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Rathaus Aktuell

Autor: Frau Antje Bauer
Artikel vom 03.04.2019

Aus der Gemeinderatssitzung vom 01.04.2019

Blutspenderehrung

Bürgermeister Ozan Topcuogullari hat zu Beginn der Sitzung gemeinsam mit einer Vertreterin des DRK mehrere Blutspender geehrt. Die Blutspender erhielten Ehrennadel und Urkunde des DRK sowie ein Geschenk der Gemeinde Klettgau.

 

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat konnte allen 4 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen.

Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

 

Breitbandausbau Gewerbegebiete Erzingen und Grießen
- Vergabe von Ingenieurleistungen

Die Gewerbegebiete in Erzingen (Fabrikstraße) und Grießen (Im Kies) wurden von Bund und Land für den Breitbandausbau gefördert. Im nächsten Schritt sind diese Gebiete detailliert zu überplanen und die Tiefbauarbeiten auszuschreiben. Die Gemeinde hat 3 Ingenieurbüros um Abgabe eines Angebotes für Ausschreibung, Ausführungsplanung sowie Bauleitung der Tiefbauarbeiten gebeten. Ein Ingenieurbüro hat mangels freier Kapazitäten auf eine Angebotsabgabe verzichtet. Nach Bewertung der beiden vorliegenden Angebote hat sich der Gemeinderat für die Beauftragung des Büros Gutmann GmbH aus Höchenschwand entschieden.

 

Neue Vergütungssätze für den Bestattungsvertrag

Die Herstellung der Gräber (Öffnen und Schließen) auf den Gemeindefriedhöfen wird seit 2009 von der Firma Jaworowski aus Wutöschingen übernommen. Die vereinbarten Vergütungssätze wurden zuletzt 2017 erhöht. Herr Jaworowski hat um eine Erhöhung der Vergütungssätze gebeten, welcher der Gemeinderat zugestimmt hat. Die Erhöhung entspricht in etwa den Tariferhöhungen im öffentlichen Dienst seit 2017. Die erhöhten Vergütungssätze sind zunächst von der Gemeinde zu tragen. Zu einer eventuellen Erhöhung der Gebühren für die Angehörigen kommt es, wenn die Friedhofssatzung überarbeitet und vom Gemeinderat neu beschlossen wird.

Sitzungsprotokoll als PDF zum Download