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sig_2020-08-11_1._Allgemeinverfuegung.pdf

Allgemeinverfügung können Bußgelder bis zu einer Höhe von 70.000 € verhängt werden. R e c h t s b e h e l f s b e l e h r u n g: Gegen diesen Bescheid kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch [...] he Ausnahme erteilen, soweit eine Beeinträchtigung des Wohls der Allgemeinheit ausgeschlossen ist. B e g r ü n d u n g: Rechtsgrundlage für Ziffer 1 dieser Allgemeinverfügung ist § 21 Abs. 2 des Wassergesetzes[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 166,95 KB
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Zuletzt geändert: 12.08.2020
vergnuegungssteuerSatzung.pdf

Tatbestand des Buch- staben b) erfasst ist, d) Gaststätten mit regelmäßiger Sperrzeitverkürzung, e) das Vermitteln oder Veranstalten von • Pferdewetten • Sportwetten in Einrichtungen (z.B. Wettbüros), die neben [...] nach § 2 Abs. 1 befreit sind a) Musikautomaten, b) Spielgeräte, die in ihrem Spielablauf vorwiegend eine individuelle körperliche Betätigung erfordern (wie z. B. Tischfußball, Billardtische, Darts), c) Spielgeräte [...] anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten zu gewerblichen Zwecken im Gebiet der Gemeinde Klettgau, b) das Vorführen von Sex- und Pornofilmen, auch mit Video- bzw. DVD-Geräten sowie Striptease und sonstige[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 41,01 KB
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Zuletzt geändert: 02.09.2014
Ältere Arbeitnehmer

ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in vielen Fällen mit Einstellungshemmnissen konfrontiert, z.B. dass ihnen junge Bewerberinnen oder Bewerber vorgezogen werden. Wenn Sie im Wettbewerb mit jüngeren[mehr]

Zuletzt geändert: 01.09.2023
Änderungen bei Tätigkeiten mit Krankheitserregern melden

Wenn Sie bereits eine Erlaubnis haben, mit Krankheitserregern zu arbeiten und diese Tätigkeit angezeigt haben, gilt Folgendes zu beachten: Sie müssen der zuständigen Stelle unverzüglich anzeigen, fall[mehr]

Zuletzt geändert: 19.05.2024
Ärztliche Untersuchung von jugendlichen Auszubildenden und Berufsanfängern - Bescheinigung vorlegen lassen

Arbeitgebende dürfen keine Jugendlichen, ob als Auszubildende oder als Arbeiterinnen und Arbeiter, ohne eine ärztliche Bescheinigung über eine Erstuntersuchung beschäftigen. Vor dem Eintritt ins Beruf[mehr]

Zuletzt geändert: 19.05.2024
Öffentliche Bekannmachung

Gemarkung Grießen durch Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau hat am 26. Juli 2021 in öffentlicher Sitzung die eingegangen[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Öffentliche Bekannmachung

Stellungnahme Landratsamt (PDF-Datei 224 KB) oder sparat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 682 KB) Teil B Begründung (PDF-Datei 125 KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 128 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Öffentliche Bekannmachung vom 30.03.2023

notwendige Rangier- und Lagerflächen und für die Unterbringung erforderlicher Betriebseinrichtungen (z.B. Löschwassertank). Zur Optimierung bestehender Betriebsabläufe, zur Bewältigung der gewachsenen Nachfrage[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Öffentliche Bekanntmachung

(PDF-Datei 3,7 MB) Lageplan (PDF-Datei 1 MB) oder sparat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 586 KB) Teil B Begründung (PDF-Datei 119 KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 121 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Öffentliche Bekanntmachung vom 05.08.2021

notwendige Rangier- und Lagerflächen und für die Unterbringung erforderlicher Betriebseinrichtungen (z.B. Löschwassertank). Zur Optimierung bestehender Betriebsabläufe, zur Bewältigung der gewachsenen Nachfrage[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023