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Gesucht nach "b%".
Es wurden 1127 Ergebnisse in 24 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 421 bis 430 von 1127.
vergnuegungssteuerSatzung.pdf

Tatbestand des Buch- staben b) erfasst ist, d) Gaststätten mit regelmäßiger Sperrzeitverkürzung, e) das Vermitteln oder Veranstalten von • Pferdewetten • Sportwetten in Einrichtungen (z.B. Wettbüros), die neben [...] nach § 2 Abs. 1 befreit sind a) Musikautomaten, b) Spielgeräte, die in ihrem Spielablauf vorwiegend eine individuelle körperliche Betätigung erfordern (wie z. B. Tischfußball, Billardtische, Darts), c) Spielgeräte [...] anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten zu gewerblichen Zwecken im Gebiet der Gemeinde Klettgau, b) das Vorführen von Sex- und Pornofilmen, auch mit Video- bzw. DVD-Geräten sowie Striptease und sonstige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 41,01 KB
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Zuletzt geändert: 02.09.2014
Archivordnung.pdf

(z. B. Auflagen, Bedingungen, Befristungen) versehen werden. Sie kann widerrufen oder zurückgenommen werden, insbesondere wenn (a) Angaben im Benutzungsantrag nicht oder nicht mehr zutreffen oder (b) n [...] anderes ergibt. (2) Als Benutzung des Archivs gelten (a) Auskunft und Beratung durch das Archivpersonal, (b) Einsichtnahme in die Findbücher und sonstigen Hilfsmittel, (c) Einsichtnahme in Archivgut. § 3 Ben [...] ubnis (1) Die Benutzung des Archivs wird auf Antrag zugelassen, soweit gesetzliche Sperrfristen (z.B. § 6 Abs. 2 bis 5, Abs. 6 Satz 1 und 2 sowie § 6a Abs. 2 LArchG, §§ 8 und 11 BArchG) nicht entgegenstehen[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 32,67 KB
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Zuletzt geändert: 24.02.2016
Hallengebührensatzung_2017.pdf

Barbetrieb 120,00 80,00 60,00 350,00 --- 11. - mit Bewirtung und Barbetrieb 170,00 120,00 80,00 350,00 --- B. auswärtige Veranstalter 1. Kulturelle u. sportliche Veranstaltungen ohne Eintritt Gebühren werden vom [...] Er kann bei mehreren Veranstaltungen wählen, für welche er die Gebührenbefreiung in Anspruch nimmt. b) Hallen Rechberg, Weisweil und Bühl Jeder örtliche Verein von Rechberg, Weisweil, Bühl und Riedern kann [...] Ziffer A. erfolgt zu Beginn eines Jahres für das vorangegangene Jahr. Bei Nutzern gem. § 1 Ziffern B. und D. erfolgt die Gebührenerhebung mit der Belegungszusa- ge. Bei Nutzern gem. § 1 Ziffer C. erfolgt[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 276,31 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2017
Satzung_Obdachlosen-und_Flüchtlingsunterkünften2016.pdf

will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch); b. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken benutzen will; c. ein Schild (ausgenommen übliche Nam[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 43,79 KB
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Zuletzt geändert: 27.07.2017
Erschließungsbeitragssatzung2017.pdf

Grundstücke, die durch weitere voll in der Baulast der Gemeinde stehende Anbaustraßen erschlossen werden (z.B. Eckgrundstücke, Grundstücke zwischen zwei Anbaustraßen), wird die nach § 6 Abs. 2 ermittelte Grund [...] Werden im Bauprogramm für Anbaustraßen besondere flächenmäßige Teileinrichtungen als Parkflächen (z.B. Parkstreifen, Parkbuchten) bzw. für Anbaustraßen oder für Wohnwege besondere flächenmäßige Teileinrichtun- [...] Decke entsprechend Nr. 1 aufwei- sen; diese kann auch aus einer wasserdurchlässigen Deckschicht (z.B. Rasenpflaster, Rasengittersteine, Schotterrasen) bestehen; 3. Grünpflanzungen gärtnerisch gestaltet[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 01.08.2017
Gemeindebücherei_Satzung_2019.pdf

verbreiten. Das Aufrufen rechtswidriger Inhalte (z.B. por- nografische, rassistische und gewaltverherrlichende Darstellungen) im Internet ist untersagt. b. keine Dateien und Programme der Bücherei oder Dritter [...] Die Gemeindebücherei haftet nicht: a. für Folgen von Verletzungen des Urheberrechts durch Benutzer; b. für Folgen von Vertragsverpflichtungen zwischen Benutzern und Internetdienstleis- tern; c. für Schäden [...] ist es nicht gestattet: a. Änderungen in den Arbeitsplatz- und den Netzkonfigurationen durchzuführen; b. technische Störungen selbstständig zu beheben; c. Programme und Dateien von mitgebrachten Datenträgern[mehr]

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Zuletzt geändert: 01.02.2019
Satzung_Jagdgenossenschaft_2019.pdf

Jagdgenossenschaft (Übertragung auf den Jagdvorstand (Gemeinderat) oder Wahl eines Jagdvorstands), b) Zusammenlegung oder Teilung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks, c) die Verwendung des Reinertrags der [...] insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen: a) Einberufung und Leitung der Versammlung der Jagdgenossen, b) Durchführung der Beschlüsse der Versammlung der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.02.2020
20210501_Polizeiverordnung_Umweltschutz.pdf

Märkten und Messen im Freien und bei Veranstaltungen, die einem herkömmlichen Brauch entsprechen, b) für amtliche Durchsagen. Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut § 3 Lärm aus Gaststätten Aus Gaststätten[mehr]

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Zuletzt geändert: 03.05.2021
2022_Satzung_Vorkaufsrecht_25_BauGB_Veröffentlichung.pdf

Eigentümerin des Grundstücks Flst. Nr. 562/1 der Gemarkung Erzingen, welches zentral an der Hauptstraße/B34 liegt und zieht in Betracht, hier und nach Möglichkeit auch auf den angrenzenden Grundstücken Flst[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.04.2022
FFW-Kostenersatz_Satzung_2023.pdf

Typ AL 2 WT-FK 444: 0,60 GW Logistik MAN WT-FK 12: 60,00. Die Berechnung von Verbrauchsstoffen wie z.B. Ölbindemittel erfolgt nach Aufwand. Grundlage für den Kostenersatz ist der jeweilige Marktpreis. §[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2022