Suche: Gemeinde Klettgau

Stellungnahme Landratsamt (PDF-Datei 224 KB) oder sparat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 682 KB) Teil B Begründung (PDF-Datei 125 KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 128 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei [mehr]

Tatbestand des Buch- staben b) erfasst ist, d) Gaststätten mit regelmäßiger Sperrzeitverkürzung, e) das Vermitteln oder Veranstalten von • Pferdewetten • Sportwetten in Einrichtungen (z.B. Wettbüros), die neben [...] nach § 2 Abs. 1 befreit sind a) Musikautomaten, b) Spielgeräte, die in ihrem Spielablauf vorwiegend eine individuelle körperliche Betätigung erfordern (wie z. B. Tischfußball, Billardtische, Darts), c) Spielgeräte [...] anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten zu gewerblichen Zwecken im Gebiet der Gemeinde Klettgau, b) das Vorführen von Sex- und Pornofilmen, auch mit Video- bzw. DVD-Geräten sowie Striptease und sonstige [mehr]

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• Ortsrecht

Allgemeinverfügung können Bußgelder bis zu einer Höhe von 70.000 € verhängt werden. R e c h t s b e h e l f s b e l e h r u n g: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch [...] he Ausnahme erteilen, soweit eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit ausgeschlossen ist. B e g r ü n d u n g: Rechtsgrundlage für Ziffer 1 dieser Allgemeinverfügung ist § 21 Abs. 2 des Wassergesetzes [mehr]

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• Wichtige Information vom Landratsamt Waldshut

Schwerbehindertengesetzes und des Heimkehrergesetzes sowie das Ausweiswesen für Schwerbehinderte betreffen, b) die Durchführung des Wehrpflichtgesetzes sowie des Unterhalts- sicherungsgesetzes betreffen, c) dem [...] der Verwaltungsgebühren sind, soweit Gegenseitigkeit besteht, befreit: a) das Land Baden-Württemberg, b) die Bundesrepublik Deutschland, c) die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, die nach den [...] keine Gebühr erhoben wird. (2) Auslagen nach Abs. 1 Satz 2 sind insbesondere a) Telegrammgebühren, b) Reisekosten, c) Kosten öffentlicher Bekanntmachungen, d) Vergütungen für Zeugen und Sachverständige [mehr]

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• Ortsrecht

hilfebedürftig nach Satz 1 gelten Personen, die einen Schwerbehindertenausweis mit den Merkzeichen "B" (= mit Begleitperson), BL (= blind)", "aG" (= außergewöhnlich gehbehindert, Rollstuhlfahrer) oder "H" [mehr]

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• Ortsrecht

aufhalten. Unter dieses Verbot fallen z. B.: ❙ Glücksspiele mit Gewinnmöglichkeit (z. B. Lotto, Sportwetten, Pokerturniere), ❙ das Spielen an Geldgewinnspielgeräten (z. B. in Gaststätten oder Spielhallen), ❙ [...] personen- sorgeberechtigten Personen sind z. B. Verwandte, Geschwister oder Lebenspartnerinnen oder -partner. Liegt das Sorgerecht nicht bei den Eltern, sondern z. B. bei einem Vormund, dann ist diese Person [...] Zeitvorgaben; damit sind alle Träger der freien Jugendhilfe, z. B. Jugendverbände und -vereine, sowie Träger der öffentlichen Jugendhilfe, z. B. die Jugendämter, gemeint, ❙ sie sich auf Reisen befinden. Hier [mehr]

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• Jugendschutz an Fasnacht

rgung“ Maßnahmen Gemeinde und Schulamt Sekretärin (5 Tage/Woche) (G) Unterstützung der Gemeinde z. B. Werbung / Infoveranstaltung / Homepage (AGs, neue Lehrer*innen) (G) Zurverfügungstellung von Wohnungen [...] und Kinder von Schulanmeldung überzeugen Werbung, Besuche, Gespräche AGs Gemeinsamer Aktionstag (z. B. im Advent, Hallensporttag, BuJus, Minimarathon, Sternwanderung, Theater) Vernetzung der Klassen Fa [mehr]

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• Realschule in Klettgau

__________________ Anschrift der Wohnung in die eingezogen wird: Straße, Hausnummer, Zusatzangaben (z.B. Stockwerks-/Wohnungsnummer), PLZ, Ort Folgende Person/Personen ist/sind in die angegebene Wohnung [...] rPLZ Ort: Eigennutzung durch den Eigentümer: Off Tag des Einzugs: Straße Hausnummer Zusatzangaben zB StockwerksWohnungsnummer PLZ Ort: Familienname Vorname: Familienname Vorname_2: Familienname Vorname_3: [mehr]

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• Wichtige Information für Vermieter
• Online Dienste

mittlere Unternehmen zukommen. Als Moderatorin unterstützt die Wirtschaftsregion Branchennetzwerke z.B. in den Bereichen Aluminium, Automobilindustrie oder Life Sciences sowie die Zusammenarbeit von Unternehmen [mehr]

pflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung (z.B. beim Wegzug in das Ausland). Damit können künftig sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindert [...] zwei Wochen nach dem Auszug vorgesehen. Wer möchte, kann seine Auslandsanschrift hinterlassen, um z.B. im Zusammenhang mit Wahlen erreichbar zu bleiben. Die Abmeldung einer Nebenwohnung, die nicht mehr [...] Betroffenen beeinträchtigt würden. Generell gilt: bei Melderegisteranfragen für gewerbliche Zwecke (z. B. Forderungsmanagement) muss künftig der gewerbliche Zweck immer angegeben werden. Die erlangten Daten [mehr]