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Autor: Frau Antje Bauer
Artikel vom 02.02.2016

Aus der Gemeinderatssitzung vom 01.02.2016

Arbeiten für die Sanierung der Mehrzweckhalle Erzingen vergeben

In der Sitzung vom 26.10.2015 wurden dem Gemeinderat die geplanten Sanierungsmaßnahmen ausführlich vorgestellt und erläutert. Die einzelnen Gewerke wurden am 10.12.2015 beschränkt ausgeschrieben. Nun konnte der Gemeinderat über folgende Arbeitsvergaben an den jeweils günstigsten Bieter beschließen:

  • Trockenbau: Firma Stoll, Grießen zum Preis von 21.079,90 €
  • Schreinerarbeiten (Brandschutztüren): Firma Stoll, Grießen zum Preis von 16.125,92 €
  • Fensterbau (Kunststoff): Firma Weber, Wutöschingen zum Preis von 17.150,67 €
  • Zimmer- und Holzbauarbeiten: Firma Götte, Weilheim zum Preis von 16.110,22 €
  • Bodenbelag Raumausstattung: Firma Decodomus, Lauchringen zum Preis von 39.973,00 €
  • Parkettarbeiten (Hallenboden): Firma Decodomus, Lauchringen zum Preis von 13.379,17 €
  • Prallschutzwände: Firma Spotec, Berg.Gladbach zum Preis von 43.396,92 € ?
  • Sportgeräte: Firma Benz, Winnenden zum Preis von 18.837,76 € ?
  • Malerarbeiten innen: Firma Nusser, Horheim zum Preis von 19.053,77 € ?
  • Malerarbeiten außen: Firma Nusser, Horheim zum Preis von 19.696,68 € ?
  • Metallbauarbeiten (Fenster, Eingang): Firma Weber, Wutöschingen zum Preis von 29.729,77 €
  • Fliesen- und Plattenarbeiten: Firma Riegger, Löffingen zum Preis von 12.905,98 €
  • Gerüstbau: Firma Grießer, Riedern zum Preis von 7.638,61 €

Mit den in der Ausschreibung erzielten Preisen kann man erfreulicher Weise insgesamt deutlich unter der Kostenschätzung des Architekten bleiben.

Bebauungsplanverfahren für Arztpraxis abgeschlossen

Die Gemeinde Klettgau ist seit einiger Zeit mit dem in Erzingen praktizierenden Arzt Stefan Bastians in Kontakt, um mit ihm gemeinsam ein geeignetes Grundstück für ein neues Praxisgebäude zu finden. Im Gewann „Wetteäcker“ (östlich der Gemeinschaftsschule/Sporthalle) verfügt die Gemeinde über zwei geeignete Grundstücke mit direktem Anschluss an die Straße „In der Bütze“. Das betroffene Gebiet ist im Flächennutzungsplan als „künftige Wohnbaufläche“ ausgewiesen; ein Bebauungsplan und somit Baurecht existiert jedoch nicht.

Nachdem der Gemeinderat im Oktober 2015 das Planverfahren für den notwendigen vorhabenbezogenen Bebauungsplan eingeleitet und sich im November mit den Planunterlagen befasst hat, konnte man sich nun mit den im Rahmen der durchgeführten Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen befassen. Der Gemeinderat hat auch dem ausgearbeiteten Durchführungsvertrag zugestimmt und das Verfahren mit dem Satzungsbeschluss abgeschlossen.

Neue Heizung für das Rathaus Grießen

Im Rathaus Grießen wird die 21 Jahre alte und mittlerweile störungsanfällige Gas-Heizung durch eine neue und effektive Gas-Brennwertheizung ersetzt. Nach einer beschränkten Ausschreibung wurden 7 Angebote eingereicht, von denen 5 gewertet werden konnten. Der Auftrag wurde vom Gemeinderat an die Firma Maier Sanitärtechnik aus Laufenburg vergeben, welche mit 18.369,79 € das günstigste Angebot abgegeben hat.

Start für Verfahren zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans der Gemeinde

Der Flächennutzungsplan (FNP) ist ein vorbereitender Bauleitplan, mit dem die städtebauliche Entwicklung der Gemeinden gesteuert werden soll. Es handelt sich um eine Plandarstellung des gesamten Gemeindegebietes, in dem die bestehenden und für die Zukunft erwünschten Flächennutzungen dargestellt sind. So werden zum Beispiel Flächen von Wohngebieten, Gewerbegebieten und Ackerflächen dargestellt. Die Gemeinde ist insoweit an den FNP gebunden, als Bebauungspläne aus dem FNP entwickelt werden sollen. Gegenüber den Bürgern entfaltet der FNP keine direkte Wirkung, andere Planungsträger müssen den FNP berücksichtigen.

Die Verfahrensschritte sind mit denen bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes vergleichbar. Im Gegensatz zum Bebauungsplan wird der Flächennutzungsplan jedoch nicht als Satzung beschlossen. Dem Aufstellungsbeschluss schließt sich die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung und die Behördenvoranhörung an. Über die daraufhin eingehenden Stellungnahmen hat der Gemeinderat zu beraten und die Planung entsprechend anzupassen. Anschließend werden die Unterlagen im Rahmen der Offenlage nochmals den Behörden und der Öffentlichkeit vorgestellt. Parallel mit dem Flächennutzungsplan wird auch der Landschaftsplan aktualisiert.

Der Gemeinderat hat sich in den letzten Jahren bereits mehrfach mit der geplanten Fortschreibung des Flächennutzungsplanes beschäftigt. Zwischenzeitlich haben die beauftragten Planungsbüros die Unterlagen so weit ausgearbeitet, dass das Verfahren zur Fortschreibung gestartet werden kann. In der Sitzung wurde den Gemeinderäten das Verfahren und die geplanten Wohnbau- und Gewerbebauflächen ausführlich vorgestellt. Der Gemeinderat hat den Aufstellungsbeschluss für die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes gefasst, die Planunterlagen gebilligt und für die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitbeteiligung und Behördenvoranhörung freigegeben.

Entscheidung über die Annahme von Spenden

Der Gemeinderat beschließt vierteljährlich über die Annahme von Spenden. In der Sitzung wurde mehreren Spenden einstimmig zugestimmt. Den Spendern ein herzliches Dankeschön!

Behandlung von Baugesuchen

Der Gemeinderat konnte einer vorliegenden Bauvoranfrage seine grundsätzliche Zustimmung erteilen. Die abschließende Entscheidung wird wie immer vom Landratsamt Waldshut getroffen werden.

Sitzungsbericht in PDF zum Download

Sitzungsprotokoll in PDF zum Download