Suche: Gemeinde Klettgau

das Quorum nicht erreicht, entscheidet der Gemeinderat über die Angelegenheit. Ein Bürgerentscheid hat die Wirkung eines endgültigen Beschlusses des Gemeinderats. Er kann innerhalb von drei Jahren nur durch [...] Mit einem Bürgerentscheid können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher [...] Bürgerbegehren verlangt werden. Nähere Informationen dazu finden Sie in der zugehörigen Leistung. Der Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden[mehr]

Kommunalwahlen sind die Wahlen zu folgenden Kommunalvertretungen: Gemeinderat Ortschaftsrat Bezirksbeirat Kreistag Bei den Wahlen zu den Gemeinderäten, Ortschaftsräten und Bezirksbeiräten wird auch von Gemeindewahlen [...] n Bürgern gewählt werden. Und dies auch nur dann, wenn es der Gemeinderat in der Hauptsatzung so vorsieht. Sonst bestellt der Gemeinderat die Bezirksbeiräte. Hinweis: Die Wahlen all dieser Gremien finden[mehr]

werden die Bezirksbeiräte nach der Gemeinderatswahl vom Gemeinderat bestellt. In den Bezirksbeirat können wählbare Bürgerinnen und Bürger berufen werden, die im Gemeinde- beziehungsweise Stadtbezirk wohnen [...] Einwohnern möglich. Die Wahl wird in diesem Fall in gleicher Weise wie eine Ortschaftsratswahl durchgeführt. Der Gemeinderat entscheidet darüber, ob die Bürgerinnen und Bürger die Bezirksbeiräte direkt [...] räumlich getrennten Ortsteilen kann das Gebiet intern in Bezirke aufgegliedert werden. In diesen Gemeinde- beziehungsweise Stadtbezirken können Bezirksbeiräte gebildet und eine örtliche Verwaltung eingerichtet[mehr]

alle potentiellen Abnehmer darauf hingewiesen, dass die Gemeinde Eigentümerin des Kieses ist. Der Gemeinderat wird darüber zu entscheiden haben, wie die Flächen künftig bewirtschaftet werden. Hierzu soll im [...] des Pachtverhältnisses 05.04.2024 war unumgänglich. Die Umstände machten dies erforderlich. Der Gemeinderat war bei allen Entscheidungen beteiligt und wurde fortlaufend über den jeweiligen Stand informiert[mehr]

Vorkaufsrecht für diese Flächen zu begründen hat der Gemeinderat eine entsprechende Satzung beschlossen. Gebührenüberprüfung für das Schulessen Der Gemeinderat hat die Gebühren für das Schulessen zum 01.09.2022 [...] Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte allen 5 vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden. Pro [...] h miteingebunden werden und ihre Kriterien in den Planungen berücksichtigt werden können. Der Gemeinderat hat einer Beauftragung des Planungsbüros Planstatt Senner zugestimmt. Die Beauftragung für Schulhof[mehr]

Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte allen 7 vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden. Information [...] SGT-Prozess haben, auf deutscher Seite zu koordinieren. Herr Martin Steinebrunner von der DKST hat den Gemeinderat in der Sitzung über den aktuellen Stand der Tiefenlagersuche in der Schweiz informiert. Die St [...] im Schuljahr 2022/23) können neu am Programm Berufseinstiegsbegleitung (BerEb) teilnehmen. Vom Gemeinderat wurde beschlossen, dass die Gemeinde Klettgau 50% der entstehenden Kosten übernimmt. Mit dem seit[mehr]

Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte einem vorliegenden Baugesuch die Zustimmung erteilen. Zu 2 Bauvoranfragen wurde das Einvernehmen der Gemeinde nicht erteilt, da die geplanten Vorhaben [...] Als Grundlage für die Ausarbeitung eines detaillierten Entwurfs von Vergabekriterien hat der Gemeinderat in einem ersten Schritt grundsätzlich festgelegt, welche Gesichtspunkte dabei überhaupt berücksichtigt [...] einem Wohngebäude bebaubaren Bauplatzes in Klettgau. Über die konkreten Vergabekriterien wird der Gemeinderat in einer der nächsten Sitzungen beschließen. Änderung der KiTa-Gebührensatzung Wie bereits in den[mehr]

Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte 5 vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden. Bebauungsplan [...] Bebauungsplan "Mehrzweckhalle Geißlingen" Der Gemeinderat hat am 22.07.2019 den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Mehrzweckhalle Geißlingen“ gefasst und die Unterlagen für die frühzeitige Öffentlich [...] keitsbeteiligung und Behördenvoranhörung freigegeben. Der Gemeinderat befasst sich nun mit den daraufhin eingegangenen Stellungnahmen. Außerdem wurde der Bebauungsplanentwurf zwischenzeitlich in Absprache[mehr]

Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte 8 vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden. Erweiterung [...] konnte hier allerdings nicht gewertet werden, da nicht alle Einheitspreise angegeben wurden. Der Gemeinderat hat den Auftrag für die Möblierungsarbeiten an die Firma VS aus Tauberbischofsheim zum Angebotspreis [...] Erzingen Die an der Grundschule Erzingen (Altbau) notwendigen Brandschutzmaßnahmen wurden dem Gemeinderat in der letzten Sitzung vorgestellt. Es handelt sich eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen. Unter anderem[mehr]

wurden noch eingearbeitet, über die der Gemeinderat am 29.11.2021 entschieden hatte. Die Entscheidung über den Zuschussantrag eines Vereins war vom Gemeinderat in der Sitzung noch zu treffen, der Antrag [...] Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte 7 vorliegenden Baugesuchen die grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden [...] werden. Beschluss der Haushaltssatzung 2022 Der Gemeinderat hatte den Haushaltsplanentwurf 2022 in der Sitzung vom 29.11.2021 beraten. Erst danach konnten noch die Haushaltszahlen für den Forst eingearbeitet[mehr]