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Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2022

zu handhaben. Das Handeln der Gemeinde war grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Davon gab es Ausnahmen, z.B. für die Betriebe gewerblicher Art oder einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb der Gemeinde. [...] ich umsatzsteuerpflichtig ist. Davon gibt es Ausnahmen, die der Gesetzgeber im neu geschaffenen § 2b UStG definiert hat. Die Marktgebühren liegen bisher jährlich unter 4.000 €, die Höhe war durch Beschluss [...] einfach wie möglich zu halten, hat die Gemeinde die Möglichkeit eines Befreiungstatbestandes von § 2b UStG genutzt und eine Marktgebührensatzung erlassen. Wenn die Gemeinde die Marktgebühren öffentlich[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2019

getestet, Probe gefahren und für die kommunalen Problemfälle bezüglich Wendigkeit (z.B. auf Friedhöfen) und ausreichend Kraft (z.B. im Winterdienst) für geeignet erklärt. Bereits in der Gemeinderatssitzung am[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.03.2019

äft in der Herrenstraße anzumieten. In den Räumen könnten künftig weitere Angebote Platz finden (z.B. Hebammenberatung). Für die geplanten Nutzungen sind aber erhebliche Investitionen erforderlich (u.a[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 22.10.2018

eine Fläche erwerben, welche als neuer Standort für den Recyclinghof dienen soll. Sie ist über die B34, die Bahnhofstraße und die Straße Im Kies gut erreichbar. Der Landkreis Waldshut beabsichtigt, an[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 15.10.2018

Probe gefahren und für alle kommunalen ‚Problemfälle‘ bezüglich Wendigkeit (z.B. auf Friedhöfen) und ausreichend Kraft (z.B. im Winterdienst) für geeignet erklärt. Die Lieferzeit für den Kramer Typ 8085 [...] Bedeutung. Städte und Gemeinden unterlagen nur mit den Betrieben gewerblicher Art der Umsatzsteuer (z.B. Wasserversorgung, Photovoltaikanlagen, Bäderbetriebe). Zwischenzeitlich sind die Finanzverwaltung und[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.03.2018

überprüfen. In den vergangenen Jahren hat die Gemeinde einige Investitionen auf den Friedhöfen geleistet (z.B. Mauersanierungen Grießen und Weisweil, Sanierung Entwässerungsanlage Erzingen, Stelenwand Erzingen)[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 08.01.2018

konsultieren. Kommunenübergreifende Organisationen werden ebenfalls vom Zweckverband durchgeführt (z.B. eine spätere Betreiberausschreibung). An der Sitzung des Gemeinderats waren Herr Walter Scheifele [mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
öffentliche Bekanntmachung

4,9 MB) Lageplan (PDF-Datei 1,7 MB) oder sparat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 1,0 MB) Teil B Begründung (PDF-Datei 107KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 136 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
öffentliche Bekanntmachung

4,8 MB) Lageplan (PDF-Datei 1,5 MB) oder sparat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 977 KB) Teil B Begründung (PDF-Datei 100 KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 139 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 12.10.2020

Beteiligungen wurden nach einer Einigung mit der Energiekartellbehörde des Landes Baden-Württemberg (EKartB) mittlerweile gekündigt. Um die Kommanditisten, die stille Beteiligungen gezeichnet hatten, aber trotzdem[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023