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Autor: Frau Antje Bauer
Artikel vom 19.11.2014

Aus der Gemeinderatssitzung vom 17.11.2014

Neue Lernateliers in der Gemeinschaftsschule Klettgau besichtigt

Im Obergeschoss der Gemeinschaftsschule wurden mehrere Zwischenwände entfernt, wodurch 2 größere Lernateliers geschaffen werden konnten. Der Gemeinderat konnte sich im Vorfeld der Gemeinderatssitzung vom gelungenen Ergebnis der Baumaßnahme überzeugen. Durch die größeren Räumlichkeiten kann das Gemeinschafsschul-Konzept künftig noch besser umgesetzt werden.

Bewirtschaftungspläne 2015 für Gemeinde- und Schlattwald beschlossen


Der Leiter des Forstbezirks Süd Hans-Peter Barth und Revierförster Klaus Rentschler stellten dem Gemeinderat in der Sitzung die Bewirtschaftungspläne für das kommende Jahr vor. Der Plan für den Gemeindewald sieht einen Gewinn von rund 30.000 € vor. Der Gewinn könnte höher sein, man will jedoch im nächsten Jahr einige schwierige und deshalb nicht sehr wirtschaftliche Waldflächen durchforsten. Der Bewirtschaftungsplan für den Schlattwald geht von einem Gewinn von knapp 16.000 € aus. Dort sollen im kommenden Jahr turnusgemäß die Waldwege freigeschnitten und gemulcht werden, soweit dies erforderlich ist.
Im Gemeindewald entfallen 86 % des geplanten Holzeinschlags auf Buche (2800 Festmeter) und Fichte (2700 Festmeter). Vom Laubholz werden voraussichtlich rund 60 % als Brennholz verkauft. Der Gemeinderat stimmte den Planwerken für Gemeinde- und Schlattwald jeweils einstimmig zu.

Brennholzpreise werden leicht erhöht

Die Nachfrage nach Energieholz ist auf hohem Niveau und weiter zunehmend. Es besteht landesweit weiterhin ein starkes Preisgefälle. Der Landkreis Waldshut bildet derzeit bei einem Landesdurchschnitt von 58 €/Festmeter Buchen-Brennholz lang das Schlusslicht mit 55 €/Fm. Entsprechend dieses Marktumfeldes hat der Gemeinderat auf Vorschlag des Kreisforstamts die Brennholzpreise jeweils um 3 € pro Fm/Rm erhöht und wie folgt neu festgesetzt:
Misch-Brennholz lang: 53 €/Fm
Buchen-Brennholz lang: 58 €/Fm
Sterholz kurz: 68 €/Rm
Bürgerholz: 39 €/Rm
Auch den anderen Gemeinden werden diese Preise vom Forstamt vorgeschlagen, um einen Holztourismus innerhalb der Gemeinden zu vermeiden. Beim Preis für das Sterholz wurde berücksichtigt, dass die Bereitstellung von Brennholz in kundengerecht kleinen Losen sehr aufwändig und die Gewinnmarge dort immer noch sehr gering ist.

Geh- und Radweg Riedern am Sand - Zuschussverfahren verzögert Baubeginn

Herr Baumgartner vom Ingenieurbüro Mayer hat dem Gemeinderat den aktuellen Planungsstand erläutert, die Kostenberechnung vorgestellt und ihn über das weitere Vorgehen informiert. Im September sind die Genehmigungsanträge als sogenannter Vorentwurf an das Regierungspräsidium Freiburg sowie parallel der Feststellungsentwurf an das Landratsamt Waldshut zur bau- und wasserrechtlichen Genehmigung übermittelt worden. Zur Zeit erfolgt bereits der notwendige Grunderwerb mit den notariellen Beurkundungen. Während eine erste Kostenschätzung im November 2012 noch von Gesamtkosten in Höhe von 750.000 € ausgegangen ist, belaufen sich die berechneten Gesamtkosten mittlerweile auf 1,18 Millionen €. Dabei schlägt die vom Gemeinderat beschlossene Verlängerung bis zu einem vorhandenen Feldweg in Richtung Dettighofen mit 69.000 € zu Buche. Außerdem ist es wirtschaftlich sinnvoll, im Zuge der Maßnahme auch gleich die vorhandenen Bordsteine entlang der Fahrbahn zu ersetzen. Dies verursacht Kosten in Höhe von rund 95.000 €. Weitere Kostensteigerungen ergeben sich u.a. aus dem Umbau der Abzweigung der Landstraße in Richtung Erzingen, dem notwendigen Ersatz für wegfallende Parkflächen bei der Hazienda und die Verschiebung der Landstraße in einem Teilbereich.

