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Aus dem Gemeinderat

Autor: Frau Antje Bauer
Artikel vom 10.01.2018

Aus der Gemeinderatssitzung vom 08.01.2018

Klettgau baut eine Glasfaser-Infrastruktur für einen schnellen Internetzugang in den Ortsteilen

Der Landkreis Waldshut hat mit dem Bau eines Höchstleistungsnetzes (Backbone) begonnen und wird den Städten und Gemeinden je zwei Übergabepunkte für den Anschluss örtlicher Netze zur Verfügung stellen. Die Koordination zum Bau dieser Leitung liegt beim Zweckverband Breitband des Landkreises Waldshut, in dem alle Städte und Gemeinden des Landkreises sowie der Landkreis selbst Mitglied sind. Die Mitglieder können den Zweckverband beratend konsultieren. Kommunenübergreifende Organisationen werden ebenfalls vom Zweckverband durchgeführt (z.B. eine spätere Betreiberausschreibung). An der Sitzung des Gemeinderats waren Herr Walter Scheifele kaufmännischer Geschäftsführer des Zweckverbands), Herr Martin Benz (stellv. Vorsitzender des Zweckverbands) und Herr Andreas Nauroth (Eigenbetrieb Moderne Kommunikationstechnologie/ Hohentengen) anwesend und haben den aktuellen Stand der Breitbandversorgung im Landkreis Waldshut beschrieben, sowie den Zeitplan zur Errichtung des Backbone-Netzes erläutert.

Ebenfalls anwesend waren Herr Sven Ernst von der badenova AG & Co. KG und Herr Bastian Ludwig von GEO DATA GmbH, welche die mittlerweile für das Gemeindegebiet Klettgau erstellte Masterplanung für den Glasfaser-Breitbandausbau vorgestellt haben. Ein Masterplan dient als Strategiewerkzeug und als Grundlage für die Ermittlung der Kosten eines Glasfasernetz-Ausbaus. Im Ergebnis wurde ermittelt, dass zur Erschließung aller 2.721 Gebäude in Klettgau im Endausbau rund 207 km Leerrohr und 490 km Glasfaser zu verlegen wären. Dafür wären 143 km Leitungs-Tiefbau erforderlich. Ein sofortiger und ungeförderter Glasfaserausbau aller Anschlüsse im gesamten Gemeindegebiet würde für die Gemeinde eine Investition von 20,83 Mio. € bedeuten.

Da in einem durchgeführten Markterkundungsverfahren für die Ortsteile Grießen, Geißlingen und Riedern a.S. ein Vectoring-Ausbau ohne kommunale Kostenbeteiligung innerhalb der nächsten drei Jahre durch die Telekom angekündigt worden ist, kann die Gemeinde für einen Breitbandausbau in diesen Ortsteilen derzeit keine Zuschüsse erhalten. Für einen Ausbau der übrigen „weißen Flecken“ im Betreibermodell geht die Gemeinde von folgenden Kosten aus:

Nach ausführlicher Diskussion wurde vom Gemeinderat jeweils einstimmig beschlossen:

  • Aufbau einer gemeindeeigenen Leerrohr- und Glasfaserinfrastruktur unter Berücksichtigung der geltenden Förder- und Zuschussmöglichkeiten mit dem Ziel einer Gesamtversorgung in förderfähigen Gemeindegebieten.
  • Vorbereitung einer Organisationsstruktur als Eigenbetrieb innerhalb bestehender Strukturen.
  • Angebotseinholung von geeigneten Fachingenieurbüros mit dem Ziel der Beauftragung der detaillierten Ausführungsplanungen zur rechtssicheren Antragstellung in sämtlichen möglichen Förderprogrammen.
  • Einreichung des Förderantrages für die Sonderförderung Gewerbegebiete (Betreibermodell).

 

Jahresabschluss 2016 der Gemeindewerke Klettgau

Hauptaufgabe des Eigenbetriebs Gemeindewerke Klettgau ist die Versorgung der Einwohner mit Wasser. Der bis zum 31.12.2014 geführte Betriebszweig Stromversorgung wurde zum 01.01.2015 in die „Energieversorgung Klettgau-Rheintal GmbH & Co. KG“ (EVKR) eingebracht. Im Jahr 2016 konnte der Eigenbetrieb Gemeindewerke Klettgau einen Gewinn von 10.760,07 € erwirtschaften. Der Betriebszweig Wasserversorgung erwirtschaftete einen Gewinn von rund 46.000 € und die beiden von den Gemeindewerken betriebenen Photovoltaikanlagen einen Gewinn von 10.500 €. Aufgrund Gesellschafterbeschluss werden künftig die Gewinnanteile von der EVKR erst mit der Ergebnisfeststellung berücksichtigt, das heißt i.d.R. zeitvorschoben um ein Jahr. Die Steuerzahlungen aus dem Gewinn 2016 sind jedoch im Jahr 2016 einzubuchen, weshalb ein Betrag von 45.800 € aus dem Betriebszweig „Beteiligungen“, abzudecken ist. Der Gemeinderat hat die Jahresrechnung 2016 unverändert festgestellt und der Betriebsleitung Entlastung erteilt.

Sitzungsprotokoll als PDF zum Download