Sitzungen des Gemeinderats: Gemeinde Klettgau

Seitenbereiche

JavaScript scheint momentan in Ihren Browsereinstellungen deaktiviert zu sein.
Bitte nehmen Sie eine Änderung dieser Einstellung vor und laden Sie die Webseite neu, um deren volle Funktionalität zu ermöglichen.

Hauptbereich

Hier finden Sie Sitzungsberichte und Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Die Termine künftiger Sitzungen, Tagesordnungen und weitere Informationen finden Sie unter Veranstaltungen.

Autor: Frau Antje Bauer
Artikel vom 16.12.2020

Aus der Gemeinderatssitzung vom 14.12.2020

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat konnte allen 4 vorliegenden Baugesuchen die Zustimmung erteilen.

Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

 

Planungs- und Ingenieurleistungen Breitbandausbau Ortsnetze Klettgau - Auftragsvergabe

Nachdem die Förderzusage des Bundes im März 2020 in Höhe von 8,65 Mio. EUR entgegengenommen werden konnte, hat die Gemeinde am 13.11.2020 auch die Förderzusage des Landes Baden-Württemberg in Höhe von 6,92 Mio. EUR erhalten. Die weiter notwendigen Planungs- und Ingenieurleistungen wurden in einem EU-weiten Verhandlungsverfahren mit Teilnehmerwettbewerb ausgeschrieben. Der Auftrag für die Planungsleistungen konnte in der Sitzung allerdings noch nicht wie vorgesehen vergeben werden, da nach den geltenden Vergabevorschriften zunächst eine „Preisaufklärung“ durchzuführen ist.

 

Erweiterung der Realschule Klettgau - Arbeitsvergaben

Für den Anbau der Realschule Klettgau wurden verschiedene Arbeiten öffentlich ausgeschrieben. Folgende Aufträge wurden vom Gemeinderat an den jeweils wirtschaftlichsten Anbieter vergeben:

  • Lüftungsinstallation: Hauser GmbH, Jestetten zum Preis von 181.079,27 € (Kostenberechnung lag bei 160.650 €)
  • Metallverglasung: Firma HEWE, Lahr zum Preis von 562.536,80 € (Kostenberechnung 620.942 €)
  • Dachabdichtungs- und Blechnerarbeiten: Firma Hildebrandt, Waldshut-Tiengen zum Preis von 202.998,26 € (Kostenberechnung 284.648 €)
  • Putz- und Trockenbauarbeiten: Firma Köpfler, Küssaberg zum Preis von 244.676,35 € (Kostenberechnung 290.836 €)
  • Zimmerer- und Fassadenarbeiten Holz: Firma Wassmer, Klettgau zum Preis von 101.562,98 € (Kostenberechnung 110.146 €)
  • Schlosserarbeiten: Firma Kech, Stühlingen zum Preis von 59.200,72 € (Kostenberechnung 68.068 €).
 

Bebauungsplan „Oberwiesen“, Rechberg

Der Gemeinderat hat am 02.03.2020 in öffentlicher Sitzung den Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan „Oberwiesen“ im Ortsteil Rechberg gefasst und am 25.05.2020 die Unterlagen für die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und Behördenvoranhörung freigegeben. Der Gemeinderat befasste sich nun mit den eingegangenen Stellungnahmen. Die überarbeiteten Planunterlagen wurden in der überarbeiteten Form gebilligt und für die Durchführung der Offenlage freigegeben.

 

ErschließungsarbeitenBaugebiet Wetteäcker II in Erzingen, Arbeitsvergaben

Nach der Durchführung eines Umlegungsverfahrens, der Aufstellung eines Bebauungsplans und der Lösung diverser komplexer Herausforderungen hinsichtlich der zu verlegenden Infrastruktur, vor allem der Kanalisation im Trennsystem, konnten die Arbeiten für die innere Erschließung des Baugebiets Wetteäcker II im Ortsteil Erzingen gegenüber der Realschule ausgeschrieben werden. Der Auftrag wurde vom Gemeinderat an die Firma J. Friedrich Storz GmbH & Co. KG, Donaueschingen vergeben, welche mit 1.507.786,45 € das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hatte. Die Auftragssumme liegt 26% unter der Kostenberechnung des Planungsbüros. Das Angebot umfasst die Gewerke Straßenbau und Straßenbeleuchtung, Kanalbau/Entwässerung, die Vorbereitung des Breitbandausbaus, die Wasserversorgung (Gemeindewerke) und Stromversorgung (EVKR). Noch nicht im Angebotspreis enthalten sind die Kies-/Schüttgutkosten von rund ca. 230.000 € brutto.

