Suche: Gemeinde Klettgau

Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte einer vorliegenden Bauvoranfrage die grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen [...] Durchbruch und Anbindung von der P&R-Anlage und den Bahnsteigen in Richtung der neuen Märkte Der Gemeinderat hatte darüber zu entscheiden, ob während der Umbaumaßnahmen des Bahnhofs Erzingen für die Elek [...] keine Förderung möglich ist. Folglich wären die gesamten Kosten durch die Gemeinde zu tragen. Der Gemeinderat hat die Vor- und Nachteile der Verlängerung der Unterführung kontrovers diskutiert und sich aufgrund[mehr]

Gemeinde nutzt, ist den Fraktionen des Gemeinderats Gelegenheit zu geben, ihre Auffassungen zu Angelegenheiten der Gemeinde im Amtsblatt darzulegen. Der Gemeinderat regelt in einem Redaktionsstatut für das [...] Klettgau keine Archivordnung. Der Gemeinderat hat einem von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf zugestimmt und als Satzung beschlossen. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte 7 vorliegenden Baugesuchen [...] eine spürbare Verbesserung des Raumklimas und ist erheblich billiger als eine Klimaanlage. Der Gemeinderat hat der Durchführung der vorgeschlagenen Maßnahmen zugestimmt, wozu u.a. auch Nebenarbeiten wie[mehr]

Verabschiedung von Gemeinderäten Zu Beginn der Sitzung nahm der Gemeinderat nochmals in seiner bisherigen Form am Sitzungstisch Platz. Bürgermeister Ozan Topcuogullari dankte allen Gemeinderäten für die geleistete [...] von 1984 bis 2014) Verpflichtung des neuen Gemeinderats und Wahlen im Gemeinderat Bürgermeister Ozan Topcuogullari verpflichtete die neu gewählten Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amt [...] geleistete Arbeit und verabschiedete die aus dem Gremium ausscheidenden Gemeinderäte: Eugen Spitznagel (Gemeinderat seit 20.02.2017) Oliver Göbel (seit 28.07.2014) Tobias Indlekofer (seit 28.07.2014) Susanne[mehr]

von Gemeinderäten Zu Beginn der Sitzung nahm der bisherige Gemeinderat nochmals in seiner bisherigen Form am Ratstisch Platz. Vor der ersten Sitzung des am 09. Juni 2024 neu gewählten Gemeinderats danke [...] nach 10 Jahren (Gemeinderäte seit 28.07.2014), Stefan Bastians, Philipp Budde und Sonja Haberland nach 5 Jahren (Gemeinderäte seit 22.07.2019) kommunalpolitischer Tätigkeit im Gemeinderat der Gemeinde Klettgau [...] Klettgau. Für 20 Jahre als Gemeinderat wurde weiterhin Herr Michael Albrecht (Gemeinderat seit 06.09.2004) für seine langjährige kommunalpolitische Tätigkeit im Gemeinderat geehrt. Anschließend verabschiedete[mehr]

ten des Gemeinderates Antrag auf Ausscheiden aus dem Gemeinderat Erklärung zum Austritt aus einer Gemeinderatsfraktion Gemeinderätin Lea Marie Netzhammer hat um Ausscheiden aus dem Gemeinderat gebeten [...] Der Gemeinderat hat durch Beschluss festgestellt, dass für Frau Lea Marie Netzhammer ein wichtiger Grund i.S.v. § 16 Abs. 1 Nr. 4 GemO vorliegt und dem beantragten Ausscheiden aus dem Gemeinderat zugestimmt [...] zugestimmt. Der Gemeinderat hat weiterhin zur Kenntnis genommen, dass Frau Budde zum 21. Juli 2025 aus der Fraktion „Der Freien Wähler“ ausgetreten ist. Sie bleibt weiterhin Mitglied des Gemeinderates als fra[mehr]

werden. Der Gemeinderat hat den vorgestellten Plänen und einer Verpachtung des Grundstücks an den Landkreis Waldshut zugestimmt. Entscheidung über die Vermittlung von Spenden Der Gemeinderat beschließt [...] Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte einem vorliegenden Baugesuch seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen [...] an für die Gewerbe-Bebauung ausgewiesen. Es befindet sich bereits im Besitz der Gemeinde. Der Gemeinderat will deshalb einen Bebauungsplan für ein Gewerbegebiet in diesem Bereich aufstellen. In der Sitzung[mehr]

Haushaltsberatung für das Jahr 2023 Der Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung mit dem Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2023. Im Ergebnishaushalt wurden u.a. Mittel eingeplant für: 230.000 [...] und Weisweil 70.000 € für Entwicklung Talbach als Ökokontomaßnahme Im investiven Bereich hat der Gemeinderat u.a. Mittel für folgende Maßnahmen veranschlagt: 7.000.000 € für den Breitbandausbau (erwartete [...] . Der Beschluss von Haushaltssatzung und Haushaltsplan erfolgt in einer späteren Sitzung. Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung auch mit dem Haushaltsplan 2023 für das Altenwohnstift Klettgau befasst[mehr]

en bzw. Anregungen vorgetragen wurden, hat der Gemeinderat nun dem Erlass der Einziehungsverfügung zugestimmt. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte den 4 vorliegenden Baugesuchen seine gr [...] en Stiftung des öffentlichen Rechts mit eigenem Haushaltsplan und eigener Jahresrechnung. Der Gemeinderat ist gleichzeitig Stiftungsrat. Durch die Rechtsform der Stiftung entsteht ein Zusatzaufwand (Finanzamt [...] so dass für potentielle Kunden eine größere Auswahl besteht. Aus diesen Gründen hatte sich der Gemeinderat als Stiftungsrat schon 2014 damit befasst, die rechtliche Grundlage des Altenwohnstifts zu ändern[mehr]

und Urkunde des DRK sowie ein Geschenk der Gemeinde Klettgau. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte allen vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende [...] vom Landratsamt Waldshut getroffen werden. Sanierung Grundschule Grießen - Arbeitsvergaben Der Gemeinderat hat in der Sitzung am 19.03.2018 beschlossen, die Sanierung der Grundschule Grießen mit der Fo [...] nicht zu gefährden, können die Aufträge deshalb noch nicht vergeben werden. Stattdessen hat der Gemeinderat Bürgermeister Topcuogullari mit der Auftragserteilung an die jeweils günstigsten Anbieter bevo[mehr]

Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte beiden vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden. Verw [...] Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung notwendig. Als Grundlage für den Gebührenbeschluss des Gemeinderats fordert neben der Rechtsprechung inzwischen auch der Landesgesetzgeber eine auf die örtliche Situation [...] Gebührenkalkulation sind spezielles Fachwissen und umfangreiche Berechnungen notwendig, damit der Gemeinderat auf einer rechtssicheren Grundlage seine Beschlüsse fassen kann. Hierfür hat die Gemeindeverwaltung[mehr]