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Zusatzstoffe in Lebensmitteln

Zusatzstoffe werden Lebensmitteln zugesetzt, um ihre Eigenschaften zu verändern (z.B. um die Haltbarkeit zu verlängern, den Geschmack zu verstärken oder die Farbe zu verändern). Damit ein Stoff als Zusatzstoff[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Nichtraucherschutz

Kindertageseinrichtungen Behörden, Dienststellen und sonstige Einrichtungen des Landes und der Kommunen (z.B. Hochschulen, Gerichte, Theater, Museen, Sport- und Mehrzweckhallen) Krankenhäuser, Pflege- und Reh [...] Tabakerzeugnissen Warnhinweise über die gesundheitsschädlichen Auswirkungen des Rauchens anbringen (z.B. "Rauchen kann tödlich sein."). Werbeeinschränkungen und -verbote Begriffe wie "leicht", "ultra leicht"[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Vorsorgemöglichkeit zur Vormundschaft

und dem Vormund in der Vermögensverwaltung mehr Rechte einräumen, als gesetzlich vorgesehen sind (z.B. in der Auswahl bei der Anlageform des Geldes, Befreiung von der Genehmigung durch das Familiengericht[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Nutzung von Straßen und Gehwegen

beschränkt werden: nach Benutzungsarten (z.B. Fußgängerverkehr), nach Benutzungszwecken (z.B. Schulweg), nach Benutzerkreisen (z.B. Anlieger) oder in sonstiger Weise (z.B. zeitliche Begrenzung der Nutzung) Mit [...] Verkehr entbehrlich ist (Verlust der Verkehrsbedeutung z.B. durch Bau einer neuen Straße) oder wenn überwiegende Gründe des Wohls der Allgemeinheit (z.B. Erholungsbedürfnis der Bürgerinnen und Bürger oder der [...] s) nicht verwendet werden dürfen (z.B. auftauende Streumittel), bis zu welchem Zeitpunkt das Schneeräumen und die Beseitigung der Glätte durchgeführt sein muss (z.B. werktags bis 7 Uhr, sonn- und feiertags[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Straßengesetze und Straßenverkehrsrecht

einer Straße sind und die nicht als Radschnellverbindungen eingeordnet werden, Fußgängerbereiche (z.B. Fußgängerzonen), Friedhof-, Kirch- und Schulwege, Wanderwege und sonstige Fußwege. Diese Straßenarten[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Schülerbeförderung

sbehörde ist. Nicht anspruchsberechtigt sind Schüler der Fachschulen. Die weiteren Einzelheiten (z.B. Voraussetzungen, Höhe des Eigenanteils beziehungsweise Zuschusses, Verfahren, Abgrenzung der Kosten[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Ende der Vormundschaft

se durch Adoption des Mündels, die Wiedererlangung der elterlichen Sorge durch einen Elternteil (z.B. wenn sich die Mutter des Findelkindes meldet), den 18. Geburtstag des Mündels (Volljährigkeit), den [...] wird, ein Antrag des Vormundes zur Befreiung von seinen Aufgaben aus wichtigem Grund gestellt wird (z.B. wegen Krankheit oder Gebrechlichkeit), der Tod des Vormundes eintritt. Endet das Amt eines Vormundes[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Privatperson als Vormund

nicht schulpflichtiger Kinder die Ausübung einer Vormundschaft ist auf Dauer besonders erschwert (z.B. durch die Betreuung kranker Familienmitglieder) Alter (über 60 Jahre) Krankheit oder Gebrechen Führung[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Verein als Vormund

haben oder keine geeignete Privatperson für die Übernahme der Vormundschaft zur Verfügung steht, z.B. bei Findelkindern oder bei als Flüchtlinge ohne Eltern in Deutschland aufgenommenen Minderjährigen[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Jugendamt als Vormund

Dies gilt nur bei minderjährigen Müttern. Ist ein Vormund vor der Geburt bereits bestellt worden (z.B. die Oma des Kindes), liegen die Voraussetzungen des gesetzlichen Amtsvormundschaft nicht vor. Die [mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023