Der Auftrag für die „äußere-Erschließung“ wurde vom Ge-meinderat an die Firma Klefenz Tiefbau GmbH, Waldshut-Tiengen vergeben, welche mit 448.167,44 € das wirtschaftlichste Angebot abgegeben hatte. Die Auftragssumme liegt 31% unter der Kostenberechnung des Planungsbüros. Noch nicht im Angebotspreis enthalten sind die Kies-/Schüttgutkosten von rund ca. 197.000 € brutto. Hier geht es vor allem um die Ableitung des Regenwassers, welches in unmittelbarer Nähe versickern soll, da nur geringe Mengen gedrosselt in den Vorfluter Klingengraben eingeleitet werden dürfen. Der Ortsteil Erzingen hat im Bereich des Baugebietes ein Mischsystem. Das heißt, dass Schmutz- und Regenwasser derzeit gemeinsam in einem Kanal zur Reinigung in der Kläranlage abfließen. Neue Baugebiete sind nur noch im sogenannten Trennsystem genehmigungsfähig. Insofern muss hier ein neuer Kanal gebaut werden, der diese Funktion übernehmen wird. Positiver Nebeneffekt ist, dass damit dann auch das gesamte Areal der Realschule im Zuge des Um- und Anbaus im Trennsystem entwässert werden kann. Dies ist bei der Planung bereits berücksichtigt worden.

 

Haushaltsberatung für das Jahr 2021

Der Gemeinderat befasste sich in seiner Sitzung mit dem Entwurf des Haushaltsplans für das Jahr 2021. Im Ergebnishaushalt wurden u.a. Mittel eingeplant für:

  • 681.000 € für den Fensteraustausch am Bestandsgebäude der Realschule Klettgau
  • 500.000 € für die Ausstattung des Neubaus der Realschule Klettgau
  • 136.000 € für neue Tische und Stühle in den Gemeindehallen Erzingen, Grießen und Weisweil
  • 108.000 € für Beckensanierung Kläranlagen
  • 75.000 € für Straßensanierung Schlossbündten/Schlossstraße
  • 50.000 € für Untersuchung/Kanalbefahrungen des Kanalnetzes in Weisweil und Erzingen (Teil).


Im investiven Bereich hat der Gemeinderat u.a. Mittel für folgende Maßnahmen veranschlagt:

  • 5.000.000 € für Baumaßnahmen an der Realschule Klettgau
  • 2.050.000 € für Kanal- und Straßenbau im Neubaugebiet Wetteäcker II in Erzingen
  • 1.600.000 € für den Breitbandausbau
  • 950.000 € für Kanal- und Straßenbau im Gewerbegebiet Rubel in Erzingen
  • 750.000 € für Hallenneubau Geißlingen
  • 460.000 € für Brückensanierungen
  • 125.000 € für verschiedene Maßnahmen an der Kläranlage Geißlingen
  • 87.000 € für Anschaffungen und Baumaßnahmen im Bereich Brandschutz.


Die Haushaltsansätze wurden in der Sitzung vorberaten. Der Beschluss von Haushaltssatzung und Haushaltsplan soll in der Sitzung am 21.12.2020 erfolgen.

Im Zuge der Haushaltsberatung wurde auch ein Vereinsantrag behandelt: Der Reit- und Fahrverein Bühl erhält für die Sanierung der Reitanlage einen Zuschuss von 20% der anfallenden Kosten (rund 14.500 €).

Der Gemeinderat hat sich in der Sitzung auch mit dem Haushaltsplan 2021 für das Altenwohnstift Klettgau befasst. Im Ergebnishaushalt wird von Erträgen in Höhe von 90.500 € und Aufwendungen in Höhe von 97.735 € ausgegangen. Im investiven Bereich ist ein Betrag von 2.000 € eingeplant.

Sitzungsprotokoll als PDF zum Download