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Gesucht nach "klettgau".
Es wurden 1580 Ergebnisse in 25 Millisekunden gefunden.
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2022_Satzung_Vorkaufsrecht_25_BauGB_Grießen_Veröffentlichung.pdf

352/1, 353 der Gemarkung Grießen Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut § 3 Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Ausgefertigt! Klettgau, 21.06.2022 Ozan Topcuogullari Bürgermeister [...] (BauGB) und des § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 20.06.2022 folgende Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB beschlossen: § [...] oder dienen nicht mehr der früheren landwirtschaftlichen oder gewerblichen Nutzung. Die Gemeinde Klettgau zieht in Betracht, hier Grundstücke zu erwerben um in diesem Bereich einen zentralen Begegnungsplatz[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.06.2022
Streupflichtsatzung_2022.pdf

falls Gehwege auf keiner Straßenseite vorhanden sind, Flächen in einer Breite von 1 Meter. Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut (3) Entsprechende Flächen von verkehrsberuhigten Bereichen sind an deren Rand [...] die Streupflichtsatzung vom 13.03.1989 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Ausgefertigt Klettgau, 12.07.2022 Ozan Topcuogullari Bürgermeister Hinweis nach § 4 GemO Eine etwaige Verletzung von [mehr]

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Zuletzt geändert: 06.10.2022
Marktgebührensatzung_ab_01.01.2023_-BM.pdf

esetz jeweils festgelegten Höhe. Gemeinde L Klettgau Landkreis Waldshut § 7 Inkrafttreten Diese Satzung tritt am 01.01.2023 in Kraft. Ausgefertigt! Klettgau, 17. Oktober 2022 Hinweis nach § 4 GemO Eine [...] Gemeinderat am 17. Oktober 2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Einrichtung Die Gemeinde Klettgau betreibt die Märkte als öffentliche Einrichtung. § 2 Erhebungsgrundsatz Für die Überlassung eines [...] stellen, genießen Gebührenfreiheit. (4) Stromverbrauchspauschale bei Anschluss an die von der Gemeinde Klettgau bereitgestellte Stromversorgung: • Normalstrom = 5,00 € • Starkstrom = 10,00 €. (Für Strombezug[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.11.2022
FFW-Kostenersatz_Satzung_2023.pdf

weise abgerechnet. Der Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Klettgau reicht jeden Einsatzbericht beim Rech- nungsamt der Gemeinde Klettgau ein. Dort wird entschieden, ob und von wem Kostenersatz ange- [...] Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Klettgau ________________________________ Aufgrund § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg in Verbindung mit § 34 [...] 34 des Feuer- wehrgesetzes für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 04. Juli 2016 folgende Satzung beschlossen: § 1 Kostensätze Auf Grund von § 34 Feuerwehrgesetz für Baden-W[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.11.2022
2020-07-09_KL-BPlan_Oberwiesen-Rechberg_LRA-Stellungnahme.pdf

0060 4 Landratsamt Waldshut • Industriestr. 2 • 79761 Waldshut-Tiengen Gemeinde Klettgau Degernauer Straße 22 79771 Klettgau Amt für Umweltschutz Geschäftszeichen: 32/105.012 Sachbearbeiter/in: Tino Kammerdiener [...] Stellungnahme "Landwirtschaft" Mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Oberwiesen“ möchte die Gemeinde Klettgau der konstanten Nachfrage nach Wohnbauflächen Rechnung tragen. Der Bebauungsplan soll aus dem aktuell[mehr]

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Zuletzt geändert: 15.12.2020
Lageplan_Rubel.pdf

Blatt 2 Auftrag: 1638 Plan: 1638_Bebauungsplan.dwg Plott: 10-3_LP1000.pdf Größe: 0,57 m 2 79771 Klettgau, den 04.11.2019 . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . [...] Entwurf und Planfertigung Bebauungsplan "Rubel" und Örtliche Bauvorschriften im OT Erzingen Gemeinde Klettgau VORABZUG Erzingen FLÄCHENNUTZUNGSPLAN M 1:10'000 Schweiz Endgültige Fassung vom 04.11.2019 Bund[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.01.2020
vergnuegungssteuerSatzung.pdf

Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 01.10.2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Klettgau erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche Aufwandssteuer [...] an anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten zu gewerblichen Zwecken im Gebiet der Gemeinde Klettgau, b) das Vorführen von Sex- und Pornofilmen, auch mit Video- bzw. DVD-Geräten sowie Striptease und [...] bestimmt sind, Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut d) Spielgeräte, die auf Jahrmärkten, Messen, Ausstellungen, Volksfesten und ähnlichen[mehr]

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Zuletzt geändert: 02.09.2014
s_Betriebssatzung.pdf

der Gemeindewerke Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 23.11.2020 folgende [...] und die Bekanntmachung der Satzung verletzt worden sind. Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut Betriebssatzung der Gemeindewerke Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) [...] Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 19.01.2016 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Wasserversorgung der Gemeinde Klettgau wird unter der Bezeichnung[mehr]

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Zuletzt geändert: 11.12.2020
Archivordnung.pdf

ng der Gemeinde Klettgau Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und § 7 Absatz 3 des Landesarchivgesetzes (LArchG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 22.02.2016 folgende [...] schutzwürdigen Interessen der Gemeinde Klettgau, die Urheber- und Persönlichkeitsrechte Dritter und deren schutzwürdige Interessen zu wahren. Er hat die Gemeinde Klettgau von Ansprüchen Dritter freizustellen [...] folgende Archivordnung als Satzung beschlossen: § 1 Aufgaben und Stellung des Archivs (1) Die Gemeinde Klettgau unterhält ein Gemeindearchiv. (2) Das Gemeindearchiv hat die Aufgabe, alle in der Verwaltung an[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.02.2016
Satzung_Obdachlosen-und_Flüchtlingsunterkünften2016.pdf

und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 26.10.2015 folgende Satzung beschlossen: § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde betreibt [...] benutzt werden. Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlings- unterkünften Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut (2) Der Benutzer der Unterkunft ist verpflichtet, die ihm zugewiesenen Räume [...] vollständig zu entrichten. § 16 Inkrafttreten Die Satzung tritt am 01.01.2016 in Kraft. Ausgefertigt! Klettgau, 26.10.2015 Volker Jungmann Bürgermeister Hinweis: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder[mehr]

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Zuletzt geändert: 27.07.2017