Suche: Gemeinde Klettgau

weise abgerechnet. Der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Klettgau reicht jeden Einsatzbericht beim Rech- nungsamt der Gemeinde Klettgau ein. Dort wird entschieden, ob und von wem Kostenersatz ange- [...] Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Klettgau ________________________________ Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 [...] 34 des Feuer- wehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 04. Juli 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Kostensätze Auf Grund von § 34 Feuerwehrgesetz für Baden-W[mehr]

1 Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut Schwimmbadgebühren-Satzung Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 bis 15 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] rg hat der Gemeinderat von Klettgau am 20.10.2008 folgende Satzung beschlossen: § 1 Gebühren Für die Benutzung des Klettgaubades werden folgende Gebühren erhoben: Bezeichnung in € Pr. Tageskarten Erwachsene [...] Kinder/Jugendl. (7-15 J.) 27,00 Nur Kinder: 3 u. mehr Kinder/Jugendl. (7-15 J.) 35,00 Andere Gebühren Klettgauer Schulklassen unter Führung eines Lehrers frei Auswärtige Schulklassen unter Führung eines Lehrers[mehr]

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 01.10.2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Klettgau erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandssteuer [...] an anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten zu gewerblichen Zwecken im Gebiet der Gemeinde Klettgau, b) das Vorführen von Sex- und Pornofilmen, auch mit Video- bzw. DVD-Geräten sowie Striptease und [...] bestimmt sind, Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut d) Spielgeräte, die auf Jahrmärkten, Messen, Ausstellungen, Volksfesten und ähnlichen[mehr]

der Gemeindewerke Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 23.11.2020 folgende [...] und die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut Betriebssatzung der Gemeindewerke Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 19.01.2016 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Wasserversorgung der Gemeinde Klettgau wird unter der Bezeichnung[mehr]

ng der Gemeinde Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 7 Absatz 3 des Landesarchivgesetzes (LArchG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 22.02.2016 folgende [...] schutzwürdigen Interessen der Gemeinde Klettgau, die Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde Klettgau von Ansprüchen Dritter freizustellen [...] folgende Archivordnung als Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde Klettgau unterhält ein Gemeindearchiv. (2) Das Gemeindearchiv hat die Aufgabe, alle in der Verwaltung an[mehr]

Rechberg, Klettgau- haus Grießen, und Grießen Weisweil und Erzingen Bürgerhaus Bühl Geißlingen Benutzung durch: € € € € € Klettgauer Einwohner oder Angehörige wenn Bestattungen in Klettgau stattfinden [...] Klettgau Landkreis Waldshut .. Satzung der Gemeinde Kleftgau zur An- • derung der Satzung über die Erhebung eineinue von Gebühren für die Benutzung der Ge meindehallen, der Sporthalle Klettgau und anderer [...] Satzung der Gemeinde Klettgau über die Erhebung von Gebühren für die Benut- zung der Gemeindehallen Erzingen, Grie- ßen, Geißlingen, Rechberg, Weisweil und Bühl, Sporthalle Klettgau-Erzingen sowie der Aula[mehr]

und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 26.10.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde betreibt [...] benutzt werden. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings- unterkünften Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut (2) Der Benutzer der Unterkunft ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Räume [...] vollständig zu entrichten. § 16 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2016 in Kraft. Ausgefertigt! Klettgau, 26.10.2015 Volker Jungmann Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder[mehr]

Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 14.11.2005 folgende Satzung beschlossen: I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Klettgau erhebt Erschließ [...] Verbindung mit § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württem- berg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 24. Juli 2017 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen [...] Inkrafttreten Diese Satzung tritt am Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt! Klettgau, den 24.07.2017 Ozan Topcuogullari Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens-[mehr]

(KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau in seiner öf fentlichen Sitzung am 23. Mai 2023 folgende Satzung beschlossen: . §1 Gebü hrenpflicht Die Gemeinde Klettgau erhebt für öffentliche Leistungen, [...] Unberührt bleiben Bestimmungen über Verwaltungsgebühren in besonderen Gebührensatzungen der Gemeinde Klettgau. §2 Gebührenfrei heit (1 ) Verwaltungsgebühren werden nicht erhoben für öffentliche Leistungen, [...] tritt nicht ein, soweit die in Satz 1 Genannten berechtigt sind, die Gebühren Dritten aufzuerlegen. Klettgau Landkreis Waldshut (3) Weitere spezialgesetzliche Gebührenbefreiungstatbestände bleiben unberührt[mehr]

Freiwilligen Feuerwehr Klettgau (1) Die Freiwillige Feuerwehr Klettgau, in dieser Satzung Feuerwehr genannt, ist eine gemeinnützige, der Nächstenhilfe dienende Einrichtung der Gemeinde Klettgau ohne eigene Re [...] den aktiven Feuerwehrmitgliedern der Gemeinde Klettgau (Einsatzabteilung) 2. der Seniorenabteilung der Gemeinde Klettgau und 3. der Jugendfeuerwehr Klettgau mit Kindergruppe (3) Die Feuerwehr für alle Ortsteile [...] Satzung für die Freiwillige Feuerwehr Klettgau (Feuerwehrsatzung - FwS) Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung in Verbindung mit § 6 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 3, § 7 Abs.1 Satz 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 10 Abs[mehr]