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Aus der Gemeinderatssitzung vom 02.03.2015
Erstelldatum03.03.2015
Sitzungsbericht
Öffnungszeiten der Kindertagesstätte Tausendfüßler
Die Kindertagestätte Tausendfüßler für Kinder unter 3 Jahre ist täglich bis 17:00 Uhr geöffnet. Zu den Vormittagen können die Eltern je nach Wunsch und Bedarf einzelne Nachmittage flexibel belegen. Die Gebühren richten sich nach den insgesamt belegten Betreuungszeiten pro Woche. Eine tageweise Belegung vormittags wird allerdings weiterhin nicht angeboten.
Die Leiterin der Kindertagesstätte Sylvia Rauschel konnte dem Gemeinderat in der Sitzung die Gründe erläutern, die aus Sicht des pädagogischen Teams für eine Beibehaltung der bisherigen Regelung sprechen. Säuglinge und Kleinkinder brauchen neben Ritualen, Regelmäßigkeit, Zuverlässigkeit und Strukturen auch feste Bindungspersonen. Dies könnte bei einer nur tageweisen Betreuung aufgrund des Schichtdienstes und der Teilzeitkräfte in der Kindertagesstätte nur eingeschränkt gewährleistet werden. Eine Mindestanwesenheitszeit wird laut Studien gerade bei Säuglingen und Kleinkindern für sinnvoll erachtet, damit der Effekt der Eingewöhnung eintreten kann, sowie die bereits erwähnten Bedürfnisse jedes einzelnen Kindes berücksichtigt werden können. Wichtig ist auch die Möglichkeit Freundschaften zu entwickeln, Erfahrungsräume zu entdecken und zu erkunden sowie Mitsprachen auszuüben. Letzteres ist gerade bei Säuglingen und Kleinkindern auf Grund ihrer sprachlichen Entwicklung sehr eingeschränkt – daher ist es hier ausgesprochen wichtig, diesem Aspekt besondere Aufmerksamkeit zu widmen. Man geht davon aus, dass der Aufbau einer Beziehung zur Erzieherin und der Kontaktaufbau mit anderen Kindern für nicht täglich betreute Kinder schwieriger sind.
Die Anmeldezahlen steigen an und in Kürze wird die dritte Gruppe der Kindertagesstätte eröffnen. Allenfalls wenn im Laufe des kommenden Kindergartenjahres 2015/16 die Anmeldezahlen stagnieren und sich Bedarf für die vierte Gruppe nicht abzeichnet, will der Gemeinderat erneut Überlegungen zu einer nur tageweise geöffneten Gruppe anstellen.
Markttag für den Katharinenmarkt Erzingen wird geändert.
Der Erzinger Katharinen-Markt ist bisher immer am 25. November, außer wenn das Datum auf einen Samstag oder Sonntag fällt. Aufgrund überschaubarer Besucherzahlen ist der Katharinenmarkt für die Markthändler in den letzten Jahren uninteressant geworden. 2014 kamen auch einige der sonst üblichen Händler nicht, da zeitgleich in Kandern ein großer Markt stattfand und einige Händler zum Aufbau des Konstanzer-Weihnachtsmarkts fuhren. Um die Attraktivität des Katharinenmarkts zu steigern hat der Gemeinderat beschlossen, den Markttag künftig immer auf einen Freitag zu legen. Dadurch kann evtl. die Besucherzahl und auch die Bereitschaft der Vereine zur Mitwirkung erhöht werden. Ist der 25. November, kein Freitag, findet der Markt künftig am Freitag vor dem 25. November statt.
Entscheidung über Weihnachts-Krämermarkt in Grießen zurückgestellt
Am 2. Freitag im Dezember findet bisher der Grießener Weihnachts-Krämermarkt statt. Als problematisch hat sich in den letzten Jahren erwiesen:
- Der Markt ist eine Woche nach dem vom Gewerbeverein organisierten Weihnachtsmarkt am Kirchbuckel, die Einwohner sind daher „marktmüde“.
- Wegen geringer Besucherzahlen und geringem Umsatz ist der Markt nicht mehr für die Händler interessant (2014 lediglich 14 Händler). Zu dieser Zeit finden überall Märkte statt.
- Bei Schnee oder Glatteis kommen viele Markthändler trotz Anmeldung nicht zum Markt.
- Der Termin ist für Markant-Markt Gasparini problematisch, da der umsatzstärkste Wochentag in der Vorweihnachtszeit wegfällt, außerdem ist keine Warenanlieferung möglich (sonst immer freitags).
Einige Jahre fanden beide Märkte am selben Tag statt. Das hat sich jedoch ebenfalls als problematisch erwiesen:
- Krämermarkt beginnt schon am Morgen, die meisten Besucher kommen aber erst ab 15:00 Uhr; das hat bei den Markthändlern zu Unzufriedenheit geführt.
