Suche: Gemeinde Klettgau

Modernisierungsvorhaben ermöglicht werden und zugleich sinnvolle ökologische Ausgleichsmaßnahmen, wie z.B. Dachbegrünungen, für die Eingriffe festgesetzt werden. Der Gemeinderat hat den Aufstellungsbeschluss [...] nunmehr aber juristische Personen des öffentlichen Rechts – insbesondere auch Kommunen - den neuen § 2b Umsatzsteuergesetz zwingend anwenden. Mit dieser Vorschrift wird die umsatzsteuerliche Behandlung der[mehr]

Erweiterungsoption vorgesehen. Sie eröffnen dem Unternehmen die Möglichkeit, zusätzliche Holzprodukte wie z.B. Brettsperrholz zu fertigen. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen sind die Änderung[mehr]

(wie bisher) 11 Stimmen B) vormittags 6 Stunden und nachmittags geschlossen 21 Stimmen C) beide Varianten A) und B) sind in Ordnung 8 Stimmen Hinsichtlich der VÖ-Zeiten (Variante B) konnten die Eltern noch [...] Mio. € schon zurückhaltend geschätztem Haushaltsansatz. Die anderen konjunkturabhängigen Erträge, z.B. aus dem Finanzausgleich, entwickelten sich planmäßig oder leicht besser als geplant. Sie konnten aber [...] Umweltservice GmbH gab es in den vergangenen Jahren bereits Projekte mit erfolgreicher Zusammenarbeit, z.B. im Jahr 2014 im Ortsteil Geißlingen. Im Haushalt 2023 sind diese Kosten mit 225.000 € berücksichtigt[mehr]

Beanstandungen festgestellt und fanden damit keine Berücksichtigung aus verschiedenen Gründen wie z.B. doppelte Einträge, keine antragsberechtigten Einwohner, keine eindeutige Zuordnung der Personen oder [...] der Online-Petition nicht berücksichtigt werden, da aus der Interpretation zum Gesetzestext des § 20b GemO klar hervorgeht, das ein eigenhändiges Unterschrifterfordernis besteht. Somit liegen nur die U [...] Liste vor und damit ist das notwendige Quorum von 200 Einwohnern nicht erreicht worden. Gemäß § 20b Absatz 3 GemO entscheidet der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags. Ist der Einwo[mehr]

Arbeiten in Grießen begonnen. Zudem wurden bereits diverse Trassen im Außenbereich hergestellt, wie z.B. die Verbindung zu den Reutehöfen oder zu den Heidegger Höfen. Im Bereich der Klosterstraße wird im[mehr]

zu handhaben. Das Handeln der Gemeinde war grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Davon gab es Ausnahmen, z.B. für die Betriebe gewerblicher Art oder einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb der Gemeinde. [...] ich umsatzsteuerpflichtig ist. Davon gibt es Ausnahmen, die der Gesetzgeber im neu geschaffenen § 2b UStG definiert hat. Die Marktgebühren liegen bisher jährlich unter 4.000 €, die Höhe war durch Beschluss [...] einfach wie möglich zu halten, hat die Gemeinde die Möglichkeit eines Befreiungstatbestandes von § 2b UStG genutzt und eine Marktgebührensatzung erlassen. Wenn die Gemeinde die Marktgebühren öffentlich[mehr]

„Deutsch-Test für Zuwanderer“ DTZ (Skalierte Sprachprüfung für die europäischen Sprachniveaus A2 und B1 ) und der Test „Leben in Deutschland“, der dem bisherigen Einbürgerungstest entspricht. Lehrgangsziel:[mehr]

notwendige Rangier- und Lagerflächen und für die Unterbringung erforderlicher Betriebseinrichtungen (z.B. Löschwassertank). Zur Optimierung bestehender Betriebsabläufe, zur Bewältigung der gewachsenen Nachfrage[mehr]

notwendige Rangier- und Lagerflächen und für die Unterbringung erforderlicher Betriebseinrichtungen (z.B. Löschwassertank). Zur Optimierung bestehender Betriebsabläufe, zur Bewältigung der gewachsenen Nachfrage[mehr]

umweltbezogene Stellungnahme LRA (225 KB) oder separat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 319 KB) Teil B Begründung (PDF-Datei 164 KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 188 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei[mehr]