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Rathaus Aktuell

Autor: Frau Antje Bauer
Artikel vom 19.05.2015

Aus der Gemeinderatssitzung vom 18.05.2015

Rechnungsergebnis für Gemeinde- und Schlattwald

Der Leiter des Forstbezirks Süd Hans-Peter Barth und Förster Klaus Rentschler informierten den Gemeinderat über das Rechnungsergebnis des abgelaufenen Jahres 2014. Im Gemeindewald konnte mit 63.162 € ein über dem Planansatz liegendes Rechnungsergebnis erzielt werden, obwohl statt geplanter 6.390 € mehr als 24.000 € in Kulturen investiert worden sind. Im Schlattwald lag das Ergebnis mit 3.154 € unter dem Planansatz. Ausschlaggebend war die Tatsache, dass im Herbst 2014 noch Hiebsarbeiten durchgeführt wurden und somit Personalkosten entstanden sind. Die Einnahmen durch den entsprechenden Holzverkauf sind aber erst im neuen Jahr 2015 eingegangen und verbucht worden.

Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen aktualisiert

  • Mit der Bedarfsplanung für Kindertageseinrichtungen ?
  • wird das tatsächliche Betreuungsangebot in der Gemeinde dargestellt ?
  • soll geprüft werden, ob gesetzliche Rechtsansprüche erfüllt sind ?
  • sollen gegebenenfalls Ziele für die Weiterentwicklung des Betreuungsangebots in der Gemeinde festgelegt werden.

Die Bedarfsplanung ist auch Grundlage für die finanzielle Förderung von kirchlichen und privaten Einrichtungen.

Der Gemeinderat hat die Bedarfsplanung aktualisiert und in diesem Zuge u.a. folgende Beschlüsse gefasst: ?

  • Für den Kindergarten Erzingen wird der Umwandlung einer Gruppe in eine Ganztagsgruppe zugestimmt.
  • Im Kindergarten Grießen kann wegen zurückgehender Kinderzahlen die Kleingruppe geschlossen werden. Gegen die geplante Änderung der Öffnungszeiten bestehen keine Bedenken. ?
  • Im Kindergarten Rechberg kann wegen zurückgehender Kinderzahlen die Kleingruppe geschlossen werden. Die bisher vorhandene Altersgemischte Gruppe kann in eine Regelgruppe mit 28 Plätzen umgewandelt werden, da Kinder unter 3 Jahre in der Kleinkindertagesstätte betreut werden. ?
  • Eine spezielle Sprachförderung mit zusätzlichem Personal wird nur durchgeführt, wenn die für die Landesförderung notwendige Anzahl von 3 förderberechtigten Kindern teilnimmt. ?
  • Die Angebote an den Grundschulen können in der der-zeitigen Form weiter angeboten werden. Nimmt ein Kind an der Grundschule Grießen die Betreuungszeiten bis 13:00 Uhr in Anspruch ohne für den Ganztagsschul-Betrieb angemeldet zu sein, wird aus Gründen der Gleichbehandlung mit Erzingen ein Elternbeitrag von 20,00 €/Monat erhoben.

Kindergartengebühren werden moderat erhöht

Die kommunalen und kirchlichen Spitzenverbände in Baden-Württemberg haben die Empfehlungen zur Festsetzung der Elternbeiträge für die Kindergartenjahre 2015/16 und 2016/17 fortgeschrieben. Der Gemeinderat hat die bisherige Praxis fortgeführt, sich bei den Elternbeiträgen an diesen Empfehlungen orientiert und die Gebühren ab September moderat erhöht. Die zeitliche Staffelung der Angebote in den Betreuungseinrichtungen wurde teilweise geändert, sie ist an die Staffelung der Landeszuschüsse angepasst. Ebenso wurde berücksichtigt, dass sich das Angebot stellenweise erweitert (z.B. Mittagessen). Die komplette Gebührensatzung mit den neuen Gebührensätzen wird im Gemeindeblatt abgedruckt.

Entscheidung über die Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt vierteljährlich über die Annahme von Spenden. In der Sitzung wurde der Annahme von mehreren Spenden jeweils einstimmig zugestimmt. Für 2 Einzelspenden mit einem Wert von über 100 € musste dabei nach den einschlägigen Vorschriften gesondert Beschluss gefasst werden. Den Spendern ein herzliches Dankeschön!

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat konnte 5 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Für ein Baugesuch ist allerdings der Abschluss eines Erschließungsvertrages mit der Gemeinde Voraussetzung.

Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

Sitzungsbericht in PDF zum Download