- Wechsel zwischen den Märkten nicht ungefährlich, da Verkehr von und nach Stetten über Markt- und Klosterstraße geführt wird
Deshalb hatte die Gemeindeverwaltung vorgeschlagen, auf die Durchführung des Weihnachts-Krämermarkts in Grießen zu verzichten, solange der Gewerbeverein den Weihnachtsmarkt am Kirchbuckel durchführt. Die Katholische Frauengemeinschaft hat sich im Vorfeld der Sitzung dafür ausgesprochen, zunächst an einem „runden Tisch“ Vorschläge zu sammeln, wie die Märkte attraktiver für Händler und Besucher gemacht werden können. Der Gemeinderat hat deshalb seine Entscheidung zurückgestellt.
Jahresabschluss 2013 und Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebs Gemeindewerke Klettgau
Aufgabe des Eigenbetriebs Gemeindewerke Klettgau ist die Versorgung der Einwohner mit Strom und Wasser. Im Jahr 2013 konnte der Eigenbetrieb im Bereich Stromversorgung einen Gewinn von rund 985.000 € erwirtschaften, während im Bereich Wasserversorgung ein Verlust von rund 6.500 € entstanden ist. Ursachen des außergewöhnlich guten Gesamtergebnisses sind unter anderem periodenfremde Erträge aus EEG-Nachzahlungen, die Auflösung von Rückstellungen sowie die Einsparungen bei Fremdleistungen. Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2013 unverändert festgestellt und der Betriebsleitung Entlastung erteilt. Auch dem vorgelegten Wirtschaftsplan 2015 der Gemeindewerke Klettgau konnte der Gemeinderat seine Zustimmung erteilen. Dieser Wirtschaftsplan geht für 2015 von einem Gewinn von insgesamt rund 134.500 € aus.
Die vier Gemeinden Hohentengen, Jestetten, Klettgau und Lottstetten haben 2012 die „Energieversorgung Klettgau-Rheintal GmbH & Co. KG“ (EV-KR) gegründet. Im Jahr 2014 hat die EV-KR den Zuschlag für die Konzession in allen vier Gemeinden zum 01.01.2015 erhalten. Ab dem 01.01.2015 wird das Stromnetz zunächst an die EV-KR verpachtet, bis die Voraussetzungen für die Übertragung des Eigentums auf die Gesellschaft vorliegen. Neben dem Netzbetrieb soll auch die Aufgabe des Stromvertriebs künftig von der EV-KR übernommen werden.
Arbeitsvergabe für Kanalsanierung und Verbesserung des Hochwasserschutzes in Rechberg
Die Gemeinde hat im letzten Jahr mit dem Planungsbüro Kaiser die bestehende Situation des Kanalsystems in Rechberg aufgenommen und mithilfe von Kanaluntersuchungen die Schadenssituation sowie die hydraulische Leistungsfähigkeit überprüft. Mit den gewonnenen Daten kann jetzt eine gesamthafte Sanierungsstrategie umgesetzt werden, die sich aus verschiedenen Einzelmaßnahmen zusammensetzt. Im Jahr 2015 soll mit Sofortsanierungsmaßnahmen am Kanalnetz ein ordnungsgemäßer Betrieb wiederhergestellt werden. Dazu werden Einlaufbauwerke ertüchtigt bzw. neu gebaut und schadhafte Kanäle ausgetauscht. Durch teilweise vergrößerte Kanäle wird die hydraulische Leistungsfähigkeit erhöht. Auf die öffentliche Ausschreibung der Arbeiten sind 3 Angebote eingegangen. Der Gemeinderat hat den Auftrag an die Firma Staller GmbH, Grafenhausen-Mettenberg vergeben, welche mit brutto 266.363,84 € das günstigste Angebot abgegeben hat.
Auftrag für Zentralheizung in der Obdachlosen-/ Asylbewerberunterkunft Erzingen vergeben
Bisher wurde die Obdachlosen-/ Asylbewerberunterkunft mit einzelnen Holzöfen beheizt; was jedoch auf Dauer zu gefährlich ist. So werden z.B. immer wieder die vorgeschriebenen Mindestabstände zwischen Ofen und brennbaren Materialien nicht eingehalten. Deshalb wurde der Einbau einer Gas-Zentralheizung mit Warmwasserboiler beschränkt ausgeschrieben. Der Auftrag für den Einbau der Heizung wurde zum Preis von 31.006,59 € an die Firma Strittmatter, Wutöschingen vergeben. Hinzu kommen noch Kosten von 7.520,80 € für den noch zu erstellenden Gas-Hausanschluss.
Behandlung von Baugesuchen
Der Gemeinderat konnte den 4 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.