Suche: Gemeinde Klettgau

Tatbestand des Buch- staben b) erfasst ist, d) Gaststätten mit regelmäßiger Sperrzeitverkürzung, e) das Vermitteln oder Veranstalten von • Pferdewetten • Sportwetten in Einrichtungen (z.B. Wettbüros), die neben [...] nach § 2 Abs. 1 befreit sind a) Musikautomaten, b) Spielgeräte, die in ihrem Spielablauf vorwiegend eine individuelle körperliche Betätigung erfordern (wie z. B. Tischfußball, Billardtische, Darts), c) Spielgeräte [...] anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten zu gewerblichen Zwecken im Gebiet der Gemeinde Klettgau, b) das Vorführen von Sex- und Pornofilmen, auch mit Video- bzw. DVD-Geräten sowie Striptease und sonstige[mehr]

(z. B. Auflagen, Bedingungen, Befristungen) versehen werden. Sie kann widerrufen oder zurückgenommen werden, insbesondere wenn (a) Angaben im Benutzungsantrag nicht oder nicht mehr zutreffen oder (b) n [...] anderes ergibt. (2) Als Benutzung des Archivs gelten (a) Auskunft und Beratung durch das Archivpersonal, (b) Einsichtnahme in die Findbücher und sonstigen Hilfsmittel, (c) Einsichtnahme in Archivgut. § 3 Ben [...] ubnis (1) Die Benutzung des Archivs wird auf Antrag zugelassen, soweit gesetzliche Sperrfristen (z.B. § 6 Abs. 2 bis 5, Abs. 6 Satz 1 und 2 sowie § 6a Abs. 2 LArchG, §§ 8 und 11 BArchG) nicht entgegenstehen[mehr]

Barbetrieb 120,00 80,00 60,00 350,00 --- 11. - mit Bewirtung und Barbetrieb 170,00 120,00 80,00 350,00 --- B. auswärtige Veranstalter 1. Kulturelle u. sportliche Veranstaltungen ohne Eintritt Gebühren werden vom [...] Er kann bei mehreren Veranstaltungen wählen, für welche er die Gebührenbefreiung in Anspruch nimmt. b) Hallen Rechberg, Weisweil und Bühl Jeder örtliche Verein von Rechberg, Weisweil, Bühl und Riedern kann [...] Ziffer A. erfolgt zu Beginn eines Jahres für das vorangegangene Jahr. Bei Nutzern gem. § 1 Ziffern B. und D. erfolgt die Gebührenerhebung mit der Belegungszusa- ge. Bei Nutzern gem. § 1 Ziffer C. erfolgt[mehr]

will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch); b. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken benutzen will; c. ein Schild (ausgenommen übliche Nam[mehr]

Grundstücke, die durch weitere voll in der Baulast der Gemeinde stehende Anbaustraßen erschlossen werden (z.B. Eckgrundstücke, Grundstücke zwischen zwei Anbaustraßen), wird die nach § 6 Abs. 2 ermittelte Grund [...] Werden im Bauprogramm für Anbaustraßen besondere flächenmäßige Teileinrichtungen als Parkflächen (z.B. Parkstreifen, Parkbuchten) bzw. für Anbaustraßen oder für Wohnwege besondere flächenmäßige Teileinrichtun- [...] Decke entsprechend Nr. 1 aufwei- sen; diese kann auch aus einer wasserdurchlässigen Deckschicht (z.B. Rasenpflaster, Rasengittersteine, Schotterrasen) bestehen; 3. Grünpflanzungen gärtnerisch gestaltet[mehr]

verbreiten. Das Aufrufen rechtswidriger Inhalte (z.B. por- nografische, rassistische und gewaltverherrlichende Darstellungen) im Internet ist untersagt. b. keine Dateien und Programme der Bücherei oder Dritter [...] Die Gemeindebücherei haftet nicht: a. für Folgen von Verletzungen des Urheberrechts durch Benutzer; b. für Folgen von Vertragsverpflichtungen zwischen Benutzern und Internetdienstleis- tern; c. für Schäden [...] ist es nicht gestattet: a. Änderungen in den Arbeitsplatz- und den Netzkonfigurationen durchzuführen; b. technische Störungen selbstständig zu beheben; c. Programme und Dateien von mitgebrachten Datenträgern[mehr]

Jagdgenossenschaft (Übertragung auf den Jagdvorstand (Gemeinderat) oder Wahl eines Jagdvorstands), b) Zusammenlegung oder Teilung des gemeinschaftlichen Jagdbezirks, c) die Verwendung des Reinertrags der [...] insbesondere folgende Aufgaben zu erfüllen: a) Einberufung und Leitung der Versammlung der Jagdgenossen, b) Durchführung der Beschlüsse der Versammlung der Jagdgenossen, c) Führung des Haushalts-, Kassen- und[mehr]

festgesetzt ist, a) bei bebauten Grundstücken die Höchstzahl der tatsächlich vorhandenen Geschosse, b) bei unbebauten, aber bebaubaren Grundstücken die Zahl der auf den Grundstücken der näheren Umgebung [...] n eines Bebauungsplans bzw. dem Inkrafttreten einer Satzung im Sinne von § 34 Abs. 4 Satz 1 BauGB; b mit dem tatsächlichen Anschluss der Teilflächen, frühestens mit der Genehmigung des An- schlusses; c) [...] d mit dem tatsächlichen Anschluss, frühestens mit dessen Genehmigung. (3) Mittelbare Anschlüsse (z.B. über bestehende Hausanschlüsse) stehen dem unmittelbaren Anschluss an die öffentlichen Wasserverso[mehr]

- SchwarzweiB/Farbe (je Seite) 0,80 € 10 3 Fotokopien aus Plänen oder Ausdrucke digitaler Flächenkarten/-daten (z.B. Flächennutzungsplan, 5 00 € ZE (5MIN) Bebauungsplan, etc.) 1 Scans (z.B. zum Versand [...] Fotokopien aus Plänen oder Ausdrucke digitaler Flächenkarten/-daten (z.B. Flä chennutzungsplan, Bebauungsplan, etc.) 1 Scans (z.B. zum Versand via E-Mail): hier 5 Minu ten). Angebrochene ZE sind dabei [...] nicht erhoben für öffentliche Leistungen, die folgende Angele genheiten betreffen: a. Gnadensachen, b. das bestehende oder frühere Dienstverhältnis von Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, c. die bestehende[mehr]

gen in geheimer Abstimmung in einer Präsenzversammlung (Wahlversammlung) durchgeführt werden oder (b) zu treffende Beschlüsse in der bzw. die Wahlen durch die Versammlung in Form einer Briefwahl herbei-[mehr]