Sitzungen des Gemeinderats: Gemeinde Klettgau

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Hier finden Sie Sitzungsberichte und Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Die Termine künftiger Sitzungen, Tagesordnungen und weitere Informationen finden Sie unter Veranstaltungen.

Autor: Frau Antje Bauer
Artikel vom 28.01.2020

Aus der Gemeinderatssitzung vom 27.01.2020

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat konnte allen 5 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen.

Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

 

Beschluss der Haushaltssatzung 2020

In der öffentlichen Sitzung vom 14. Januar 2020 fand die Beratung des Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2020 statt. Die dort beschlossenen Änderungen wurden in den Entwurf des Haushalts 2020 eingearbeitet. Die Haushaltsberatung konnte vom Gemeinderat nun mit dem Beschluss der Haushaltssatzung für das Jahr 2020 abgeschlossen werden. Beschlossen wurde auch die Haushaltssatzung 2020 des Altenwohnstifts Klettgau.

 

Teilnahme an einer Bündelausschreibung für Erdgasbezug mit 10% Bioerdgasanteil

Gemeinde und Altenwohnstift beziehen jährlich rund 2,23 Mio. kWh Erdgas und haben im Jahr 2018 dafür rund 111.000 € bezahlt. Bezogen wird das Erdgas seit Januar 2013 von der Erdgas Südwest GmbH, einer Tochter der EnBW. Der Vertrag läuft Ende 2020 aus. Die Gemeinde hatte diesen Vertrag nach einer Bündelausschreibung der Gemeindetags-Service Dienstleistungsgesellschaft abgeschlossen.

Für den Lieferzeitraum 2021-2023 bietet der Gemeindetag wieder eine Bündelausschreibung für den Gasbezug an. Der Gemeindetag kümmert sich um die ganzen administrativen Belange der europaweiten Ausschreibung nach den Vorgaben der Vergabeverordnung. Erfahrungsgemäß beteiligen sich viele Gemeinden an der Bündelausschreibung. Der Gemeindetag kann folglich große Gasmengen ausschreiben, was sich positiv auf den Gasbezugspreis jeder einzelnen Gemeinde auswirkt. Der Gemeinderat hat deshalb den Bürgermeister bevollmächtigt, die Gt-service Dienstleistungsgesellschaft mbH mit der Ausschreibung der Erdgaslieferung der Gemeinde Klettgau und des Altenwohnstift Klettgau ab 01.01.2021 dauerhaft zu beauftragen.

Der Gemeinderat hat außerdem beschlossen ab 2021 alle Abnahmestellen auf einen Gasbezug mit 10% Bioerdgasanteil umzustellen. Damit liefert die Gemeinde neben den energetischen Sanierungsmaßnahmen an ihren Gebäuden einen Beitrag in der aktuellen Klimaschutzdebatte.

 

Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden

Der Gemeinderat beschließt vierteljährlich über die Annahme und Vermittlung von Spenden. In der Sitzung wurde mehreren Spenden zugestimmt. Den Spendern ein herzliches Dankeschön!

Sitzungsprotokoll als PDF zum Download