Suche: Gemeinde Klettgau

mutterschutzrechtlicher Beschäftigungsverbote sowie die Schutzfristen vor und nach der Geburt als Beschäftigungszeiten. Haben Sie Ihren Urlaub vor Beginn der Beschäftigungsverbote nicht oder nicht vollständig [...] können Sie den Resturlaub nach Ablauf der Schutzfristen im laufenden oder im nächsten Urlaubsjahr beanspruchen. Hinweis: Bei Unklarheiten über Regelungen, die Ihren Schutz während der Schwangerschaft und Stillzeit[mehr]

Weise nutzbar ist. Auskunft geben der Flächennutzungsplan und der Bebauungsplan. Die Bebauungs- und Flächennutzungspläne liegen bei den Stadt- und Gemeindeverwaltungen zur Einsicht aus. Im Flächennutzungsplan [...] ungsplan (FNP) stellt die Gemeinde die beabsichtigte städtebauliche Entwicklung in den Grundzügen dar. Aus dem Plan kann beispielsweise abgelesen werden, wo im Stadtgebiet Wohnbauflächen, Gewerbe- und [...] und Industriebauflächen, Grünflächen oder Verkehrsflächen geplant sind. In der dazugehörenden Begründung werden die Ziele der Planung erklärt. Der Flächennutzungsplan bildet aber in der Regel keine Recht[mehr]

Der Betrieb einer Anlage zur Erzeugung ionisierender Strahlung, einer Röntgeneinrichtung oder eines Störstrahlers muss je nach Fall angezeigt oder die Genehmigung für den Betrieb beantragt werden. Auch der [...] der Umgang mit radioaktiven Stoffen bedarf unter bestimmten Voraussetzungen einer Genehmigung. Wird später der angezeigte oder genehmigte Betrieb oder der genehmigte Umgang mit radioaktiven Stoffen beendet[mehr]

Lagertanks. Anforderungen an die Heizungsanlage Um den Anteil an erneuerbaren Energien bei der Wärmeversorgung zu erhöhen, wurden gesetzliche Regelungen verabschiedet. Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) stellt Anf [...] wichtige Fragen zum Thema Heizen für Sie zusammengestellt: Fragen und Antworten . Speziell zu den Anforderungen des EWärmeG finden Sie auf unserer Internetseite weitere Arbeitshilfen und Merkblätter .[mehr]

Tod der Erblasserin oder des Erblassers erfährt, etwa durch Mitteilung des Sterbefalls durch das Standesamt und durch das Zentrale Testamentsregister, beziehungsweise nach dessen Tod ein gefundenes Testament [...] „stille Eröffnung“ ohne Terminladung stattfinden. Hat kein Termin stattgefunden, wird jede und jeder Beteiligte über den ihn beziehungsweise sie betreffenden Inhalt der Verfügung von Todes wegen schriftlich [...] Testamentseröffnung nicht teilgenommen haben, werden schriftlich informiert. Hinweis: Sonstige Beteiligte sind diejenigen, die durch die letztwillige Verfügung des Erblassers unmittelbar betroffen sind[mehr]

Der Zweck wird von der stiftenden Person frei gestaltet. Die Stiftungsbehörde kann lediglich prüfen, ob der Zweck das Gemeinwohl gefährdet, gegen die Rechtsordnung verstößt oder die Erfüllung des Zwecks[mehr]

weiteren Auftragsverarbeiter ohne schriftliche Genehmigung des Verantwortlichen in Anspruch genommen werden. Bei einer allgemeinen schriftlichen Genehmigung muss der Verantwortliche über jede Änderung d [...] Abschluss der Vernichtung der Datenträger sind Sie als Auftraggeber für die Einhaltung der Datenschutzanforderungen verantwortlich. Pflichten der datenvernichtenden Unternehmen Wenn Sie in Ihrem Unternehmen [...] sowohl im EU-Raum wie auch in Drittländern tätig werden. Dabei sind insbesondere die zusätzlichen Anforderungen an die Sicherstellung des Datenschutzniveaus beim Auftragnehmer nach Kapitel V der DS-GVO zu beachten[mehr]

Arbeitgeber Sie in der Arbeitszeit tatsächlich beschäftigt oder ob Sie sich während dieser Zeit zur Aufnahme Ihrer Arbeit bei Ihrem Arbeitgeber bereithalten. Ruhepausen zählen nicht zu Ihrer Arbeitszeit. Ihre [...] täglichen Arbeitszeit und soll der Ruhe und Erholung dienen. Sie sind während der Ruhezeit von der Pflicht zur Arbeitsleistung befreit. Die tägliche Mindestruhezeit beträgt elf zusammenhängende Stunden, sie [...] jede Verkürzung der Ruhezeit innerhalb eines Kalendermonats oder innerhalb von vier Wochen durch Verlängerung einer anderen Ruhezeit auf mindestens zwölf Stunden ausgeglichen wird. Rufbereitschaft Bei Ru[mehr]

Soldaten gehören, können Sie einen Riester-Vertrag abschließen. Sie haben dann eine unmittelbare Berechtigung. Auch Bezieher einer gesetzlichen Erwerbsminderungsrente sind unmittelbar berechtigt. Wer nicht [...] Personenkreis gehört und selbst Beiträge in einen Riester-Vertrag einzahlt ("Mittelbare Riester-Berechtigung"). Der Staat zahlt eine Grundzulage zuzüglich einer Kinderzulage für jedes Kind, für das Kindergeld[mehr]

Rolle. Kinder können durch Tiere lernen, Verantwortung zu übernehmen und ihr Verhalten auf die Bedürfnisse der Tiere einzustellen. Nicht jede Tierart ist aber für die Haltung in Wohnungen und für Kinder [...] welche Tiere nur gemeinsam mit Artgenossen gehalten werden sollen. Außerdem muss der Handel bei Abgabe von Wirbeltieren dem Kunden geeignete schriftliche Informationen zu den Bedürfnissen des Tieres übergeben [...] Bei manchen Haltungen (Papageien, bestimmte Arten von Reptilien, uvm.) sind artschutzrechtliche Anforderungen zu beachten. Die Tiere müssen beim für Sie zuständigen Regierungspräsidium gemeldet werden. Welches[mehr]