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Es wurden 1127 Ergebnisse in 27 Millisekunden gefunden.
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Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.07.2017

Praktikanten.“ In Entgeltgruppe S8a ist nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) z.B. ein/e Erzieher/in mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit eingruppiert. Da weitere[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2022

zu handhaben. Das Handeln der Gemeinde war grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Davon gab es Ausnahmen, z.B. für die Betriebe gewerblicher Art oder einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb der Gemeinde. [...] ich umsatzsteuerpflichtig ist. Davon gibt es Ausnahmen, die der Gesetzgeber im neu geschaffenen § 2b UStG definiert hat. Die Marktgebühren liegen bisher jährlich unter 4.000 €, die Höhe war durch Beschluss [...] einfach wie möglich zu halten, hat die Gemeinde die Möglichkeit eines Befreiungstatbestandes von § 2b UStG genutzt und eine Marktgebührensatzung erlassen. Wenn die Gemeinde die Marktgebühren öffentlich[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.03.2024

Gremium. Frau Birsner ist Mitinhaberin des Architekturbüros 2Grad Architekten Wölfle & Birsner PartGmbB und hat die Nachfolge dieses Projektes in der Bauleitung von Bernd Sautter übernommen. Weiterhin waren [...] waren an der Sitzung Frau Wölfle vom Architekturbüros 2Grad Architekten Wölfle & Birsner PartGmbB und Herr Romer vom Büro D´Aloisio die ebenfalls auf verschiedene Fragen aus dem Gremium eingegangen sind[mehr]

Zuletzt geändert: 25.09.2024
Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.05.2015

Landeszuschüsse angepasst. Ebenso wurde berücksichtigt, dass sich das Angebot stellenweise erweitert (z.B. Mittagessen). Die komplette Gebührensatzung mit den neuen Gebührensätzen wird im Gemeindeblatt abgedruckt[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2015

Infrastruktur zu erwarten. Wie in den Vorjahren sind in 2015 einige größere Aufwendungen vorgesehen, wie z.B. die Sanierung der Toiletten in der Grundschule Grießen oder die Erneuerung der elektrischen Anlagen [...] Ausführung bringen, die teilweise schon einige Jahre in der Vorbereitungsphase sind. Hierzu zählen z.B. die Sanierung der Halle Erzingen, der Radwegebau Riedern a. S. und die Urnenanlage auf dem Friedhof[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2016

erwirtschaften sind. Darunter fallen viele Einrichtungen, die bisher nicht abschreibungsrelevant waren (z.B. Schulen, Rathäuser, Straßen). Es versteht sich von selber, dass diese neuen Belastungen das Ergebnis[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2018

überprüfen. In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde einige Investitionen auf den Friedhöfen geleistet (z.B. Mauersanierungen Grießen und Weisweil, Sanierung Entwässerungsanlage Erzingen, Stelenwand Erzingen)[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2019

getestet, Probe gefahren und für die kommunalen Problemfälle bezüglich Wendigkeit (z.B. auf Friedhöfen) und ausreichend Kraft (z.B. im Winterdienst) für geeignet erklärt. Bereits in der Gemeinderatssitzung am[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.02.2022

es ist geplant, dass diese größtenteils bis Ende April abgeschlossen werden können. Aktuell werden z.B. im Obergeschoss die Fußbodenbeläge verlegt. Die Möblierungs- und Bestuhlungsarbeiten wurden öffentlich [...] Firma Baierle gab es in den vergangenen Jahren bereits Projekte mit erfolgreicher Zusammenarbeit, z.B. im Jahr 2020 in den Ortsteilen Riedern und Bühl. Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2020

Vorgaben der Gemeindeordnung (GemO) eine Ablehnung des Einwohnerantrags vorschlagen werden. Nach § 20 b GemO kann die Einwohnerschaft beantragen, dass der Gemeinderat eine bestimmte Angelegenheit behandelt [...] zepts für die frequentierteren Bereiche, also vor allem für den Bereich Ortsdurchfahrt Hauptstraße-B34/Weisweiler Straße, erstellt, die alle Verkehrsarten berücksichtigen soll (Kfz, LKW, Fußgänger, Radfahrer) [...] der Umsatzbesteuerung bis 31.12.2022 zu verlängern. Damit wird die Anwendung der Neuregelung des § 2b UStG erst ab dem 01.01.2023 verpflichtend. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu,[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023