Suche: Gemeinde Klettgau

zu handhaben. Das Handeln der Gemeinde war grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Davon gab es Ausnahmen, z.B. für die Betriebe gewerblicher Art oder einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb der Gemeinde. [...] ich umsatzsteuerpflichtig ist. Davon gibt es Ausnahmen, die der Gesetzgeber im neu geschaffenen § 2b UStG definiert hat. Die Marktgebühren liegen bisher jährlich unter 4.000 €, die Höhe war durch Beschluss [...] einfach wie möglich zu halten, hat die Gemeinde die Möglichkeit eines Befreiungstatbestandes von § 2b UStG genutzt und eine Marktgebührensatzung erlassen. Wenn die Gemeinde die Marktgebühren öffentlich [mehr]

Modernisierungsvorhaben ermöglicht werden und zugleich sinnvolle ökologische Ausgleichsmaßnahmen, wie z.B. Dachbegrünungen, für die Eingriffe festgesetzt werden. Der Gemeinderat hat den Aufstellungsbeschluss [...] nunmehr aber juristische Personen des öffentlichen Rechts – insbesondere auch Kommunen - den neuen § 2b Umsatzsteuergesetz zwingend anwenden. Mit dieser Vorschrift wird die umsatzsteuerliche Behandlung der [mehr]

Eine „zeitliche Trennung“ kann z.B. dadurch erfolgen, dass die Mahlzeiten nicht gemeinsam, sondern nacheinander eingenommen werden. Eine räumliche Trennung kann z.B. dadurch erfolgen, dass sich die K [mehr]

Gemarkung Grießen durch Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau hat am 16. Dezember 2019 in öffentlicher Sitzung den Au [...] 2859 Herrenstraße“ durch Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB beschlossen. In der öffentlichen Sitzung am 29. März 2021 hat den Gemeinderat den Offenlagebeschluss [...] 4,9 MB) Lageplan (PDF-Datei 908 KB) oder sparat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 920 KB) Teil B Begründung (PDF-Datei 284 KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 292 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei [mehr]

Einkäufe - in allen Ortsteilen 07742 7472 0171 4224125 KLJB Grießen Einkäufe, PC-Hilfe, Haustierhilfe z.B. Gassi gehen - in allen Ortsteilen 0174 6853733 wolfer.charlotte@gmail.com FC Geißlingen Einkäufe, Post [...] 44339072 einkaufsservice-fcg@web.de Sozialverband VdK Klettgau-Dettighofen Einkäufe, Haustierhilfe z.B. Gassi gehen - in allen Ortsteilen 07742 6938 Informationen der Polizei Baden-Württemberg - Hilfe annehmen [...] Klingeln öffnen: Vergewissern Sie sich, dass es sich um die angekündigte Hilfe handelt. Fragen Sie z.B. durch ein geöffnetes Fenster, durch die bei vorgelegtem Sperrriegel geöffnete Tür oder durch die G [mehr]

Vorgaben der Gemeindeordnung (GemO) eine Ablehnung des Einwohnerantrags vorschlagen werden. Nach § 20 b GemO kann die Einwohnerschaft beantragen, dass der Gemeinderat eine bestimmte Angelegenheit behandelt [...] zepts für die frequentierteren Bereiche, also vor allem für den Bereich Ortsdurchfahrt Hauptstraße-B34/Weisweiler Straße, erstellt, die alle Verkehrsarten berücksichtigen soll (Kfz, LKW, Fußgänger, Radfahrer) [...] der Umsatzbesteuerung bis 31.12.2022 zu verlängern. Damit wird die Anwendung der Neuregelung des § 2b UStG erst ab dem 01.01.2023 verpflichtend. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, [mehr]

es ist geplant, dass diese größtenteils bis Ende April abgeschlossen werden können. Aktuell werden z.B. im Obergeschoss die Fußbodenbeläge verlegt. Die Möblierungs- und Bestuhlungsarbeiten wurden öffentlich [...] Firma Baierle gab es in den vergangenen Jahren bereits Projekte mit erfolgreicher Zusammenarbeit, z.B. im Jahr 2020 in den Ortsteilen Riedern und Bühl. Umsetzung von Brandschutzmaßnahmen an der Grundschule [mehr]

für die Ganztags-schule b) „Monetarisierung“ (Umwandlung in eine Geldzahlung) für 6 Lehrerwochenstunden c) Kostenerstattung für Aufsichtspersonal während der Mittagspause Für b) und c) hat die Gemeinde [...] Baugesuch bei einer Enthaltung ohne Gegenstimme zu. Für eine künftige Nutzungsänderung der Gebäude z.B. für Sozialwohnungen ist die Zustimmung der Gemeinde notwendig. Der Gemeinderat erteilte auch 3 weiteren [mehr]

pflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung (z.B. beim Wegzug in das Ausland). Damit können künftig sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindert [...] zwei Wochen nach dem Auszug vorgesehen. Wer möchte, kann seine Auslandsanschrift hinterlassen, um z.B. im Zusammenhang mit Wahlen erreichbar zu bleiben. Die Abmeldung einer Nebenwohnung, die nicht mehr [...] Betroffenen beeinträchtigt würden. Generell gilt: bei Melderegisteranfragen für gewerbliche Zwecke (z. B. Forderungsmanagement) muss künftig der gewerbliche Zweck immer angegeben werden. Die erlangten Daten [mehr]

"Feststellungserklärung". Diese müssen Eigentümerinnen und Eigentümer von Grundstücken (Grundsteuer B) sowie land- und forstwirtschaftlichen Betrieben (Grundsteuer A) zwischen dem 1. Juli und dem 31. Oktober [mehr]