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Es wurden 1139 Ergebnisse in 20 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 401 bis 410 von 1139.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2020

Beteiligungen wurden nach einer Einigung mit der Energiekartellbehörde des Landes Baden-Württemberg (EKartB) mittlerweile gekündigt. Um die Kommanditisten, die stille Beteiligungen gezeichnet hatten, aber trotzdem[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 13.02.2023

Erweiterungsoption vorgesehen. Sie eröffnen dem Unternehmen die Möglichkeit, zusätzliche Holzprodukte wie z.B. Brettsperrholz zu fertigen. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen sind die Änderung[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.09.2015

Klettgau-Grießen Einnahmen beim Bauplatzverkauf nicht wie geplant vollziehen konnte. Außerdem kam z.B. die Flachdachsanierung bei der Sporthalle Klettgau deutlich teurer als geplant. Beteiligungsbericht[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.06.2020

zwischen den Becken kann nicht gesteuert werden. Auch kann keiner den Überblick darüber behalten, ob z.B. gerade max. 60 Personen im Nichtschwimmerbecken sind. Folgendes Personal wäre zusätzlich erforderlich:[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2018

Probe gefahren und für alle kommunalen ‚Problemfälle‘ bezüglich Wendigkeit (z.B. auf Friedhöfen) und ausreichend Kraft (z.B. im Winterdienst) für geeignet erklärt. Die Lieferzeit für den Kramer Typ 8085 [...] Bedeutung. Städte und Gemeinden unterlagen nur mit den Betrieben gewerblicher Art der Umsatzsteuer (z.B. Wasserversorgung, Photovoltaikanlagen, Bäderbetriebe). Zwischenzeitlich sind die Finanzverwaltung und[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 16.12.2019

gsbeschluss das Verfahren für einen Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren eingeleitet. Der § 13b BauGB gibt den Gemeinden die Möglichkeit, für Außenbereichsflächen von bis zu 10.000 m² Bebauungspläne [...] Bürger und Behörden verzichtet werden und es ist keine Umweltprüfung notwendig. Bebauungspläne nach § 13b BauGB sind jedoch zeitlich befristet. Der Aufstellungsbeschluss muss bis spätestens 31.12.2019 gefasst[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.07.2017

Praktikanten.“ In Entgeltgruppe S8a ist nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD) z.B. ein/e Erzieher/in mit staatlicher Anerkennung und entsprechender Tätigkeit eingruppiert. Da weitere[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2022

zu handhaben. Das Handeln der Gemeinde war grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Davon gab es Ausnahmen, z.B. für die Betriebe gewerblicher Art oder einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb der Gemeinde. [...] ich umsatzsteuerpflichtig ist. Davon gibt es Ausnahmen, die der Gesetzgeber im neu geschaffenen § 2b UStG definiert hat. Die Marktgebühren liegen bisher jährlich unter 4.000 €, die Höhe war durch Beschluss [...] einfach wie möglich zu halten, hat die Gemeinde die Möglichkeit eines Befreiungstatbestandes von § 2b UStG genutzt und eine Marktgebührensatzung erlassen. Wenn die Gemeinde die Marktgebühren öffentlich[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.05.2015

Landeszuschüsse angepasst. Ebenso wurde berücksichtigt, dass sich das Angebot stellenweise erweitert (z.B. Mittagessen). Die komplette Gebührensatzung mit den neuen Gebührensätzen wird im Gemeindeblatt abgedruckt[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2015

Infrastruktur zu erwarten. Wie in den Vorjahren sind in 2015 einige größere Aufwendungen vorgesehen, wie z.B. die Sanierung der Toiletten in der Grundschule Grießen oder die Erneuerung der elektrischen Anlagen [...] Ausführung bringen, die teilweise schon einige Jahre in der Vorbereitungsphase sind. Hierzu zählen z.B. die Sanierung der Halle Erzingen, der Radwegebau Riedern a. S. und die Urnenanlage auf dem Friedhof[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023