Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner
Funktionell
 

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

 
YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_youtube
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (youtube.com)
Google Maps

Dies ist ein Web-Karten-Dienst.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke
 

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

 
  • Karten anzeigen
Einwilligungshinweis
 

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

 
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten
 

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

 
  • IP-Adresse
  • Standort-Informationen
  • Nutzungsdaten
  • Datum und Uhrzeit des Besuchs
  • URLs
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
   
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma
 

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

 

https://support.google.com/policies/troubleshooter/7575787?hl=en

Weitergabe an Drittländer
 

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

 

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_googlemaps
  • Setzt zusätzliche Cookies für eine andere Domain (google.com)
Essentiell
 

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Website zu ermöglichen.

Die Cookies mit dem Präfix hwdatenschutz_cookie_ werden verwendet, um Ihre Auswahl aller auswählbaren Cookies zu speichern. Die essentiellen Cookies werden automatisch auf 1 gesetzt, da sie notwendig sind, um sicherzustellen, dass die entsprechende Funktion bei Bedarf geladen wird.

Das Cookie namens hwdatenschutz_cookie_approved speichert den aktuellen Zustimmungsstatus des Cookie-Banners. Sollte es ein Update der Website geben, das Aspekte der Cookies verändert, würde dies zu einer Versionsdiskrepanz im Cookie-Banner führen. Folglich werden Sie aufgefordert, Ihre Zustimmung zu überprüfen und erneut zu erteilen.

Alle hwdatenschutz_cookie_ haben eine Bestandsdauer von einem Monat und laufen nach diesem Zeitraum ab.

Bei jedem Dienst ist das entsprechende Cookie hwdatenschutz_cookie_ aufgeführt, um zu erkennen, welches Cookie welchen Dienst ermöglicht.

 
Medienbanner Wiedergabe oder Pausezustand

Dies ist ein technisches Cookie und dient dazu, Ihre Präferenz bezüglich der automatischen Wiedergabe von wechselnden Bildern oder Videos zu respektieren./p>

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Klettgau
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_imagebanner
  • hwbanner_cookie_banner_playstate
Medienbanner Status der ausgewählten Jahreszeit

Dies ist ein technisches Cookie und dient dazu, Ihre Präferenz bezüglich der ausgewählten Jahreszeit zu respektieren.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Klettgau
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Rechtsgrundlage
 

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

 
  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer
 

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

 

Die Daten werden gelöscht, sobald die Sitzung beendet ist.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Zugehörige Cookies
 

Zu diesem Dienst gehören die folgenden Cookies:

 
  • hwdatenschutz_cookie_imageseasons
  • hwbanner_cookie_banner_season

Archiv: Gemeinde Klettgau

Seitenbereiche

JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.

Hauptbereich

Aus der Gemeinderatssitzung vom 16.10.2017

Erstelldatum18.10.2017

Sitzungsbericht und Protokoll

Behandlung von Baugesuchen 

Der Gemeinderat konnte allen 4 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen.
Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

 

Fortschreibung des Flächennutzungsplans

Der Gemeinderat hatte im Jahr 2016 den Aufstellungsbeschluss für die Fortschreibung des Flächennutzungsplans (FNP) gefasst und die Unterlagen für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenvoranhörung freigegeben. Parallel zum FNP wird auch der Landschaftsplan aktualisiert. Der FNP ist ein vorbereitender Bauleitplan, mit dem die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden gesteuert werden soll. Es handelt sich um eine Plandarstellung des gesamten Gemeindegebietes, in dem die bestehenden und für die Zukunft erwünschten Flächennutzungen dargestellt sind. So werden zum Beispiel Flächen von Wohngebieten, Gewerbegebieten und Ackerflächen dargestellt. Die Gemeinde ist insoweit an den FNP gebunden, als Bebauungspläne daraus entwickelt werden sollen. Gegenüber den Bürgern entfaltet der FNP keine direkte Wirkung, andere Planungsträger müssen den FNP aber berücksichtigen.
Der Gemeinderat hat in der aktuellen Sitzung entschieden, wie die Rückmeldungen von 30 Fachbehörden aus der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung im weiteren Verfahren berücksichtigt werden. Die mit der Fortschreibung des Flächennutzungsplans bzw. Landschaftsplans beauftragten Planer waren in der Sitzung anwesend und haben die Stellungnahmen und Abwägungsvorschläge erläutert und die weiterentwickelten Planunterlagen vorgestellt. Auf einige Bauflächen wird im weiteren Verfahren verzichtet, andere wurden neu aufgenommen. Schließlich konnte der Gemeinderat die Planunterlagen in der aktuellen Form billigen und für die Durchführung der Offenlage freigeben.