Die Gemeinde hat einen neuen Versuch unternommen, die Maßnahme aus „GVFG-Mitteln“ bezuschusst zu bekommen. Bei Berücksichtigung im Förderprogramm wäre ein Zuschuss von rund 450.000 € vorstellbar. Dies bedingt jedoch eine zeitliche Verzögerung des Baubeginns, da zunächst die Entscheidung über den Zuschuss abgewartet werden muss. Eine Ausschreibung der Maßnahme wird deshalb erst Mitte 2015 möglich sein.

Grundschule Erzingen erhält neues Mobiliar

Die Rektorin der Grundschule Erzingen Susanne Göbelbecker hat den Gemeinderat über aktuelle Unterrichts- und Lernformen und das Betreuungsangebot an der Schule informiert. Um die Situation im „Altbau“ zu optimieren, will die Schule verschiedene Möbel und Einrichtungsgegenstände austauschen und ergänzen. Der Gemeinderat bewilligte die Anschaffung und stimmte den anfallenden außerplanmäßigen Ausgaben von rund 13.000 € zu.

Ersatzbeschaffung von Tischen bzw. Stühlen für die Gemeindehallen Rechberg und Geißlingen

Für die Gemeindehalle Geißlingen wurden im Jahr 2013 bereits 100 neue Stühle beschafft (50 mit Sitzpolster und 50 ohne Polster). Nun werden auch die restlichen 188 Stühle durch das neue Modell ersetzt. Auf ein fest montiertes Sitzpolster wird dabei aus hygienischen Gründen allerdings verzichtet, da beispielsweise bei Fasnachts-Veranstaltungen mit Verschmutzungen der Polster gerechnet werden muss. Die Kosten für die neuen Stühle belaufen sich auf rund 15.000 €. In der Gemeindehalle Rechberg sind zwei unterschiedlich breite Tischmodelle im Einsatz (60 cm und 70 cm), die größtenteils in einem schlechten Zustand sind (beschädigtes Dekor, ausgebrochene Kanten und defekte Fußgestelle). Aus diesem Grund werden 32 neue Tische zum Preis von rund 8.700 € angeschafft. Durch die beiden Anschaffungen entstehen überplanmäßige Ausgaben, welche vom Gemeinderat genehmigt wurden.

Kanäle in Geißlingen werden untersucht

Für den Ortsteil Geißlingen bestehen nur sehr marginale Informationen zum Zustand des Kanalsystems. Vereinzelte Starkregenereignisse in diesem Jahr haben möglicherweise zur zeitweisen hydraulischen Überlastungen einiger Kanalabschnitte geführt. Desweiteren besteht die Verpflichtung zur regelmäßigen Kontrolle des Kanalsystems aufgrund gesetzlicher Vorgaben. Die Substanz des Kanalsystems sollte in einem bekannten und möglichst einwandfreien Zustand sein. Dazu werden Kanalreinigungsarbeiten und Kamerauntersuchungen durchgeführt und aus den Untersuchungsergebnissen eine Dokumentation für mögliche weitere Planungen erstellt. Die Arbeiten sollen bis April nächsten Jahres ausgeführt werden. Die Ausschreibung wurde aufgrund der hohen Spezialisierung dieser Arbeiten beschränkt als VOL-Ausschreibung an 5 Firmen ausgegeben. Der Auftrag wurde vom Gemeinderat an die Firma RS Kanal- und Umwelt GmbH in Balingen vergeben, welche mit einem Angebotspreis von brutto 31.316,04 € das günstigste Angebot abgegeben hat. Die Kostenschätzung lag bei rund 50.000 €.

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat konnte den 5 vorliegenden Baugesuchen seine grundsätzliche Zustimmung erteilen.
Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

Sitzungsbericht in PDF zum Download