Suche: Gemeinde Klettgau

der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 Hiermit wird das vom Gemeindewahlausschuss festgestellte Ergebnis der Wahl des Gemeinderats am 09.06.2024 bekannt gemacht: 1. Wahl des Gemeinderats 1. 2. Auf die [...] Verletzung eigener Rechte geltend macht, ist nur zulässig, wenn ihm mindestens bei der Wahl des Gemeinderats beitreten. 9 Wahlberechtigte Ort, Datum Klettgau, 12.06.2024[mehr]

gesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 01.10.2012 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuererhebung Die Gemeinde Klettgau erhebt eine Vergnügungssteuer als örtliche [...] Räumen sowie an anderen der Öffentlichkeit zugänglichen Orten zu gewerblichen Zwecken im Gebiet der Gemeinde Klettgau, b) das Vorführen von Sex- und Pornofilmen, auch mit Video- bzw. DVD-Geräten sowie Striptease [...] Kleinkinder bestimmt sind, Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (Vergnügungssteuersatzung) Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut d) Spielgeräte, die auf Jahrmärkten, Messen, Ausstellungen, Volksfesten[mehr]

Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut Änderungssatzung vom 10.09.2001 zur HUNDESTEUER-Satzung vom 02.07.2001 Der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Würt- temberg [...] Klettgau, den 10. September 2001 Volker Jungmann Bürgermeister Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut HUNDESTEUER-Satzung Der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau hat auf Grund von § 4 Gemeindeordnung Baden-Würt- [...] der Gemeinde un- ter Angabe der Hunderasse schriftlich anzuzeigen. (2) Endet die Hundehaltung, oder entfallen die Voraussetzungen für eine gewährte Steuervergünstigung, so ist dies der Gemeinde Klettgau[mehr]

441) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau in seiner öffentlichen Sitzung am 09. November 1981 folgende Satzung beschlossen: § 1 Öffentliche Bekanntmachungen erfolgen in der Gemeinde Klettgau = .. [...] Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut SATZUNG über die Form der öffentliche Bekanntmachung in der Gemeinde Klettgau. Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung von Baden-Württemberg in der Fassung vom 22. Dezember [...] . durch Einrücken in das eigene Amtsblatt der Gemeinde Klettgau (wöchentlich erscheinendes Gemeindeblatt Klettgau). § 2 Die Satzung zum 01. Januar 1982 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Satzung[mehr]

(EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 19.01.2016 folgende Betriebssatzung beschlossen: § 1 Gegenstand und Name des Eigenbetriebs (1) Die Wasserversorgung der Gemeinde Klettgau wird unter [...] für die Gemeinde oder für Dritte die Veranlagung und den Einzug von Gebühren oder Entgelten übernehmen. § 2 Gemeinderat Für den Eigenbetrieb wird kein Betriebsausschuss gebildet. Der Gemeinderat beschließt [...] für Baden-Württemberg (GemO) und § 3 Absatz 2 des Eigenbetriebsgesetzes (EigBG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 23.11.2020 folgende Änderung der Betriebssatzung vom 19.01.2016 beschlossen:[mehr]

herab- gesetzt werden. Dabei muss jeweils im Einzelfall entschieden werden, welche Lockerung die Gemeinde genehmigen kann. Solche sind dann vertretbar, wenn die Tanzveranstaltung Kinder und Jugendliche[mehr]

Dezember 2008 Volker Jungmann Bürgermeister Satzung der Gemeinde Klettgau über die Erhebung von Besamungsgebühren (Besamungsgebühren-Satzung) Gemeinde Klettgau Landkreis Waldshut 2 Hinweis nach § 4 GemO Eine [...] (GemO) und §§ 2, 8 Abs. 2, und 13 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat von Klettgau in der Sitzung am 08.12.2008 folgende Gebührenordnung für die Benutzung der oben genannten [...] n: § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Durchführung der künstlichen Rinderbesamung mit dem durch die Gemeinde beschaff- ten Samen werden Benutzungsgebühren (Besamungsgebühren) erhoben. § 2 Gebührenpflichtiger[mehr]

1. Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2026 Eigenbetrieb Gemeindewerke Klettgau Der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau hat am 13.04.2026 aufgrund von § 14 Abs. 1 des Eigenbetriebsgesetzes, §§ 1 bis [...] Investitionskrediten gegen- über der Gemeinde und ande- ren Eigenbetrieben 0,00 93.700- 1.393.700- 0 23.700- 23.700- 23.700- 79220000 Tilgung von Krediten von Gemeinde 0,00 93.700- 1.393.700- 0 23.700- 23 [...] Beschlussfassung Der Wirtschaftsplan 2026 und die Satzung der Gemeindewerke Klettgau wurden vom Gemeinderat in öffent- licher Sitzung am 13.04.2026 beschlossen. 2. Genehmigung Die Rechtsaufsichtsbehörde[mehr]

emberg hat der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau am 06.06.2016 folgende Satzung beschlossen: I. Allgemeine Bestimmungen § 1 Wasserversorgung als öffentliche Einrichtung (1) Die Gemeinde betreibt die W [...] berechtigten Interessen von der Gemeinde be- stimmt. Die Gemeinde stellt die für den erstmaligen Anschluss eines Grundstücks notwendigen Hausanschlüsse bereit. (4) Die Gemeinde kann auf Antrag des Anschlussnehmers [...] und wesent- liche Veränderungen dürfen nur durch die Gemeinde oder ein von der Gemeinde zugelassenes Installationsunternehmen erfolgen. Die Gemeinde ist berechtigt, die Ausführung der Arbeiten zu überwachen[mehr]

Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 11.07.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei gemeindlichen Alters- und Wohnheimen verbleibt [...] auch die Eigentümer und Besitzer solcher Grundstücke, die von der Straße durch eine im Eigentum der Gemeinde oder des Trägers der Straßenbaulast stehende, unbebaute Fläche getrennt sind, wenn der Abstand zwischen[mehr]