Suche: Gemeinde Klettgau

Sparkasse einen Vorschlag machen. Der Gemeinderat hat dem vom Bürgermeister unterbreiteten Vorschlag in der Sitzung zugestimmt. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte 4 vorliegenden Baugesuchen [...] zes mit angrenzendem Heu- u. Strohlager hatte der Gemeinderat bereits in einer früheren Sitzung die Zustimmung verweigert. Hier blieb der Gemeinderat bei seiner Ablehnung. Die abschließende Entscheidung [...] Kaufpreissammlung (der Gutachterausschuss erhält Abschriften aller Grundstückskaufverträge) Der Gemeinderat hat den Gutachterausschuss mit folgenden Mitgliedern für 4 Jahre neu bestellt: Vorsitzender: Roland [mehr]

für einen ausgewählten Siedlungsbereich zu erstellen. Fenstersanierung Grundschule Grießen Der Gemeinderat hatte im Februar beschlossen, die Fenster der Grundschule Grießen zu sanieren und die Nordfassade [...] Über das Kommunalinvestitionsförderungsgesetz wird die Sanierung mit 147.514,11 € gefördert. Der Gemeinderat hat den Auftrag für die Fensterbauarbeiten für 148.018,57 € an die Firma Fenstertechnik Meier aus [...] ist auch Grundlage für die finanzielle Förderung von kirchlichen und privaten Einrichtungen. Der Gemeinderat hat die Bedarfsplanung aktualisiert und in diesem Zuge u.a. folgende Beschlüsse gefasst: Den K [mehr]

Nach § 4 dieser Satzung legt der Bürgermeister im Einvernehmen mit dem Gemeinderat die Höhe der Ent-schädigung fest. Der Gemeinderat hat nun eine Erhöhung dieser Zulagen beschlossen. Im kommenden Jahr soll [...] Behörden oder Bürgern eingegangen, so dass der Gemeinderat das Verfahren nun mit dem Satzungsbeschluss abschließen konnte. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte allen 6 vorliegenden Baugesuchen seine [...] Test- und Probeläufe. Vorerst keine Pferdesteuer Bürgermeister Jungmann gab bekannt, dass der Gemeinderat in der nichtöffentlichen Sitzung vom 16.11.2015 beschlossen hat, zum jetzigen Zeitpunkt auf die [mehr]

Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte allen 5 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen [...] Notwendigkeit und das prinzipielle Vorgehen in der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2017 erläutert. Der Gemeinderat hatte in dieser Sitzung der Vorbereitung und Ausschreibung der gesamten Maßnahme durch das Planungsbüro [...] aufgefordert worden. Daraufhin sind zwei Angebote eingegangen, die beide gewertet werden konnten. Vom Gemeinderat vergeben wurde der Auftrag an die Firma RS Kanal- und Umwelt GmbH, Kurt-Schumacher-Straße 20, 72336 [mehr]

ng durchaus kontroverse Diskussionen über Bestattungskultur und Bestattungsformen, die nun im Gemeinderat in einem sehr frühen Stadium beraten wurden. Das Interesse und die Nachfrage an ergänzenden Be [...] gegen diese Bestattungsform bestehen, wurde dabei keine grundsätzliche Ablehnung geäußert. Im Gemeinderat wurde angeregt diskutiert. Die Idee eines Ruhewalds fand dabei breite Zustimmung. Die Verwaltung [...] Firmen zur Angebotsabgabe aufgefordert. Beim Submissionstermin lag leider nur ein Angebot vor. Vom Gemeinderat wurde beschlossen, den Auftrag zum Preis von 48.665,10 € an die Firma APM Kommunikations- und [mehr]

en für das konkrete Vorhaben mit einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan geschaffen werden. Der Gemeinderat hat der Einleitung des Planverfahrens zugestimmt und den Aufstellungsbeschluss für den vorhabe [...] soll nun in ihrem derzeitigen Bestand saniert werden. In der Sitzung vom 15.06.2015 wurden dem Gemeinderat die für die Sanierung der Gemeindehalle Erzingen notwendigen Maßnahmen vorgestellt. Zwischenzeitlich [...] die Planung so weit ausgearbeitet, dass die einzelnen Gewerke ausgeschrieben werden können. Der Gemeinderat wurde nochmals über die konkretisierte Planung, die Kosten und den aktuellen Zeitplan informiert [mehr]

nach dem vorgezogenen TOP 4 behandelt. Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt den Baugesuchen Nr. 1 und 2 uneingeschränkt und einstimmig [...] die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Bürgermeister Ozan Topcuogullari verweist auf die den Gemeinderäten vorliegende Tisch- vorlage [...] Zustimmung erteilt. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass auch auf den Nachbargrundstücken eine wei- tere Bebauung an der Degernauer Straße möglich sein wird. Der Gemeinderat stimmt den Baugesuchen Nr [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2020

Entscheidung über die Vermittlung von Spenden Der Gemeinderat beschließt vierteljährlich über die Annahme von Spenden. Nach § 78 Abs. 4 GemO entscheidet der Gemeinderat auch über die Vermittlung von Spenden an [...] Märkten zugeführt werden. Um die Konversion der ehemaligen Industriefläche fortzuführen, wurde vom Gemeinderat bereits im Februar 2014 der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Am Klingen“ gefasst. Nachdem [...] sich dem Thema Breitbandversorgung für die nächsten Jahre annimmt und den Aufbau fördert. Der Gemeinderat hat beschlossen, dem „Zweckverband Breitband Landkreis Waldshut“ beizutreten und die Verbandsumlage [mehr]

Verwaltungsorgane der Gemeinde Klettgau sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. III. Gemeinderat § 3 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Waldshut § 4 Zusammensetzung des Gemeinderates/Unechte Teilortswahl (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Die Ortsteile Bühl [...] Gemeindegebiet § 1 Abschnitt II Form der Gemeindeverfassung § 2 Abschnitt III Gemeinderat §§ 3, 4 Abschnitt IV Ausschüsse des Gemeinderates §§ 5, 6 Abschnitt V Bürgermeister §§ 7, 8 Abschnitt VI Stellvertretung [mehr]

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• Ortsrecht

der Gemeinderäte beantwortet, u.a. zu Straßenverunreini gungen durch Pferde, Unterschieden zur bisherigen Verordnung und zur Hausnummerie rung. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt [...] Mitglieder) Es waren nicht anwesend, die Mitglieder: Gemeinderat Joachim Grießer (anwesend ab 19:10 Uhr) Gemeinderätin Nathalie Netzhammer Gemeinderat Jürgen Spitznagel Abwesenheitsgrund: entschuldigt e [...] einen Termin im Rathaus Erzingen. Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Gemeinderat Bernd Sautter ist bei der Behandlung des Baugesuchs Nr. 1 befangen. Er nimmt an Beratung [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.03.2021