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Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.01.2020
Erstelldatum15.01.2020
Sitzungsbericht und Protokoll
Haushaltsberatung für das Jahr 2020
Der Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung mit dem Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2020. Im Ergebnishaushalt wurden u.a. Mittel eingeplant für:
- 691.000 € für den Fensteraustausch am Bestandsgebäude der Realschule Klettgau (Zuschussantrag für die Maßnahme wurde gestellt);
- 90.000 € für Untersuchung/Kanalbefahrungen des Kanalnetzes in Weisweil, Riedern a.S. und Erzingen (Teil);
- 88.000 € für neue iPads, Laptops und PCs für die Realschule Klettgau;
- 75.000 € für die Erneuerung weiterer Sektionaltore am Gemeindebauhof;
- 60.000 € für Fahrbahnsanierungen (u.a. Schlossstraße Grießen).
Im investiven Bereich hat der Gemeinderat u.a. Mittel für folgende Maßnahmen veranschlagt:
- 1.800.000 € Baumaßnahmen an der Realschule Klettgau;
- 1.200.000 € für den Breitbandausbau;
- 2.200.000 € für Kanal- und Straßenbau im Gewerbegebiet Rubel in Erzingen;
- 1.995.000 € für Kanal- und Straßenbau im Neubaugebiet Wetteäcker II in Erzingen;
- 720.000 € für Kanal- und Straßenbau Jahn-/Herrenstraße in Grießen;
- 500.000 € für Hallenneubau Geißlingen;
- 456.500 € für ein neues Feuerwehrfahrzeug HLF 20 und weitere Anschaffungen im Bereich Brandschutz;
- 300.000 € für Brückensanierungen;
- 270.000 € für den Gehwegbau in der Robert-Stehli-Straße Erzingen;
- 215.000 € für Sanierungsmaßnahmen an der Kläranlage Geißlingen.
Die Haushaltsansätze wurden in der Sitzung vorberaten. Der Beschluss von Haushaltssatzung und Haushaltsplan soll in der Sitzung am 27.01.2020 erfolgen. Für die Baumaßnahmen an der Realschule Klettgau und der Gemeindehalle Geißlingen sowie den Breitbandausbau sind außerdem Verpflichtungsermächtigungen von insgesamt 10.200.000 € vorgesehen. Mit Verpflichtungsermächtigungen ist die Vergabe von Bauaufträgen möglich, deren Ausführung in den Jahren nach 2020 erfolgt.
Im Zuge der Haushaltsberatung wurden auch verschiedene Vereinsanträge behandelt:
- Die Schützen- und Reservistenvereinigung Klettgau erhält künftig eine jährliche Förderung von 200 €.
- Der Verein Kulturacker Klettgau erhält künftig eine jährliche Förderung von 350 €.
- Der Tennisclub Erzingen erhält für verschiedene Sanierungsmaßnahmen am Vereinsgebäude einen Zuschuss von 25% der anfallenden Kosten (rund 3.100 €).
Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung auch mit dem Haushaltsplan 2020 für das Altenwohnstift Klettgau befasst.
Im Ergebnishaushalt wird von Erträgen in Höhe von 75.500 € und Aufwendungen in Höhe von 103.780 € ausgegangen. Im investiven Bereich sind für Baumaßnahmen 20.000 € vorgesehen.