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Gesucht nach "gemeinderat".
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 05.12.2016

erwirtschaftet. Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2015 unverändert festgestellt und der Betriebsleitung Entlastung erteilt. Christian Merx scheidet aus dem Gemeinderat aus Gemeinderat und Bürgermeist [...] angehört hat. Da Herr Merx bereits 22 Jahre Gemeinderat war, hat der Gemeinderat dem beantragten Ausscheiden zugestimmt. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte den 6 vorliegenden Baugesuchen seine [...] Günter haben dem Gemeinderat über erste Zwi-schenergebnisse des Planungsteams Gemeinschaftsschule Klettgau berichtet. Das Team setzt sich aus Lehrerinnen und Lehrern, Schulleitung, Gemeinderäten, Verwaltung[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
s_Hauptsatzung_Stand_01_2021_.pdf

Verwaltungsorgane der Gemeinde Klettgau sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. III. Gemeinderat § 3 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Waldshut § 4 Zusammensetzung des Gemeinderates/Unechte Teilortswahl (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Die Ortsteile Bühl [...] Gemeindegebiet § 1 Abschnitt II Form der Gemeindeverfassung § 2 Abschnitt III Gemeinderat §§ 3, 4 Abschnitt IV Ausschüsse des Gemeinderates §§ 5, 6 Abschnitt V Bürgermeister §§ 7, 8 Abschnitt VI Stellvertretung[mehr]

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Zuletzt geändert: 20.01.2021
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2020

musste dem Gemeinderat nach den Vorgaben der Gemeindeordnung (GemO) eine Ablehnung des Einwohnerantrags vorschlagen werden. Nach § 20 b GemO kann die Einwohnerschaft beantragen, dass der Gemeinderat eine bestimmte [...] Angelegenheiten des Wirkungskreises der Gemeinde zum Gegenstand haben, für die der Gemeinderat zuständig ist. Gemeinde und Gemeinderat sind jedoch nicht für die Entscheidung darüber zuständig, wo Lichtzeichenanlagen [...] dem Gemeinderat in öffentlicher Sitzung vorgestellt werden. Gemeinde Klettgau wird Mitglied im Förderverein Hospiz für den Landkreis Waldshut e.V. und im Hospizdienst Hochrhein e.V. Der Gemeinderat hat[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.05.2019

Verpflichtung eines nachrückenden Gemeinderats Bei der Wahl des Gemeinderates am 25. Mai 2014 wurde Herr Karl-Heinz Schilling zum Ersatzbewerber für einen Gemeinderatssitz der Freien Wählervereinigung [...] Klettgau für den Wohnbezirk Grießen gewählt. Da Gemeinderat Hans Hyrenbach verstorben ist, rückt Karl-Heinz Schilling als Ersatzbewerber in den Gemeinderat nach. Bürgermeister Ozan Topcuogullari hat Herrn [...] Gremium begrüßt und auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten als Gemeinderat verpflichtet. Wahlen im Gemeinderat Der 1. Bürgermeisterstellvertreter Hans Hyrenbach ist verstorben. Zum neuen 1[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
2022_05_30_Niederschrift_öffentlich.pdf

(Normalzahl: 19 Mitglieder) Es waren nicht anwesend, die Mitglieder: Gemeinderat Stefan Bastians Gemeinderat Paul Brack Gemeinderat Philipp Budde Gemeinderatin Sonja Haberland Abwesenheitsgrund: entschuldigt [...] Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderats: Zu Baugesuch Nr. 1 wird darauf hingewiesen, dass die Entwässerung noch zu klären ist. Der Gemeinderat stimmt dem Baugesuch [...] Realschule Klettgau aufgestellt werden. Im Gemeinderat wird ausführlich über die Angelegenheit diskutiert. Beschlussfassung des Gemeinderats: Der Gemeinderat entscheidet sich mit 14 Ja-Stimmen bei 1 N[mehr]

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Zuletzt geändert: 08.06.2022
2020_01_14_Niederschrift_öffentlich.pdf

