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Gesucht nach "b%".
Es wurden 66 Ergebnisse in 16 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 1 bis 10 von 66.
Aus der Gemeinderatssitzung vom 25.09.2023

(wie bisher) 11 Stimmen B) vormittags 6 Stunden und nachmittags geschlossen 21 Stimmen C) beide Varianten A) und B) sind in Ordnung 8 Stimmen Hinsichtlich der VÖ-Zeiten (Variante B) konnten die Eltern noch [...] Mio. € schon zurückhaltend geschätztem Haushaltsansatz. Die anderen konjunkturabhängigen Erträge, z.B. aus dem Finanzausgleich, entwickelten sich planmäßig oder leicht besser als geplant. Sie konnten aber [...] Umweltservice GmbH gab es in den vergangenen Jahren bereits Projekte mit erfolgreicher Zusammenarbeit, z.B. im Jahr 2014 im Ortsteil Geißlingen. Im Haushalt 2023 sind diese Kosten mit 225.000 € berücksichtigt[mehr]

Zuletzt geändert: 19.10.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 27.05.2024

Beanstandungen festgestellt und fanden damit keine Berücksichtigung aus verschiedenen Gründen wie z.B. doppelte Einträge, keine antragsberechtigten Einwohner, keine eindeutige Zuordnung der Personen oder [...] der Online-Petition nicht berücksichtigt werden, da aus der Interpretation zum Gesetzestext des § 20b GemO klar hervorgeht, das ein eigenhändiges Unterschrifterfordernis besteht. Somit liegen nur die U [...] Liste vor und damit ist das notwendige Quorum von 200 Einwohnern nicht erreicht worden. Gemäß § 20b Absatz 3 GemO entscheidet der Gemeinderat über die Zulässigkeit des Einwohnerantrags. Ist der Einwo[mehr]

Zuletzt geändert: 05.06.2024
Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.10.2022

zu handhaben. Das Handeln der Gemeinde war grundsätzlich umsatzsteuerfrei. Davon gab es Ausnahmen, z.B. für die Betriebe gewerblicher Art oder einen land- und forstwirtschaftlichen Betrieb der Gemeinde. [...] ich umsatzsteuerpflichtig ist. Davon gibt es Ausnahmen, die der Gesetzgeber im neu geschaffenen § 2b UStG definiert hat. Die Marktgebühren liegen bisher jährlich unter 4.000 €, die Höhe war durch Beschluss [...] einfach wie möglich zu halten, hat die Gemeinde die Möglichkeit eines Befreiungstatbestandes von § 2b UStG genutzt und eine Marktgebührensatzung erlassen. Wenn die Gemeinde die Marktgebühren öffentlich[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.03.2024

Gremium. Frau Birsner ist Mitinhaberin des Architekturbüros 2Grad Architekten Wölfle & Birsner PartGmbB und hat die Nachfolge dieses Projektes in der Bauleitung von Bernd Sautter übernommen. Weiterhin waren [...] waren an der Sitzung Frau Wölfle vom Architekturbüros 2Grad Architekten Wölfle & Birsner PartGmbB und Herr Romer vom Büro D´Aloisio die ebenfalls auf verschiedene Fragen aus dem Gremium eingegangen sind[mehr]

Zuletzt geändert: 13.05.2024
Aus der Gemeinderatssitzung vom 06.11.2023

letzten Jahren enorme Investitionen im Abwasserbereich getätigt, die sich auf über 4,5 Mio. € belaufen (z.B. Kanalsanierungen Jahnstraße, Dorfstraße, Klosterstraße und Wutöschinger Straße, Neubaugebiete Wetteäcker [...] der Kläranlage seit 2020 die Kosten für Betriebsmittel stetig und stellenweise deutlich gestiegen (z.B. Energiebezug und Chemikalien). Bei der Neufestsetzung der Gebühren müssen Überdeckungen und können[mehr]

Zuletzt geändert: 30.11.2023
Landratsamt Waldshut informiert

sowohl für regionale Fahrten innerhalb des Landkreises als auch überregional und grenzüberschreitenden z.B. auch in die Schweiz verwendet werden. Die Plattform ist grundsätzlich kostenfrei – der Preis für die[mehr]

Zuletzt geändert: 20.09.2023
öffentliche Bekanntmachung

Gemarkung Grießen durch Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB Der Gemeinderat der Gemeinde Klettgau hat am 16. Dezember 2019 in öffentlicher Sitzung den Au [...] 2859 Herrenstraße“ durch Einbeziehung von Außenbereichsflächen im beschleunigten Verfahren nach § 13b BauGB beschlossen. In der öffentlichen Sitzung am 29. März 2021 hat den Gemeinderat den Offenlagebeschluss [...] 4,9 MB) Lageplan (PDF-Datei 908 KB) oder sparat Inhalt und Teil A Satzung (PDF-Datei 920 KB) Teil B Begründung (PDF-Datei 284 KB) Teil C Textliche Festsetzung (PDF-Datei 292 KB) Teil D Planteil (PDF-Datei[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Asiatische Hornisse breitet sich aus

verursachen. Im Frühjahr baut die Asiatische Hornisse kleine Primärnester an geschützten Stellen (z.B. an Decken von Garagen und Gartenhäuschen). Im Lauf des Sommers werden bis zu einem Meter große Sek[mehr]

Zuletzt geändert: 02.05.2024
Aus der Gemeinderatssitzung vom 07.11.2022

Modernisierungsvorhaben ermöglicht werden und zugleich sinnvolle ökologische Ausgleichsmaßnahmen, wie z.B. Dachbegrünungen, für die Eingriffe festgesetzt werden. Der Gemeinderat hat den Aufstellungsbeschluss [...] nunmehr aber juristische Personen des öffentlichen Rechts – insbesondere auch Kommunen - den neuen § 2b Umsatzsteuergesetz zwingend anwenden. Mit dieser Vorschrift wird die umsatzsteuerliche Behandlung der[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023
Aus der Gemeinderatssitzung vom 21.12.2020

Vorgaben der Gemeindeordnung (GemO) eine Ablehnung des Einwohnerantrags vorschlagen werden. Nach § 20 b GemO kann die Einwohnerschaft beantragen, dass der Gemeinderat eine bestimmte Angelegenheit behandelt [...] zepts für die frequentierteren Bereiche, also vor allem für den Bereich Ortsdurchfahrt Hauptstraße-B34/Weisweiler Straße, erstellt, die alle Verkehrsarten berücksichtigen soll (Kfz, LKW, Fußgänger, Radfahrer) [...] der Umsatzbesteuerung bis 31.12.2022 zu verlängern. Damit wird die Anwendung der Neuregelung des § 2b UStG erst ab dem 01.01.2023 verpflichtend. Der Gemeinderat stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu,[mehr]

Zuletzt geändert: 28.08.2023