 

Vermietung von Gemeindehallen für Veranstaltungen von Privatpersonen

Klettgauer Einwohner konnten die Gemeindehallen bisher nur für Hochzeiten und runde Geburtstage ab 50 Jahre anmieten. In der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2017 wurde beantragt, die Hallen auch für 65. Geburtstage zu vermieten. Der Gemeinderat folgte dem Antrag und hat nun folgende neue Regelung für Veranstaltungen/Feiern von Privatpersonen in Gemeindehallen beschlossen:

  • Vermietung an Klettgauer Einwohner für Hochzeiten, durch 10 teilbare Geburtstage ab 50 Jahre und durch 5 teilbare Geburtstage ab 65 Jahre
  • Vermietung an Angehörige bei Bestattungen in Klettgau
  • Sporthalle Erzingen, Gemeindehallen Grießen und Erzingen stehen nicht für Privatfeiern zur Verfügung
  • Für Privatveranstaltungen werden nur die Hallen in Bühl, Geißlingen, Rechberg und Weisweil vermietet
  • Anmietung ist erst nach Aufstellung des Veranstaltungskalenders für das jeweilige Jahr möglich (ab Dezember)
 

Feldwegausbau Geh-/Radweg Riedern-Dettighofen

In den Jahren 2012 bis 2016 wurde während der Diskussion zur Prioritätenliste für den Bau von Geh- und Radwegen im Gemeindegebiet und im Jahre 2013 durch den Bau der Wasserversorgungsleitung durch die Gruppenwasserversorgung Schwarzbachtal die problematische Situation für Fußgänger und Radfahrer zwischen Riedern a.S. und Dettighofen offensichtlich. Dies gilt vor allem in dem Bereich des Sägewerks, wo durch Werksverkehr immer wieder gefährliche Situationen aufgetreten sind. Durch eine neue Trassenführung des Weges nördlich des bisherigen Feldwegs auf der Trasse der Wasserversorgungsleitung ergibt sich eine durchgehende und erheblich sicherere Wegeverbindung von der Gemarkungsgrenze Klettgau-Bühl/Dettighofen in Richtung Grießen/Erzingen abseits des öffentlichen Straßenverkehrs. Ein Antrag auf Förderung nach dem LGVFG (Landesgemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) war erfolgreich, so dass der neue Weg mit insgesamt 196.500 € gefördert wird.
Bereits am 09.09.2017 ist die Ausschreibung veröffentlicht worden. Die anlässlich der Submission am 29.09.2017 eingereichten 3 Angebote umfassen teils umfangreiche Nebenangebote, die sorgfältig geprüft und gewertet werden müssen. Das günstigste Angebot liegt vorläufig bei 289.883,10 €, das zweitgünstigste bei 313.244,64 €. Die Wertung der Angebote ist allerdings noch nicht abgeschlossen. Zur Zeit wird die Prüfung gemeinsam mit der Vergabestelle des Landratsamts Waldshut und dem Planungsbüro Kaiser durchgeführt. Deshalb hat der Gemeinderat den Bürgermeister bevollmächtigt, nach Abschluss der Wertung den Auftrag an den dann günstigsten Bieter zu vergeben.

 

Kanalsanierung und Verbesserung des Hochwasserschutzes 3.BA. in Rechberg - Arbeitsvergabe

Die Gemeinde hatte 2014 mit dem Planungsbüro Kaiser die bestehende Situation des Kanalsystems in Rechberg aufgenommen und mithilfe von Kanaluntersuchungen die Schadenssituation sowie die hydraulische Leistungsfähigkeit überprüft. Mit den gewonnenen Daten konnte dann eine gesamthafte Sanierungsstrategie umgesetzt werden, die sich aus verschiedenen Einzelmaßnahmen zusammensetzt. Im Jahr 2015 wurde mit Sofortsanierungsmaßnahmen am Kanalnetz ein ordnungsgemäßer Betrieb wiederhergestellt. Dabei wurden Einlaufbauwerke ertüchtigt bzw. neu gebaut und schadhafte Kanäle ausgetauscht. Durch vergrößerte Kanäle wurde die hydraulische Leistungsfähigkeit erhöht und damit eine erhebliche Verbesserung der Sicherheit bei Starkregen erreicht. Mit der Fertigstellung dieses 2. Bauabschnitts im Jahr 2016 ist nun die Voraussetzung für die Sanierung der Gemeindeverbindungsstraße zwischen Rechberg und Wutöschingen/Degernau geschaffen.
Dem Gemeinderat wurde im April dieses Jahres die Planung mit der Präsentation der wirtschaftlichsten Variante vorgestellt. Bauverfahrenstechnisch soll im Wesentlichen der alte Fahrbahnaufbau der 1,4 km langen Strecke mit spezialisierten Maschinen durchgefräst und wieder eingebaut werden. Damit werden Transport- und Deponiekosten eingespart. Auf dieser Schicht wird eine Tragdeckschicht aus Asphalt als Feinbelag aufgebracht. Die Entwässerung wird als Kanalrohrsystem mit nebenliegender Drainage im Bankettbereich gewährleistet.
Die Arbeiten wurden öffentlich ausgeschrieben, 4 Angebote sind eingegangen und konnten gewertet werden. Die Angebote umfassen teils umfangreiche Nebenangebote, die sorgfältig geprüft und gewertet wurden. Der Gemeinderat hat sich für eine Auftragserteilung an die Firma Alfred Kaiser, Klettgau unter Berücksichtigung eines Nebenangebots entschieden, welches eine Verschiebung des Baubeginns auf den 01.03.2018 und teilweise die Verwendung von Recyclingmaterial vorsieht. Das Nebenangebot liegt bei 852.762,39 € und ist damit unter Berücksichtigung der Ersparnis für das Recyclingmaterial das günstigste der vorliegenden Angebote.

Sitzungsprotokoll als PDF zum Download