Suche: Gemeinde Klettgau

Angehörigen während ihrer Tätigkeit entstehen, gilt Absatz 1 entsprechend. (3) Wer Angehöriger ist, bestimmt sich in entsprechender Anwendung des § 20 Absatz 5 des Landesverwaltungsverfahrensgesetzes Baden [...] ganztägige/mehrtägige Veranstaltung in Höhe von 60,00 € je Tag. (2) Mit der Aufwandsentschädigung nach Absatz 1 ist die Teilnahme an Fraktionssitzungen, die der Vorbereitung von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen [...] Gemeinde erhalten ehrenamtlich Tätige neben der Entschädigung nach den Bestimmungen der Satzung nach § 1 Absatz 2 und § 3 eine Reisekostenvergütung in entsprechender Anwendung der Bestimmungen des Landesreise[mehr]

eine Halterabfrage bei den in § 3 Absatz 2 genannten Registern zulässig. 2) Ist eine nach Absatz 1 angetroffene unkastrierte Halterkatze darüber hinaus entgegen § 3 Absatz 1 nicht gekennzeichnet und registriert [...] Ausführungen der Halterpflichten nach Absatz 1 bis 3 zu dulden. Seite 1 2 §4 Maßnahmen gegenüber Katzenhalterinnen und Katzenhaltern 1) Wird eine entgegen § 3 Absatz 1 unkastrierte Halterkatze von der Gemeinde [...] Katze aufgegriffen worden ist. 2) Ist für Maßnahmen nach Absatz 1 das Betreten eines Privat- oder Betriebsgeländes erforderlich, gilt § 4 Absatz 1 Satz 3 entsprechend. §6 Inkrafttreten Die Verordnung tritt[mehr]

insbesondere Sorge zu tragen, dass die Nachtruhe der Nachbarschaft durch die Veranstaltung und ihre Besucher nicht unnötig gestört wird. Nach 22.00 Uhr sind Fenster und Türen des Gemeindesaals grundsätzlich [...] Gemeinde von etwaigen Haftungsansprüchen seiner Bediensteten, Mitglieder oder seiner Beauftragten, der Besucher der Veranstaltungen und seiner Benutzer für Schäden frei, die im Zusammenhang mit der Benutzung[mehr]

jeden Hund 75,00 €. (2) Hält ein Hundehalter im Gemeindegebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach Absatz 1 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Hund auf das Doppelte. Bei der Anzahl der [...] Tosa Inu. (4) Hält ein Hundehalter im Gemeindegebiet mehrere Kampfhunde, so erhöht sich der nach Absatz 3 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Kampfhund auf das Doppelte. (5) Die Zwi [...] der Jahressteuer. (2) Hält ein Hundehalter im Gemeindegebiet mehrere Hunde, so erhöht sich der nach Absatz 1 geltende Steuersatz für den zweiten und jeden weiteren Hund auf das Doppelte des Satzes nach Abs[mehr]

20. Wir freuen uns auf euch. Euer Seniorencafé-Team Maimarkt am 8. Mai 2026 Am 8. Mai 2026 sind wir mit unserem Kaffee- und Kuchenstand wieder am Markt vertreten. Neben fair gehandeltem Kaffee bieten wir [...] Arbeits- materialien emp ehlt sich zudem eine fachkundige Be- ratung im Gartencenter, Fach- handel oder Baumarkt. (Grü- nes Presseportal/red) 1 Foto: iStock/Getty Images Plus/OlenaMykhaylova Infos und hilfreiche [...] Änderungen im Gaststättengesetz - Achtung es gibt keine Gestattungen mehr! Seit 01.01.2026 muss für den Verkauf von Speisen und Ge- tränken an Ort und Stelle eine Anzeige an die Gemeinde erfolgen. Das Formular[mehr]

Grundsätzen der § 1 und 2 der Satzung gewährt, sofern nicht über § 4 Absatz 1 abgegolten. (4) Sofern der Funktionsträger eine der in Absatz 1 aufgeführten Funktionen nicht während eines ganzen Kalenderjahrs [...] Auslagen in tatsächlicher Höhe ersetzt ( 16 Abs. 4 FwG). Bei Vorlegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach [...] Aufrechterhaltung und Wiederherstellung ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit zu gewähren (vgl. § 16 Absatz 7 FwG). (2) Für die Teilnahme an Übungsdiensten sowie für Fahrten im Zusammenhang mit Einsätzen wird[mehr]

grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für Schäden, die sich die Benutzer einer Unterkunft bzw. deren Besucher selbst gegenseitig zufügen, übernimmt die Gemeinde keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer [...] Benutzer 300 € • für jeden weiteren Benutzer 150 €. 4lSeite (3) Bei der Errechnung der Gebühr nach Absatz 2 nach Kalendertagen, wird für jeden Tag der Benutzung 1/30 der monatlichen Gebühr zugrunde gelegt[mehr]

Gemeindewerke Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 23.11.2020 folgende [...] Gemeindewerke Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 19.01.2016 folgende[mehr]

der Gemeinde Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 7 Absatz 3 des Landesarchivgesetzes (LArchG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 22.02.2016 folgende [...] zur Aufgabenerfüllung nicht mehr ständig benötigt werden, zu überprüfen und solche von bleibendem Wert mit den entsprechenden Amtsdrucksachen zu verwahren, zu erhalten, zu erschließen sowie allgemein nutzbar[mehr]

Bewerberin 7. Vorstellung Planungsstand zur Erweiterung Grundschule und Neubau KiTa in Erzingen 8. Verkauf Baufläche im Gewerbegebiet „Rubel‘, Gemarkung Erzingen 9. Bekanntgaben Ozan Topcuogullari Bürgermeister [...] Schule Die Anforderungen an Schulen haben in den vergangenen Jahren deutlich zugenommen. Neben der Vermittlung fachlicher Inhalte stehen zunehmend soziale Kompetenzen, individuelle Förderung sowie die Integration [...] Bereich des Bades einschließlich des Eingangs. 2. Die Haus- und Badeordnung ist für alle Badegäste und Besucher verbindlich. Mit dem Erwerb der Zutrittsberechtigung erkennt jeder Badegast die Haus- und Badeordnung[mehr]