Rathaus Aktuell: Gemeinde Klettgau

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Autor: Frau Antje Bauer
Artikel vom 20.01.2015

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2015

Haushaltsberatung für das Jahr 2015

 

Der Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung mit dem Entwurf des Haushalts für das Jahr 2015.

 

Der Verwaltungshaushalt hat ein Volumen von rund 17,1 Mio. €. Das Volumen liegt rund 380.000 € über dem Plan des Vorjahrs, dennoch ist die Ertragskraft mit einer Plansumme von 518.000 € auf niedrigem Niveau konstant geblieben. Dies obwohl die Gemeinde zumindest beim Einkommensteueranteil mit einem deutlichen Sprung nach oben rechnen kann. Gleichzeitig ist aber bei der Gewerbesteuer ein konstantes Aufkommen von 2 Mio. € einkalkuliert, wobei hier noch Luft nach oben vorhanden sein dürfte. Konstant geblieben sind die Zahlungen aus dem und in den kommunalen Finanzausgleich (FAG). Grundsätzlich höhere Zuweisungen aus dem FAG hat die hohe Steuerkraft aus 2013 neutralisiert. Gleichzeitig ist die Kreisumlage vom Betrag her gleich geblieben, obwohl der Umlagesatz nach unten ging.

 

Auf der Ausgabenseite mindert ein deutlicher Anstieg bei den Personalkosten die Ertragskraft des Verwaltungshaushaltes. Hauptgrund für den Anstieg ist schon lange nicht mehr die klassische (Rathaus)Verwaltung sondern der hohe Personalbedarf rund um das Thema Kinderbetreuung. In diesem Bereich findet ebenfalls ein stetiger Anstieg der Sachkosten statt.

 

Ein konstant hoher Bedarf ist beim Unterhaltungsaufwand für die kommunale Infrastruktur zu erwarten. Wie in den Vorjahren sind in 2015 einige größere Aufwendungen vorgesehen, wie z.B. die Sanierung der Toiletten in der Grundschule Grießen oder die Erneuerung der elektrischen Anlagen mit Beleuchtung in der Schulsporthalle Erzingen. Bleiben die Öl- und Gaspreise auf dem Stand von Ende 2014, kann die Gemeinde bei Heiz- und Kraftstoffkosten mit einer kurzfristigen Entlastung rechnen.

 

Der Entwurf des Vermögenshaushalts umfasst ein Volumen von 6,2 Mio. €. 2015 will die Gemeinde Vorhaben zur Ausführung bringen, die teilweise schon einige Jahre in der Vorbereitungsphase sind. Hierzu zählen z.B. die Sanierung der Halle Erzingen, der Radwegebau Riedern a. S. und die Urnenanlage auf dem Friedhof Erzingen. Nach den Verzögerungen durch archäologische Grabungen soll die Erschließung „Maueräcker“ in 2015 zum Abschluss kommen. Planerisch fortsetzen will die Gemeinde Baumaßnahmen, die im Zusammenhang mit der Gemeinschaftsschule notwendig sind. Wegen der geringen Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt wird eine hohe Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage mit 4,3 Mio. € notwendig sein. Darüber hinaus tragen Landeszuschüsse und Bauplatzverkäufe zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes bei. Je nachdem, wie sich die erste Anfragewelle für das Baugebiet Maueräcker abarbeiten lässt, liegen die Bauplatzverkäufe über dem Haushaltsansatz. Eine Kreditaufnahme in 2015 ist nicht notwendig.

 

Behandlung von Baugesuchen

 

Der Gemeinderat konnte den 4 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen.

Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

 

Hier erhalten die den Sitzungsbericht in PDF zum Download