Archiv: Gemeinde Klettgau

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Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.06.2021

Erstelldatum16.06.2021

Sitzungsbericht und Protokoll

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat konnte 4 vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Abgelehnt wurde das Einvernehmen zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage im Ortsteil Erzingen, da sich das Bauvorhaben nach Ansicht des Gemeinderats nicht in die Umgebungsbebauung einfügt.

Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

 

Erweiterung der Realschule Klettgau durch Anbau; Arbeitsvergaben

Im Vorfeld der Sitzung konnten sich die Gemeinderäte vor Ort vom Fortschritt der Baumaßnahmen für den Anbau der Realschule überzeugen. In der Sitzung wurden nach vorangegangener öffentlicher Ausschreibung verschiedene Arbeiten vom Gemeinderat an den jeweils günstigsten Anbieter vergeben.

  • Sonnenschutzarbeiten an die Firma HEWE, Lahr zum Preis von 85.763,30 € (Kostenberechnung lag bei 80.444 €)
  • Estricharbeiten an die Firma Oktatar, Merzig zum Preis von 59.896,63 € (Kostenberechnung lag bei 88.400 €)
  • Malerarbeiten an die Firma Schmid, Laufenburg zum Preis von 76.934,39 € (Kostenberechnung lag bei 123.760 €)
  • Fliesenarbeiten: an die Firma Fliesencenter Klettgau zum Preis von  81.575,29 € (Kostenberechnung lag bei 105.196 €)
  • Bodenbelagsarbeiten: an die Firma Meyer-Lies, Mansfeld zum Preis von 102.485,75 € (Kostenberechnung lag bei 111.384 €)
  • Möblierung Fachräume: an die Firma Hohenloher,
    Öhringen zum Preis von 189.551,48 € (Kostenberechnung lag bei 238.000  €).
  • Tischlerarbeiten: an die Firma Tomasi, Waldshut-
    Tiengen zum Preis von 109.621,61 €
  • Brandschutzarbeiten: an die Firma Exligno, Wutöschingen zum Preis von 91.887,04 €

Die Kostenberechnung für Brandschutz- und Tischlerarbeiten lag bei insgesamt 254.184 €

 

Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen

Mit der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen wird das tatsächliche Betreuungsangebot in der Gemeinde dargestellt und geprüft, ob gesetzliche Rechtsansprüche erfüllt sind. Daneben sollen gegebenenfalls Ziele für die Weiterentwicklung des Betreuungsangebots in der Gemeinde festgelegt werden. Die Bedarfsplanung ist auch Grundlage für die finanzielle Förderung von kirchlichen und privaten Einrichtungen. Der Gemeinderat hat die Bedarfsplanung aktualisiert. Beschlüsse zur Schließung oder Neueröffnung von Gruppen wurden dabei nicht gefasst.

 

Aufhebung der Gutachterausschussgebührensatzung

Die Gemeinde Klettgau erhob Gebühren für die Dienstleitungen des Gutachterausschusses. Mit Wirkung ab dem 01.05.2021 wurde die Aufgabe des Gutachterausschusses per öffentlich-rechtlicher Vereinbarung von der Gemeinde Klettgau auf die Stadt Waldshut-Tiengen übertragen. Die Gutachterausschussgebührensatzung der Gemeinde Klettgau stellte damit nur noch eine inhaltsleere Hülle dar. Zur Rechtsbereinigung wurde die Satzung aufgehoben.

Sitzungsprotokoll als PDF zum Download