Suche: Gemeinde Klettgau

von mindestens 3 von Hundert der antragsberechtigten Einwohner der Gemeinde, höchstens jedoch von 200 Einwohnern unterzeichnet sein. Das wären bei 3 % antragsberechtigten Einwohnern in der Gemeinde Klettgau [...] Klettgau 229 Einwohner. Somit muss der Antrag von höchstens 200 antragsberechtigten Einwohnern unterzeichnet sein . Nach § 41 Abs. 1 des Kommunalwahlgesetzes (KomWG) kann der Einwohnerantrag nur von Einwohnern [...] fanden damit keine Berücksichtigung aus verschiedenen Gründen wie z.B. doppelte Einträge, keine antragsberechtigten Einwohner, keine eindeutige Zuordnung der Personen oder anonyme (geheime) Teilnahmen. Nach[mehr]

wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Ist die Gemeinde, in der ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeich nis gestellt wird, nicht [...] der Gemeinde — im Landkreis — gewöhnlich aufhalten, werden auf Antrag in das Wähler- verzeichnis eingetragen. Mit dem schriftlichen Antrag hat der Wahlberechtigte ohne Wohnung zu versichern, dass er bei [...] in das Mel deregister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine[mehr]

Einwohnerantrag muss nach den Vorgaben der GemO von mindestens 200 antragsberechtigten Einwohnern der Gemeinde unterzeichnet sein. Antragsberechtigt ist u.a., wer mindestens das 16. Lebensjahr vollendet hat und [...] über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags beabsichtigt der Bürgermeister die Vertrauenspersonen wie folgt zu informieren: Unabhängig von der Zulässigkeit des Einwohnerantrags können wir Ihnen mitteilen [...] sieht, musste dem Gemeinderat nach den Vorgaben der Gemeindeordnung (GemO) eine Ablehnung des Einwohnerantrags vorschlagen werden. Nach § 20 b GemO kann die Einwohnerschaft beantragen, dass der Gemeinderat[mehr]

wohnen oder ihre Hauptwohnung begründet haben, ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Ist die Gemeinde, in der ein Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis gestellt wird, nicht [...] der Gemeinde — im Landkreis — gewöhnlich aufhalten, werden auf Antrag in das Wäh lerverzeichnis eingetragen. Mit dem schriftlichen Antrag hat der Wahlberechtigte ohne Wohnung zu versichern, dass er bei [...] nicht in das Melderegister eingetragen sind, werden ebenfalls nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen. Dem schriftlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis hat der Unionsbürger eine[mehr]

den, bei denen die betroffene Person gemeldet ist, einzulegen. Er gilt bis zu seinem Widerruf. , Antrag auf Sperrvermerk:, Die Widersprüche können schriftlich beim Bürgermeisteramt Klettgau, Degernauer [...] Klettgau oder direkt bei der Meldebehörde bei Frau Wieser, Rathaus Erzingen, Zimmer 9 eingelegt werden. Antrag auf Sperrvermerk als PDF zum Download Wenn Sie bereits zu einem früheren Zeitpunkt von Ihrem Wid[mehr]

Wutöschingen beantragt. Zu diesem Antrag wird derzeit ein Dialog- und Beteiligungsverfahren durchgeführt. Die Gemeinde Klettgau hat in diesem Verfahren die Möglichkeit, sich zum Antrag zu äußern und ggf. Einwendungen [...] n Einrichtungen“ wie Kindergärten, Freibad, Abwasserbeseitigung, Bauhof oder Friedhof notwendig. Antrag zur Einrichtung einer Sekundarstufe II an der Gemeinschaftsschule Wutöschingen Die Gemeinde Wutöschingen [...] Einwendungen zu erheben. Der Gemeinderat hatte am 08.05.2017 beschlossen, dem Antrag der Gemeinde Wutöschingen zur Einrichtung der Sekundarstufe II nicht zuzustimmen. Zwischenzeitlich wurden Gespräche u.a.[mehr]

geführt. Eine Bezuschussung für das kommende Jahr kann nicht garantiert werden, aber er steht dem Antrag grundsätzlich positiv gegenüber. Als Ersatz käme ein LF10 in Frage, dieses Fahrzeug kommt dem bisherigen [...] Der Gemeinderat hat zur Beschaffung und aller damit verbundenen Arbeiten – insbesondere zur Antragstellung für den Zuschuss – seine grundsätzliche Zustimmung erteilt. Überprüfung der Bestattungsgebühren[mehr]

getroffen werden. Bauantrag für die Erweiterung der Realschule Klettgau durch einen Anbau Die Bauantragsunterlagen für die Erweiterung der Realschule Klettgau durch einen Anbau sind fertig ausgearbeitet und [...] befasst und einstimmig beschlossen, dem Gemeinderat die Annahme der Pläne und das Einreichen des Bauantrags zu empfehlen. Der Gemeinderat folgte nun dieser Empfehlung und stimmte der Einreichung des Baugesuchs [...] aktuellen Sachstand informiert. Das Planungsbüro Gutmann erarbeitet derzeit die notwendigen Antragsunterlagen für die vier Ortsteile Erzingen, Rechberg, Weisweil und Bühl . Für diese vier Ortsteile hat[mehr]

Vorschlag zur maßvollen Anpassung der Vereinszuschüsse ab 2019. Der Gemeinderat beschloss jedoch per Antrag mehrheitlich, diesen Punkt ohne jegliche Diskussion zu vertagen. Um bessere Transparenz und Nach [...] nächsten Schritt in das Förderprogramm des Landes aufgenommen werden. Für die Vorbereitung des Förderantrags und die dafür notwendigen Vorarbeiten liegt ein Angebot eines Planungsbüros vor, welches sich [...] sich auf 75.075,00 € netto beläuft. Die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes wurde per Antrag von den Gemeinderäten bereits vor Beginn der Beratung mehrheitlich abgelehnt. Der Gemeinderat konnte somit nicht[mehr]

ist 2 2 Ablehnung eines Antrages usw. 15 00 € 1 ZE. Bei Unzuständigkeit gebührenfrei 2 3 Zurücknahme eines Antrags 15 00 € 1 ZE. Gebührenfrei, wenn mit der Bearbeitung des Antrags noch nicht begonnen wurde [...] z (UVwG) erfolgen sollte. (6) Wird der Antrag auf Erbringung einer öffentlichen Leistung abgelehnt, so ist der Absatz 5 ent sprechend anzuwenden. Wird der Antrag ausschließlich wegen Unzuständigkeit abgelehnt [...] abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen. Die Gemeinde Klettgau kann den Antrag als zurückgenommen behandeln[mehr]