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2016 B1 –, zuletzt geändert am 18. Mai 2017 – BAnz AT 24.07.2017 B2 –) nach § 26 Absatz 2 in Verbindung mit § 25 Absatz 4 Satz 2 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch: – U3: vierte bis fünfte Lebenswoche [...] personenbezogener Daten im Sinne von Artikel 9 Absatz 1 DSGVO verarbeitet werden (z.B. Religion, Gesundheitsdaten) ist die Rechtsgrundlage Artikel 9 Absatz 2 lit. a DSGVO. Empfänger der Daten Datenübermittlung [...] ärztliche Untersuchung nach § 4des Kindertagesbetreuungsgesetzes und die ärztliche Impfberatung nach § 34 Absatz 10 a des Infektionsschutzgesetzes .......................................... 11 Belehrung für Eltern[mehr]

Grundsätzen der § 1 und 2 der Satzung gewährt, sofern nicht über § 4 Absatz 1 abgegolten. (4) Sofern der Funktionsträger eine der in Absatz 1 aufgeführten Funktionen nicht während eines ganzen Kalenderjahrs [...] Auslagen in tatsächlicher Höhe ersetzt ( 16 Abs. 4 FwG). Bei Vorlegen einer Freistellung nach § 15 Absatz 1 Satz 1 FwG kann der Angehörige der Gemeindefeuerwehr seinen Anspruch auf Verdienstausfall nach [...] Aufrechterhaltung und Wiederherstellung ihrer persönlichen Leistungsfähigkeit zu gewähren (vgl. § 16 Absatz 7 FwG). (2) Für die Teilnahme an Übungsdiensten sowie für Fahrten im Zusammenhang mit Einsätzen wird[mehr]

t, die kalkulatorische Verzinsung nach der sog. Durchschnittswertmethode zu ermitteln. Auf diesen Wert ist dann ein einheitlicher kalkulatorischer Mischzinssatz anzuwenden. Kostenaufteilung auf Schmutz-[mehr]

tigung (§ 19 Absatz 3 Bundesmeldegesetz) zur Vorlage bei der Meldebehörde Angaben zum Wohnungsgeber: Wohnungsgeber Nur auszufüllen, wenn dieser nicht selbst Wohnungsgeber ist (§ 3 Absatz 2 Nr. 10 Bund[mehr]

kleine Spende, an alle Interessierten abgeben. Wir freuen uns auf Ihren Besuch! Maimarkt: Der Förderverein IDee bietet am Maimarkt, Freitag, den 8. Mai 2026, wieder leckere Gemüsequiche an! Grießen bekommt [...] Erziehungsberechtigten ausgefŸlllt werden!! kfd Grießen Maimarkt am 8. Mai 2026 Am 8. Mai 2026 sind wir mit unserem Kaffee- und Kuchenstand wieder am Markt vertreten. Neben fair gehandeltem Kaffee bieten wir [...] Mai 2026 19Diese Ausgabe erscheint auch online auf NUSSBAUM.de Am Freitag, 8. Mai 2026, lädt der Mai-Markt in Grießen herzlich zum Bummeln, Genießen und Verweilen ein. Entdecken Sie ein abwechslungsreiches[mehr]

Gerätes gemäß Absatz 1 Nr. 2 ein gleichartiges Gerät, so wird die Steuer für diesen Kalendermonat nur einmal er hoben. 31S e ite (3) Bei einem Wechsel des Aufstellungsortes eines Gerätes gemäß Absatz 1 Nr. 2 [...] Parametern entsprechend § 6 Absatz 2 für den Meldezeitraum anzu schließen. Erfolgt keine Erklärung, so wird der Kasseninhait geschätzt. (2) Für die Steuererklärung nach Absatz 1 ist der letzte Tag des jeweiligen [...] Flst.Nr. 247 5. Antrag auf Genehmigung zur Aufstellung eines temporären Ausschankwagens so wie zum Verkauf und Verzehr von selbstgebrautem Bier Birchweg 9, Flst.Nr. 115 Bauvorhaben im Außenbereich DT Rechberq:[mehr]

nach Realisierung des geplanten Neubaugebietes wurde zwischenzeitlich durch die BS Ingenieure, Wettemarkt 5, 71640 Ludwigsburg geprüft. lm Rahmen dieser Untersuchung wurden die verkehrlichen Auswirkungen [...] dass bei der Ausweisung von neuen Baulandflächen und der Durchführung von Bauvorhaben im Sinne von Absatz 4 (mehr als 500m³) die Abfallrechtsbehörden und die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Rahmen [...] Hall 9. Untersuchung der verkehrlichen Auswirkungen durch das NBG vom 22.01.2024 BS Ingenieure, Wettemarkt 5, 71640 Ludwigsburg 10. Umweltbericht vom 23.03.2026 Burkhard Sandler Landschaftsarchitekten [mehr]

Realität eher höher ausfallen, da hier zusätzlich noch Kleingewerbe, Post, Müllabfuhr, Paketdienste und Besucher hinzukommen. Zudem wird ein Ausweichen des Verkehrs, Richtung Dorfmitte, in der Geißlingerstrasse [...] entsprechend zu beschreiben bzw. zu bilanzieren. FFH-Mähwiesen außerhalb von FFH-Gebieten sind nach § 3 Absatz 1 Nr. 2 Umweltschadensgesetz (USchadG) in Verbindung mit § 19 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) [...] unterschiedliche Haustypen ermöglichen, eben für eine breite Schicht potentieller Interessenten. Die Vermarktung der Grundstücke obliegt ja ebenfalls, auch auf Grund der Eigentumsverhältnisse, der Gemeinde. Die[mehr]

000 1.120.000 1.120.000 30110000 Erlöse aus Wasser- verkauf 0,00 980.900 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 30113000 Erlöse aus Wasser- verkauf an Gemeinde 0,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 [...] Einzahlungen von Kunden für den Verkauf von Erzeugnissen, Waren und Dienstleistungen 0,00 1.125.900 1.140.000 0 1.140.000 1.140.000 1.140.000 60110000 Erlöse aus Wasser- verkauf 0,00 980.900 1.000.000 0 1.000 [...] aus Wasser- verkauf an Gemeinde 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 60113010 Erlöse aus Arbeiten für Dritte 0,00 50.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 60130000 Erlöse aus Strom- verkauf 0,00 35.000[mehr]

Offenlage freizugeben. Entscheidung über die Vermittlung von Spenden ‘.— Nach § 78 Abs. 4 Gemeindeordnung entscheidet der Gemeinderat über die Annahme oder Vermittlung von Spenden durch die Gemeinde. Die Sparkasse [...] Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenvoranhörung; Offenlagebeschluss 7. Entscheidung über die Vermittlung von Spenden 8. Entscheidung über die Annahme von Spenden 9. Bekanntgaben KLTTAU leben. genießen [...] rückwirkend erfolgen. Nach § 50 Abs. 3 Landesgrundsteuergesetz Baden-Württemberg (LGrStG) und § 16 Absatz 3 GewStG ist der Beschluss über die Festsetzung oder Anderung der Hebesätze bis spätestens 30. Juni[mehr]