Suche: Gemeinde Klettgau

nlagen mittels eines Erklärungsformulars anzuzeigen. Das Erklärungsformular beinhaltet einen Lageplan, der von der Gemeinde zur Verfügung gestellt wird. In das Erklärungsformular sind die für die Berechnung [...] liegen. (3) Die Gemeinde kann im Einzelfall über die nach Absatz 2 einzuhaltenden Anforderungen hinausgehende -Anforderungen stellen, wenn dies für den Betrieb der öffentlichen Abwasser- anlagen erforderlich [...] einen gemeinsamen Grundstücksanschluss vorschrei- ben oder auf Antrag zulassen. § 13 Sonstige Anschlüsse (1) Die Gemeinde kann auf Antrag des Grundstückseigentümers weitere Grundstücksan- schlüsse sowie[mehr]

der Gemeinde in belegte Grabstätten umgebettet wer- den. (3) Umbettungen erfolgen nur auf Antrag. Antragsberechtigt ist bei Umbettungen aus einem Reihengrab oder einem Urnenreihengrab der Verfügungsberechtigte [...] werden auf Antrag auf die Dauer von 30 Jahren (Nutzungszeit) verlie- hen. Sie können nur anlässlich eines Todesfalls verliehen werden. Die Verlängerung eines Nutzungsrechts ist nur auf Antrag möglich. (3) [...] Gemeinde durch. Sie bestimmt den Zeitpunkt der Umbettung. (6) Die Kosten der Umbettung haben die Antragsteller zu tragen. Dies gilt auch für den Ersatz von Schäden, die an benachbarten Grabstätten und an Anlagen[mehr]

Satzungsvorschriften über die Anmeldung, Festsetzung und Fälligkeit der Steuer abweichen, wenn das steuerliche Ergebnis nicht wesentlich verändert wird. (4) Auf Anforderung oder im Falle einer Außenprüfung [...] Unternehmer haften als Gesamtschuldner. (3) Neben dem Unternehmer haftet jeder nach § 8 Abs. 3 zur Anmeldung Verpflichtete für die Entrichtung der Vergnügungssteuer. (4) Personen, die nebeneinander die Ve [...] die Auf- zeichnungen nach § 7 Abs. 2 und sonstige erforderliche Unterlagen bereitzustellen oder Einsichtnahme zu gewähren. § 10 Ordnungswidrigkeit (1) Ordnungswidrig im Sinne von § 8 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des[mehr]

Archivpersonal, (b) Einsichtnahme in die Findbücher und sonstigen Hilfsmittel, (c) Einsichtnahme in Archivgut. § 3 Benutzungserlaubnis (1) Die Benutzung des Archivs wird auf Antrag zugelassen, soweit [...] Abs. 6 Satz 1 und 2 sowie § 6a Abs. 2 LArchG, §§ 8 und 11 BArchG) nicht entgegenstehen. (2) Der Antragsteller hat sich auf Verlangen über seine Person auszuweisen und einen Benutzungsantrag auszufüllen. Gemeinde [...] werden, insbesondere wenn (a) das Wohl der Gemeinde Klettgau verletzt werden könnte, (b) der Antragsteller wiederholt und schwerwiegend gegen die Archivordnung verstoßen oder ihm erteilte Auflagen nicht[mehr]

vornehmen will. (5) Die Zustimmung wird grundsätzlich nur dann erteilt, wenn der Benutzer eine Erklärung ab- gibt, dass er die Haftung für alle Schäden, die durch die besonderen Benutzungen nach Abs. 3 [...] gegenseitig zufügen, übernimmt die Gemeinde keine Haftung. § 10 Personenmehrheit als Benutzer (1) Erklärungen, deren Wirkungen eine Personenmehrheit berühren, müssen von oder gegen- über allen Benutzern abgegeben[mehr]

und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstel- lung die Anforderungen des § 125 des Baugesetzbuchs erfüllt und die Anlage öffentlich genutzt werden kann. (2) Die Gemeinde[mehr]

ben. Für die Anmeldung legen Minderjährige bis zum vollendeten 16. Lebensjahr die schriftliche Einwilligung eines gesetzlichen Vertreters vor bzw. dessen Unterschrift auf dem Anmeldeformular. Die Mediennutzung [...] Öffnungszeiten Die Öffnungszeiten der Gemeindebücherei werden durch Aushang bekannt gemacht. § 3 Anmeldung (1) Die Benutzerin/Der Benutzer meldet sich persönlich unter Vorlage ihres/seines gültigen Pers [...] ihrer/seiner Unterschrift, die Gemeindebücherei-Satzung zur Kenntnis genommen zu haben. (2) Bei der Anmeldung ist eine datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung zu unterzeich- nen. (3) Minderjährige können[mehr]

Gehwegen sowie in Grün- und Erholungsanlagen oder den zu ihnen gehörenden Einrichtungen ist ohne Erlaubnis der Ortspolizeibehörde untersagt - außerhalb von zugelassenen Plakatträgern (Plakatsäulen, Ansc [...] die von öffentlichen Straßen und Gehwegen oder Grün- und Erholungsanlagen einsehbar sind. (2) Die Erlaubnis nach Abs. 1 ist zu erteilen, wenn öffentliche Belange nicht entgegenstehen, insbesondere eine V[mehr]

drucks für jedes Grundstück zu beantragen. Dem Antrag sind insbesondere folgende Unterlagen beizufügen, soweit sich die erforderlichen Angaben nicht bereits aus dem Antrag selbst ergeben: 1. Ein Lageplan [...] Grundstückseigentümer auf Antrag befreit, wenn der Anschluss ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erforder- nisse des Gemeinwohls nicht zugemutet werden kann. Der Antrag auf Befreiung ist [...] ung zur Benutzung wird der Wasserabnehmer auf Antrag befreit, wenn die Benutzung ihm aus besonderen Gründen auch unter Berücksichtigung der Erfordernisse des Gemeinwohls nicht zugemutet werden kann. (3)[mehr]

Verlangen ein Nachweis über die durchgeführte Kastration und Registrierung vorzulegen. 4) Von der Kastrationspflicht nach Absatz 1 können auf Antrag durch die Gemeinde Ausnahmen zugelassen werden. Die übrigen [...] Mikrochip oder Ohrtätowierung eindeutig und dauerhaft zu kennzeichnen sowie zu registrieren. 2) Die Registrierung erfolgt, indem neben den Daten des Mikrochips oder der Ohrtätowierung Name und Anschrift der [mehr]