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Hier finden Sie Sitzungsberichte und Protokolle der öffentlichen Gemeinderatssitzungen. Die Termine künftiger Sitzungen, Tagesordnungen und weitere Informationen finden Sie unter Veranstaltungen.
Behandlung von Baugesuchen
Der Gemeinderat konnte 2 vorliegenden Baugesuchen die grundsätzliche Zustimmung erteilen.
Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.
Kanalsanierung Kornhausstraße – Information zum Projekt und Präsentation der Planung
Die Gemeinde hatte in den vergangenen Jahren im Rahmen der Eigenkontrollverordnung (EKVO) den Bereich der Kornhausstraße in Grießen im Jahr 2017 aufgenommen und mithilfe von Kanaluntersuchungen und Kamerabefahrungen die Schadenssituation sowie die hydraulische Leistungsfähigkeit aller öffentlichen Kanäle überprüft. Es sind Probleme in der Wasser- und Stromversorgung vorhanden, die gelöst werden müssen. Dazu sind koordinierende Gespräche mit den Versorgungsunternehmen EVKR/Strom und Gemeindewerke/Wasser geführt worden und die Notwendigkeiten und Ansprüche in die Planungen aufgenommen worden.
Im Jahr 2024 ist es nun sinnvoll diesen problematischen Bereich zu erneuern.
Das Projekt hat inzwischen eine Phase in der Ausarbeitung der Entwurfs- und Genehmigungsplanung erlangt, so dass eine Präsentation des Projekts im Gemeinderat möglich war. Details werden im Zuge der derzeit bearbeiteten Ausführungsplanung in Abstimmung mit den entsprechenden Abteilungen des Landratsamtes als Genehmigungsbehörde eingearbeitet und ergänzt.
Die Kosten, die bereits im Haushalt 2024 berücksichtigt sind, begründen sich auf Kostenschätzungen mit derzeitigen Baupreisen:
- Straßenbau inkl. Planungskosten und Vermessung ca. 450.000 €
- Tief- und Kanalbau (Mischwasser- und Regenwasser) ca. 545.000 €
- Tiefbau und Montage Wasserversorgung ca. 150.000 €.
Die Maßnahme soll nach Fertigstellung der Genehmigungs- und Ausführungsplanung ausgeschrieben werden; die Bauzeit wird unter normalen Umständen (Witterung, Liefersituation Materialien aller Art/Schüttgüter) von April bis Dezember andauern und unter Vollsperrung mit Berücksichtigung des Anlieger- und Rettungsverkehrs erfolgen.
Verkauf von 4 Baugrundstücken im Baugebiet „Wetteäcker“, Erzingen
Am 16.10.2023 wurde die Ausschreibung der Baugrundstücke Flst. Nr. 4186, 4191, 4198 und 4200 im Baugebiet „Wetteäcker“ in Erzingen im Gemeindeblatt veröffentlicht. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist lagen 18 Bewerbungen vor.
Mittels der festgelegten Bauplatzvergabekriterien wurde eine Rangliste erstellt und der Gemeinderat hat folgende Beschlüsse gefasst:
Verkauf der Baugrundstücke Flst. Nr. 4186, 4191, 4198 und 4200 an die Bewerber mit Ranglistenplatz 1-4 und nach den vom Gemeinderat festgelegten Bauplatzvergabekriterien der Gemeinde Klettgau.
Falls Bewerber die Bewerbung zurückziehen oder vorgegebene Fristen nicht einhalten, werden die Bauplätze unter Berücksichtigung der Rangliste an den nächstplatzierten Bewerber verkauft.
Schaffung einer zusätzlichen Stelle für die stellvertretende Hauptamtsleitung
Die Aufgaben im Hauptamt/Personalamt der Gemeinde Klettgau sind umfangreich und komplex und nehmen kontinuierlich zu. Zur Sicherstellung der Aufgabenerfüllung – auch im Urlaubs- und Krankheitsfall – soll eine Stelle für die stellvertretende Hauptamtsleitung (Teilzeit) geschaffen werden und den Aufgabenbereich Personal übernehmen. Der Gemeinderat hat die grundsätzliche Zustimmung zur Schaffung einer zusätzlichen Stelle (Teilzeit) erteilt und den Bürgermeister zur der Besetzung der Stelle ermächtigt.