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öffentliche Bekanntmachung

Gemarkung Grießen durch Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau hat am 16. Dezember 2019 in öffentlicher Sitzung den Au [...] 2859 Herrenstraße“ durch Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB beschlossen. In der öffentlichen Sitzung am 29. März 2021 hat den Gemeinderat den Offenlagebeschluss [...] 4,9 MB) Lageplan (PDF-Datei 908 KB) oder sparat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 920 KB) Teil B Begründung (PDF-Datei 284 KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 292 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2022

zu handhaben. Das Handeln der Gemeinde war grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Davon gab es Ausnahmen, z.B. für die Betriebe gewerblicher Art oder einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb der Gemeinde. [...] ich umsatzsteuerpflichtig ist. Davon gibt es Ausnahmen, die der Gesetzgeber im neu geschaffenen § 2b UStG definiert hat. Die Marktgebühren liegen bisher jährlich unter 4.000 €, die Höhe war durch Beschluss [...] einfach wie möglich zu halten, hat die Gemeinde die Möglichkeit eines Befreiungstatbestandes von § 2b UStG genutzt und eine Marktgebührensatzung erlassen. Wenn die Gemeinde die Marktgebühren öffentlich[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2023

(wie bisher) 11 Stimmen B) vormittags 6 Stunden und nachmittags geschlossen 21 Stimmen C) beide Varianten A) und B) sind in Ordnung 8 Stimmen Hinsichtlich der VÖ-Zeiten (Variante B) konnten die Eltern noch [...] Mio. € schon zurückhaltend geschätztem Haushaltsansatz. Die anderen konjunkturabhängigen Erträge, z.B. aus dem Finanzausgleich, entwickelten sich planmäßig oder leicht besser als geplant. Sie konnten aber [...] Umweltservice GmbH gab es in den vergangenen Jahren bereits Projekte mit erfolgreicher Zusammenarbeit, z.B. im Jahr 2014 im Ortsteil Geißlingen. Im Haushalt 2023 sind diese Kosten mit 225.000 € berücksichtigt[mehr]

Zuletzt geändert: 19.10.2023
Nachbarschaftshilfe

Einkäufe - in allen Ortsteilen 07742 7472 0171 4224125 KLJB Grießen Einkäufe, PC-Hilfe, Haustierhilfe z.B. Gassi gehen - in allen Ortsteilen 0174 6853733 wolfer.charlotte@gmail.com FC Geißlingen Einkäufe, Post [...] 44339072 einkaufsservice-fcg@web.de Sozialverband VdK Klettgau-Dettighofen Einkäufe, Haustierhilfe z.B. Gassi gehen - in allen Ortsteilen 07742 6938 Informationen der Polizei Baden-Württemberg - Hilfe annehmen [...] Klingeln öffnen: Vergewissern Sie sich, dass es sich um die angekündigte Hilfe handelt. Fragen Sie z.B. durch ein geöffnetes Fenster, durch die bei vorgelegtem Sperrriegel geöffnete Tür oder durch die G[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2020

Vorgaben der Gemeindeordnung (GemO) eine Ablehnung des Einwohnerantrags vorschlagen werden. Nach § 20 b GemO kann die Einwohnerschaft beantragen, dass der Gemeinderat eine bestimmte Angelegenheit behandelt [...] zepts für die frequentierteren Bereiche, also vor allem für den Bereich Ortsdurchfahrt Hauptstraße-B34/Weisweiler Straße, erstellt, die alle Verkehrsarten berücksichtigen soll (Kfz, LKW, Fußgänger, Radfahrer) [...] der Umsatzbesteuerung bis 31.12.2022 zu verlängern. Damit wird die Anwendung der Neuregelung des § 2b UStG erst ab dem 01.01.2023 verpflichtend. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu,[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 11.04.2016

für die Ganztags-schule b) „Monetarisierung“ (Umwandlung in eine Geldzahlung) für 6 Lehrerwochenstunden c) Kostenerstattung für Aufsichtspersonal während der Mittagspause Für b) und c) hat die Gemeinde [...] Baugesuch bei einer Enthaltung ohne Gegenstimme zu. Für eine künftige Nutzungsänderung der Gebäude z.B. für Sozialwohnungen ist die Zustimmung der Gemeinde notwendig. Der Gemeinderat erteilte auch 3 weiteren[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Wichtige Information für Vermieter

pflicht des Wohnungsgebers bzw. des Wohnungseigentümers bei der Anmeldung und bei der Abmeldung (z.B. beim Wegzug in das Ausland). Damit können künftig sogenannte Scheinanmeldungen wirksamer verhindert [...] zwei Wochen nach dem Auszug vorgesehen. Wer möchte, kann seine Auslandsanschrift hinterlassen, um z.B. im Zusammenhang mit Wahlen erreichbar zu bleiben. Die Abmeldung einer Nebenwohnung, die nicht mehr [...] Betroffenen beeinträchtigt würden. Generell gilt: bei Melderegisteranfragen für gewerbliche Zwecke (z. B. Forderungsmanagement) muss künftig der gewerbliche Zweck immer angegeben werden. Die erlangten Daten[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.01.2015

Infrastruktur zu erwarten. Wie in den Vorjahren sind in 2015 einige größere Aufwendungen vorgesehen, wie z.B. die Sanierung der Toiletten in der Grundschule Grießen oder die Erneuerung der elektrischen Anlagen [...] Ausführung bringen, die teilweise schon einige Jahre in der Vorbereitungsphase sind. Hierzu zählen z.B. die Sanierung der Halle Erzingen, der Radwegebau Riedern a. S. und die Urnenanlage auf dem Friedhof[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 20.05.2019

getestet, Probe gefahren und für die kommunalen Problemfälle bezüglich Wendigkeit (z.B. auf Friedhöfen) und ausreichend Kraft (z.B. im Winterdienst) für geeignet erklärt. Bereits in der Gemeinderatssitzung am[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 07.11.2022

Modernisierungsvorhaben ermöglicht werden und zugleich sinnvolle ökologische Ausgleichsmaßnahmen, wie z.B. Dachbegrünungen, für die Eingriffe festgesetzt werden. Der Gemeinderat hat den Aufstellungsbeschluss [...] nunmehr aber juristische Personen des öffentlichen Rechts – insbesondere auch Kommunen - den neuen § 2b Umsatzsteuergesetz zwingend anwenden. Mit dieser Vorschrift wird die umsatzsteuerliche Behandlung der[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023