Sitzungen des Gemeinderats: Gemeinde Klettgau

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Hier finden Sie Sitzungsberichte und Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Die Termine künftiger Sitzungen, Tagesordnungen und weitere Informationen finden Sie unter Veranstaltungen.

Aus der Gemeinderatssitzung vom 19.02.2024

Erstelldatum19.02.2024

Sitzungsbericht und Protokoll

Sitzungsbericht vom 19.02.2024

Frageviertelstunde

Zu diesem Tagesordnungspunkt gab es keine Fragen.

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat konnte den vorliegenden Baugesuchen jeweils einstimmig die Zustimmung erteilen.
Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

Bewirtschaftungspläne 2024 für den Gemeinde- und Schlattwald

Herr Tom Drabinski vom Kreisforstamt und Revierförster Klaus Rentschler stellten dem Gemeinderat in der Sitzung die Bewirtschaftungspläne 2024 für den Gemeinde- und den Schlattwald vor. Im Gemeindewald wird mit Einnahmen von 366.578 € und Ausgaben von 326.268 € gerechnet, was einen Gewinn von 40.310 € bedeuten würde. Im Schlattwald sieht die Planung Einnahmen von 56.425 € und Ausgaben von 52.630 € vor, das somit ein positives Betriebsergebnis von 3.795 € bedeuten würde. Der Gemeinderat stimmte den Planwerken für Gemeinde- und Schlattwald jeweils einstimmig zu.

Beschluss der Haushaltssatzung 2024 für Gemeinde und Altenwohnstift Klettgau

Der Gemeinderat hatte die Haushaltsplanentwürfe 2024 für den Gemeindeetat und für den Altenwohnstift Klettgau in der Sitzung vom 22.01.2024 beraten. Im Nachgang waren beim Haushalt der Gemeinde Klettgau noch einige Änderungen erforderlich. Die Haushaltsberatung konnte nun vom Gemeinderat mit dem jeweiligen mehrheitlichen Beschluss der Haushaltssatzungen für das Jahr 2024 abgeschlossen werden.

Projektentwicklung Schulhof Realschule Klettgau - Präsentation des Bearbeitungsstandes nach Optimierung der Planung

Die Gemeinde Klettgau hatte am 11.04.2022 mit der Beauftragung des Planungsbüros Planstatt Senner den ersten Schritt für die Neugestaltung des Schulhofes in die Wege geleitet. Nach Abschluss der Bauarbeiten für den Anbau der Realschule bietet sich nun die Möglichkeit, dass auch der Schulhof und die Freiflächen moderner und schülerbezogen attraktiver gestaltet werden können. Es handelt sich insgesamt um eine Fläche von ca. 6.000m².

Unter Einbeziehung von Schülern, Eltern und Lehrern konnte nach Durchführung von zwei Workshops eine ganze Reihe von Ideen sowie zu erfüllende Kriterien in eine erste Entwurfsplanung aufgenommen werden.

Die Umgestaltung des Schulhofes umfasst auch einen Bereich, der als Busumfahrt und als Haltestellenbereich für die Schulkinder überplant werden muss.

Herr Kaiser vom Planungsbüro Kaiser stellte eine überarbeitete und optimierte Planung und die damit verbundene Kostenschätzung in der Gemeinderatssitzung detailliert vor.

Nach einer kontrovers geführten Diskussion über die Gestaltung der Buswendeanlage, der Bushaltestellensituation sowie der vorgestellten Baukostenschätzung, beschloss der Gemeinderat einstimmig die Fortführung der jetzigen optimierten Planung, mit dem Ziel der Ausschreibung spätestens im Mai dieses Jahres sowie der verbundenen Aufforderung zur Prüfung einer verbesserten Lösung zur Bushaltestellen und Buswendeanlagesituation.

Bildung des Gemeindewahlausschusses für die Wahlen am 09. Juni 2024

Dem Gemeindewahlausschuss obliegt die Leitung der Gemeindewahlen und die Feststellung des Wahlergebnisses. Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Folgende Personen wurden vom Gemeinderat in den Gemeindewahlausschuss berufen: Monika Eichin, Eggingen (Vorsitzende), Jasmin Hauser, Geißlingen (stellvertretende Vorsitzende), Martina Schmidle, Erzingen (Beisitzerin und Schriftführerin), Martin Gamp, Erzingen (Beisitzer und stellv. Schriftführer), Axel Rutschmann, Geißlingen (Beisitzer), Sandrine Böhler, Grießen (Beisitzerin), Patrick Siebler, Erzingen (1. stellv. Beisitzer), Marcel Schilling, Grießen (2. stellv. Beisitzer) und Tatjana Amlinger, Rechberg (3. stellv. Beisitzerin).

Entscheidung über die Annahme und Vermittlung von Spenden

Der Gemeinderat beschließt vierteljährlich über die Annahme und Vermittlung von Spenden. In der Sitzung wurde über die im IV. Quartal 2023 bei der Gemeinde Klettgau eingegangenen Spenden zugestimmt. Den zahlreichen Spendern ein herzliches Dankeschön!

Bekanntgaben

Bürgermeister Topcuogullari informierte die Gemeinderäte über die Einladung zur Jahreshauptversammlung der Feuerwehr Klettgau am 24.02.2024 im Feuerwehrhaus der Gemeinde.