Suche: Gemeinde Klettgau

nach dem vorgezogenen TOP 4 behandelt. Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt den Baugesuchen Nr. 1 und 2 uneingeschränkt und einstimmig [...] die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats fest. Einwendungen gegen die Tagesordnung werden nicht vorgebracht. Bürgermeister Ozan Topcuogullari verweist auf die den Gemeinderäten vorliegende Tisch- vorlage [...] Zustimmung erteilt. Der Gemeinderat nimmt zur Kenntnis, dass auch auf den Nachbargrundstücken eine wei- tere Bebauung an der Degernauer Straße möglich sein wird. Der Gemeinderat stimmt den Baugesuchen Nr [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 27.07.2020

Verwaltungsorgane der Gemeinde Klettgau sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. III. Gemeinderat § 3 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan [...] Waldshut § 4 Zusammensetzung des Gemeinderates/Unechte Teilortswahl (1) Der Gemeinderat besteht aus dem Bürgermeister als Vorsitzenden und den ehrenamtlichen Mitgliedern (Gemeinderäte). (2) Die Ortsteile Bühl [...] Gemeindegebiet § 1 Abschnitt II Form der Gemeindeverfassung § 2 Abschnitt III Gemeinderat §§ 3, 4 Abschnitt IV Ausschüsse des Gemeinderates §§ 5, 6 Abschnitt V Bürgermeister §§ 7, 8 Abschnitt VI Stellvertretung [mehr]

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• Ortsrecht

und Urkunde des DRK sowie ein Geschenk der Gemeinde Klettgau. Behandlung von Baugesuchen Der Gemeinderat konnte allen 4 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende [...] auf eine Angebotsabgabe verzichtet. Nach Bewertung der beiden vorliegenden Angebote hat sich der Gemeinderat für die Beauftragung des Büros Gutmann GmbH aus Höchenschwand entschieden. Neue Vergütungssätze [...] zuletzt 2017 erhöht. Herr Jaworowski hat um eine Erhöhung der Vergütungssätze gebeten, welcher der Gemeinderat zugestimmt hat. Die Erhöhung entspricht in etwa den Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst seit [mehr]

der Gemeinderäte beantwortet, u.a. zu Straßenverunreini gungen durch Pferde, Unterschieden zur bisherigen Verordnung und zur Hausnummerie rung. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt [...] Mitglieder) Es waren nicht anwesend, die Mitglieder: Gemeinderat Joachim Grießer (anwesend ab 19:10 Uhr) Gemeinderätin Nathalie Netzhammer Gemeinderat Jürgen Spitznagel Abwesenheitsgrund: entschuldigt e [...] einen Termin im Rathaus Erzingen. Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Gemeinderat Bernd Sautter ist bei der Behandlung des Baugesuchs Nr. 1 befangen. Er nimmt an Beratung [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 29.03.2021

Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dass der ergänzende Linienverkehr „Klettgaubus“ aktuell nicht weiter angeboten werden soll. Im Gemeinderat soll spätestens im ersten [...] Bürgermeisterstellvertreterin Gaby Gäng-Schmid begrüßt die Gemeinderäte und die anwe senden Zuhörer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderats. Sie eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung [...] zu TOP 2 - öffentlich Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Bürgermeisterstellvertreterin Gaby Gäng-Schmid ist bei der Behandlung [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.01.2021

Der Leiter des Forstbezirks Süd Hans-Peter Barth und Förster Klaus Rentschler informierten den Gemeinderat über das Rechnungsergebnis des abgelaufenen Jahres 2014. Im Gemeindewald konnte mit 63.162 € ein [...] ist auch Grundlage für die finanzielle Förderung von kirchlichen und privaten Einrichtungen. Der Gemeinderat hat die Bedarfsplanung aktualisiert und in diesem Zuge u.a. folgende Beschlüsse gefasst: ? Für [...] Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2015/16 und 2016/17 fortgeschrieben. Der Gemeinderat hat die bisherige Praxis fortgeführt, sich bei den Elternbeiträgen an diesen Empfehlungen orientiert [mehr]

Rathaus Erzingen. r - Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Beschlussfassung des Gemeinderates: Gemeinderat Bernd Sautter ist bei der Behandlung des Baugesuchs Nr. 1 befangen [...] Beschlussfassung des Gemeinderates: . Der Gemeinderat beschließt mit 16 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 0 Enthaltun gen zunächst auf eine aktive Kühlung zu verzichten. . Der Gemeinderat stimmt den vorgeschlagenen [...] Tagesordnung: Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderäte und die anwesenden Zuhö rer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Er eröffnet die Sitzung und stellt die ord nungsgemäße Einladung [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2020

stellte dem Gemeinderat die Liste der Spendenvertei lung 2020 vor und erläutert nach welchen Grundsätzen und Voraussetzungen diese erstellt wurde. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt [...] äße Einladung und Ver öffentlichung sowie die Beschlussfähigkeit des Gemeinderats fest. Gemeinderätin Sabine Budde und Gemeinderat Jürgen Spitznagel haben sich für die Sitzung entschuldigt. Ein- wendungen [...] des Gemeinderates: Bürgermeister Ozan Topcuogullari formuliert den Beschlussvorschlag wie folgt neu: Übernahme der Planungs- und Nebenkosten für die Verlängerung der Unterführung. Der Gemeinderat stimmt [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 13.07.2020

einen Termin im Rathaus Erzingen. r L Behandlung des TOP 2: Die Baugesuche werden den Gemeinderäten vorgestellt. Gemeinderat Bernd Sautter ist bei der Behandlung des Baugesuchs Nr. 6 befangen. Er nimmt an Beratung [...] möglich. Im Gemeinderat wird über die Belastung für die Anwohner, die Nachprüfbarkeit der Grenzwerte und mögliche Regelungen in der Haus ordnung diskutiert. Auf Rückfrage aus dem Gemeinderat informiert [...] die Nachbarschaft möglichst wenig durch Lärm beeinträchtigt wird. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat beschließt mit 16 Ja-Stimmen bei 0 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, • die Anregungen e [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 26.04.2021

handelt. Gemeinderat Siebler erkundigt sich, obder Kauf und Verkauf von Bauplätzen auch umsatzsteuerpflichtig werden. Herr Merk verneint dies. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat nimmt die [...] beabsichtige jedoch, die Sitzungen des Gemeinderats so langewie möglich in der bisherigen Form durchzuführen. Beschlussfassung des Gemeinderates: Der Gemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlag über die [...] Tagesordnung: Bürgermeister Ozan Topcuogullari begrüßt die Gemeinderäte und die anwesenden Zuhörer zur öffentlichen Sitzung des Gemeinderates. Er eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung [mehr]

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• Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2020