Beschlussfassung des Gemeinderats: . Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Schützen- und Reservistenvereinigung Klettgau künftig mit 200 € jährlich zu bezuschussen. . Der Gemeinderat beschließt mit 18 [...] die Tagesordnung: Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderäte und die Zuhörer zur ersten öffentlichen Sitzung des Gemeinderates im Jahr 2020. Er eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße [...] die den Gemeinderäten vorliegenden Be ratungsunterlagen. Danach werden zunächst die einzelnen Ansätze des Ergebnishaushalts erläutert und Fragen beantwortet. Kostenstelle 1 1 33 5000 Gemeinderat Stefan[mehr]

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Zuletzt geändert: 16.01.2020
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.12.2016

Roland Radau rückt in den Gemeinderat nach Christian Merx ist aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Bei der Wahl des Gemeinderates am 25. Mai 2014 wurde Roland Radau zum Ersatzbewerber für einen Gemeinderatssitz [...] und rückt jetzt in den Gemeinderat nach. Bürgermeister Jungmann begrüßte Herrn Radau und verpflichtete ihn auf die gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten. Wahlen im Gemeinderat Der 1. Bürgermeister [...] Bürgermeisterstellvertreter ist Gemeinderat Jürgen Spitznagel. Als Nachfolger von Christian Merx im Aufsichtsrat der Energieversorgung Klettgau-Rheintal GmbH & Co. KG wurde Gemeinderat Hubert Behringer gewählt[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.03.2021

Schlattwald mit 16.000 €. Der Gemeinderat stimmte den Planwerken für Gemeinde- und Schlattwald jeweils einstimmig zu. Bebauungsplan "Flst.Nr. 2859 Herrenstraße", Grießen Der Gemeinderat hat am 16.12.2019 den [...] abstimmen. Der Gemeinderat hat die in der Sitzung vorgestellten Planunterlagen gebilligt und die Entwurfsunterlagen für die Offenlage freigegeben. Bebauungsplan "Bucher II", Grießen Der Gemeinderat hat bereits [...] Architekt hat den Gemeinderat über das Sanierungskonzept, den Zeitplan und die zu erwartenden Kosten informiert, welche aktuell auf rund 100.000 € geschätzt werden. Der Gemeinderat hat der vorgeschlagenen[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.02.2017

Eugen Spitznagel-Bernhard neu im Gemeinderat Dr. Thomas Olesch ist aus dem Gemeinderat ausgeschieden. Bei der Wahl des Gemeinderates am 25. Mai 2014 wurde Herr Eugen Spitznagel-Bernhard zum Ersatzbewerber [...] rber für einen Ausgleichssitz der SPD gewählt und rückt jetzt in den Gemeinderat nach. Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßte Herrn Spitznagel-Bernhard und verpflichtete ihn auf die gewissenhafte Erfüllung [...] Höhenrückens zwischen derzeitiger Grube und Geißlingen und hat eine Größe von ca. 9,76 ha. Der Gemeinderat hatte sich bereits im Jahr 2002 Gedanken gemacht, auf welchen Flächen künftig ein Kiesabbau stattfinden[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
2023_04_03_Niederschrift_öffentlich.pdf

Baugesuch im Zu­ schauerbereich auf. Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderats: Der Gemeinderat stimmt den Baugesuchen Nr. 1 bis 6 uneingeschränkt und einstimmig [...] Rückfrage aus dem Gemeinderat wird erläutert, wes­ halb die Angebote bei der ursprünglichen Ausschreibung ausgeschlossen werden muss­ ten. Beschlussfassung des Gemeinderats: Der Gemeinderat stimmt der Auf [...] erfolgen. Gemeinderat Michael Albrecht äußert seine Befürchtung, dass die Gebührener­ höhung für die Bürger ebenfalls sehr hoch ausfallen könnte. Beschlussfassung des Gemeinderats: Der Gemeinderat stimmt[mehr]

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Zuletzt geändert: 05.04.2023