Suche: Gemeinde Klettgau

die zuständige Stelle nicht prüfen, ob Sie eine Genehmigung für ein erlaubnispflichtiges Gewerbe (z.B. Gaststättenbetrieb oder Maklertätigkeit) erhalten. Im Bereich des Handwerks ist der selbstständige[mehr]

n. Bezüglich der Grundstücksgröße oder des Miteigentumsanteils sollten Sie eigene Unterlagen wie z.B. Kaufvertrag oder Grundbuchauszug verwenden. Als Unterstützung zur Erstellung der Steuererklärung wird[mehr]

Richtlinien veröffentlicht: a) Amtliche Bekanntmachungen, Satzungen und Ausschreibungen der Gemeinde, b) sonstige Verlautbarungen oder Mitteilungen der Gemeinde und ihrer Einrichtungen, von Behörden und [...] Waldshut 2.2 Nicht veröffentlicht werden a) Leserbriefe oder sonstige Äußerungen einzelner Personen, b) Wahlwerbung von Parteien und Wählervereinigungen, c) Veranstaltungshinweise und Beiträge von Kandidaten [...] verfahren. Abweichend hiervon können auf Seite 1 Veröffentlichungen aus besonderem Anlass erfolgen (z.B. Einladung zu einer Bürgerversammlung oder zu einer sonstigen örtlichen Veranstaltung). 3. Allgemeine[mehr]

en gelten die besonderen Anforderungen der für den jeweiligen Berufsstand geltenden Fachgesetze, z.B. der Bundesrechtsanwaltsordnung oder dem Steuerberatungsgesetz. Sie bedürfen in der Regel einer Zulassung [...] die eine Haftung auslösen. Nach außen muss der Anschein einer bestehenden Gesellschaft, der durch z.B. gemeinsame Büroschilder, Briefbögen und Ähnliches entstehen kann, vermieden werden. Es besteht die[mehr]

Vertragsordnung für Bauleistungen - Teil A (VOB/A) Vergabe- und Vertragsordnung für Leistungen – Teil B (VOL/B) Konzessionsvergabeverordnung (KonzVgV) Vergabeverordnung Verteidigung und Sicherheit (VSVgV) Verordnung[mehr]

Die Bestellung einer Betreuunge bedeutet, dass das Betreuungsgericht der betroffenen Person eine rechtliche Betreuerin oder einen rechtlichen Betreuer zur Seite stellt. Sie oder er unterstützt die bet[mehr]

Kindes Namensänderung Meldepflicht Staatsangehörigkeit Hinweis: Sonstige Ansprüche des Kindes wie z.B. Renten und Waisengeld, die bis zum Zeitpunkt der Adoption entstanden sind, bleiben bestehen. Namensrecht [...] Sie als Adoptiveltern und Ihr Kind haben Ansprüche aus dem Eltern-Kind-Verhältnis im Sozialrecht, z.B. das Recht auf Mitversicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung, und unter Umständen auch Ansprüche[mehr]

kaufen. Wer beschränkt geschäftsfähig ist, kann kleinere Geschäfte auch alleine wirksam vereinbaren, z.B. Käufe, die vom Taschengeld gezahlt werden. Wer deliktsfähig ist, muss für vorsätzlich oder fahrlässig[mehr]

für entstandene Schäden (z.B. Gutachterkosten, Schäden, die der mangelhafte Kaufgegenstand an Ihrem Eigentum verursacht hat) beziehungsweise für getätigte Aufwendungen (z.B. Transport- und Montagekosten) [...] dem 31. Dezember 2021 abgeschlossenen Verbrauchsgüterkauf über eine Ware mit digitalen Elementen (z.B. Smartphone mit Betriebssystem) ist ein Sachmangel auch dann gegeben, wenn der Verkäufer nicht die [...] Verkäufer zurückgeben können, besteht bei einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag (z.B. Haustürgeschäft ) oder einem Fernabsatzvertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften . Garantie[mehr]

Recherche durchführen, um herauszufinden, ob Ihre Lösung wirklich neu ist. Recherchieren können Sie z. B. in einem Patentinformationszentrum. Für Baden-Württemberg zuständig ist das Patent- und Markenzentrum [...] Patentrecherchen durch. Empfehlenswert ist allerdings die Recherche in einem Patentinformationszentrum, z.B. im Patent- und Markenzentrum BW in Stuttgart, da Sie dort auf Wunsch kompetente Unterstützung bei der[mehr]